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Wettbewerbsrecht
Abmahnung RA Sandhage | u.a. für SSD Media und Computer UGRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Es wird darüber berichtet, dass der Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin für mehrere Unternehmen Abmahnungen wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Rechtsanwalt Sandhage mahnt unter anderem im Auftrag für die Unternehmen SSD Media und Computer UG, Juwelier Chronotage GmbH, Wetega UG, Acario UG, Sachse Vertriebs GbR und iOcean UG ab. Bei einer Abmahnung im Auftrag der SSD Media und Computer UG soll dem Abgemahnten vorgeworfen worden sein, dass im Verpackungsregister „LUCID“ keine Registrierung vorgefunden werden konnte. Eine ähnliche Abmahnung wurde im Auftrag der Juwelier Chronotage GmbH versendet. Eine ... weiter lesen
Urheberrecht
Abmahnung der Kanzlei Boehmert Boehmert | Sanrio "Hello Kitty"Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Boehmert & Boehmert aus Bremen verschickt für die Sanrio Company Ldt. aus Japan eine Abmahnung wegen einer Marken- und Urheberrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Produkte vertreibt, die nicht lizenziert sind und folglich die Urheber- und Markenrechte der Sanrio Company Ltd. verletzen soll. Im Abmahnschreiben wird dargelegt, dass die Sanrio Company Ltd. zahlreiche Charaktere entwickelt hat. Der bekannteste Charakter ist „HELLO KITTY“. Die Sanrio Company Ltd. sei diesbezüglich die Inhaberin sämtlicher Urheber- und Markenrechte. Der Abgemahnte soll ohne die erforderliche Zustimmung und somit nicht lizenzierten Produkte ... weiter lesen
Urheberrecht
Abmahnung der Kanzlei HEGEWERK | Robert SchlesingerRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei HEGEWERK aus Berlin verschickt für Herrn Robert Schlesinger eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem/Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er/sie ein Lichtbild unberechtigt verwendet hat. Bei dem Lichtbild soll es sich um eine Fotografie eines bekannten deutschen Popmusikers handeln. Herr Robert Schlesinger, der nach den Angaben im Abmahnschreiben ein professioneller Fotograf ist, soll bezüglich des Lichtbilds der Urheber sein. Der/Die Abgemahnte soll diese Fotografie ohne eine erforderliche Erlaubnis verwendet haben. Es wird insbesondere eine unberechtigte öffentliche Zugänglichkeit nach § 19a UrhG und folglich eine ... weiter lesen
Urheberrecht
Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal | "Snowden" und "Palm Springs"Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickt Abmahnungen wegen angeblichen Urheberrechtsverletzungen an den Filmen „Snowden“ und „Palm Springs“ . Inhalt der Abmahnung: Dem/Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er/sie den Film „Snowden“ und/oder „Palm Springs“ zum Download bereitgestellt hat. Bei dem Film „Snowden“ handelt es sich um ein deutsch-US-amerikanisches Filmdrama von Oliver Stone. Der Film ist im Jahre 2016 erschienen. „Palm Springs“ ist wiederum eine romantische Komödie von Max Barbakow, die im Jahre 2020 erschienen ist. Folglich wird aufgrund des Bereitstellens der Filme zum Download der Vorwurf des ... weiter lesen
Urheberrecht
Forderungsschreiben Kanzlei KSP | dpa Picture-Alliance GmbHRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei KSP aus Hamburg verschickt für die dpa Picture-Alliance GmbH aus Frankfurt ein Forderungsschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung . Inhalt des Forderungsschreibens: Die dpa Picture-Alliance GmbH ist ein Tochterunternehmen der dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH und ist als Bildagentur auf dem Gebiet der Bildproduktion, -Dokumentation und –Vermarktung tätig. Der Empfänger der Abmahnung betreibt eine Website. Ihm wird vorgeworfen, dass er auf dieser Website ein Lichtbild unberechtigt verwendet hat. An dem Lichtbild soll die dpa Picture-Alliance GmbH das ausschließliche Nutzungsrecht haben. Eine Zustimmung zur Nutzung des Bildmaterials wurde nicht erteilt. Folglich ... weiter lesen
Wettbewerbsrecht
Abmahnung durch RA Schroeder | Mission Direct Trading Limited & Co. KGRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Der Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt erneut für die Mission Direct Trading Limited & Co. KG aus Berlin eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht . Inhalt der Abmahnung: Die Mission Direct Trading Limited & Co. KG verkauft online Tonträger, insbesondere auf der Plattform eBay. Hierbei tritt sie als gewerbliche Händlerin auf. Der/Die Abgemahnte soll ebenfalls Tonträger auf eBay zum Kauf anbieten. Hierbei wird ihm/ihr vorgeworfen, dass er/sie sich als private|r Käufer|in ausgeben soll, obwohl er/sie ebenfalls gewerblich tätig sei. In Folge dessen hält der/die Anbieter|in nicht die erforderlichen Informationspflichten bei einem ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung der Kanzlei bock legal | Swatch Group AGRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei bock legal aus Frankfurt am Main verschickt für die Swatch Group AG aus der Schweiz eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Die Swatch Group AG ist ein Uhrenkonzern, welches insbesondere Armbanduhren vertreibt. Die AG ist Inhaberin diverser Marken- und Designrechte. Dem/Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er/sie Fälschungen/Plagiate zum Kauf angeboten haben sollen und dementsprechend eine Markenrechtsverletzung begangen hat. In der Vergangenheit wurden schon Abmahnungen im Auftrage der Swatch Group AG verschickt. Empfänger von solchen Abmahnungen sind unter anderem Anbieter von Armbanduhren im Internet, die Plagiate oder Design-Nachahmungen ... weiter lesen
Wettbewerbsrecht
Abmahnung durch RA Alexander Schoeppe | Corona SchnelltestRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Der Rechtsanwalt Alexander Schoeppe aus Regensburg hat für die Firma ahc medical support GmbH aus Sinzing eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes verschickt. Inhalt der Abmahnung: Die ahc medical support GmbH vertreibt Medizinprodukte im gewerblichen Bereich. Es werden unter anderem Corona Schnelltests an Privatpersonen verkauft. Dem Abgemahnten wird ein Verstoß gegen die Medizinprodukteabgabeverordnung und somit ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorgeworfen. Dieser soll auf eBay.de Corona Schnelltests zum Kauf angeboten haben. Der angebotene Test soll weder eine CE-Kennzeichnung, die auf die Einbeziehung einer benannten Stelle hindeutet, noch über eine ... weiter lesen
Urheberrecht
Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal | Image Professionals GmbHRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickt für die Image Professionals GmbH , ebenfalls aus München, eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Die Image Professionals GmbH ist eine international tätige Bildagentur. Dem Abgemahnten wird die unerlaubte Verwendung von geschütztem Bildmaterial vorgeworfen. Das Bildmaterial soll demnach im Internet veröffentlicht worden sein. Die streitgegenständliche Fotografie soll eine Vervielfältigung im Sinne des § 16 UrhG sowie eine öffentliche Zugänglichkeit gemäß § 19a UrhG darstellen. Für diese Verwendung habe der Abgemahnte keine erforderliche ... weiter lesen
Zivilrecht
Filesharing Abmahnung | Frommer Legal wegen "Dunkirk" für Warner BrosRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „Dunkirk“ . Die Abmahnungen werden im Auftrage der Warner Bros Entertainment Inc. ausgesprochen. Über den Film Dunkirk: Dunkirk ist ein historischer Kriegsfilm von Christopher Nolan aus dem Jahre 2017. Der Film kam am 27 Juli 2017 in die deutschen Kinos. Während des Vormarsches von Hitlers Truppen nach Westen werden im Mai 1940 etwa 400.000 alliierte Soldaten in dem nordfranzösischen Küstenort Dünkirchen eingeschlossen. Ihre Lage, eingekesselt zwischen der ... weiter lesen
Zivilrecht
Filesharing Abmahnung | Frommer Legal wegen "7500"Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „7500“ . Über den Film 7500: Der Film 7500 ist ein Thriller der im August 2019 beim Locarno Film Festival erstmals gezeigt wurde und im Dezember 2019 in die deutschen Kinos kam. Der Film 7500 spielt ausschließlich im Cockpit eines Airbus auf dem Flug von Berlin nach Paris. Plötzlich ertönt Geschrei an Board. Muslimische Extremisten versuchen mit Glassplittern bewaffnet das Cockpit zu stürmen. Einem der Terroristen gelingt es auch in das Cockpit zu ... weiter lesen
Zivilrecht
Abmahnung: Kanzlei Fortmann Tegethoff mahnt für Schmidt Spiele GmbH ab | KniffelRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte mahnt für die Schmidt Spiele GmbH aus Berlin wegen Verwendung der Bezeichnung "Kniffel" ab. Die Schmidt Spiele GmbH ist auch in der Vergangenheit durch ihre Abmahntätigkeit aufgefallen. Zuletzt ließ die Schmidt Spiele GmbH Abmahnungen wegen Verwendung der Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" aussprechen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung ist ein Nutzer des Onlinemarktplatzes eBay . Er soll über diesen Marktplatz ein Würfelspiel zum Kauf angeboten haben. In der Angebotsbeschreibung auf eBay habe er die Bezeichnung ... weiter lesen
Zivilrecht
Abmahnung: Kanzlei Greyhills mahnt für Mad Dogg Athletics Inc. markenrechtlich ab | Marke SpinningRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Greyhills mit Sitz in Berlin und Köln mahnt im Auftrage der Mad Dogg Athletics Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung der Kanzlei Greyhills bezieht sich auf die Verwendung des Begriffs "Spinning" im Zusammenhang mit Indoor Fitnessfahrrädern . Der Begriff "Spinning" sei von der Mad Dogg Athletics Inc. als Marke eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. In Deutschland ist die Marke "Spinning" unter der Registernummer DE 39516677 eingetragen. Neben der Marke "Spinning" hält die Mad Dogg Athletics unter anderem die Rechte ... weiter lesen
Zivilrecht
Abmahnung: Honda Motor Co., Ltd mahnt Markenrechtsverletzungen ab | Marke HONDA CBRRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Honda Motor Co., Ltd mit Sitz in Tokio (Japan) lässt Onlinehändler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an den Marken der Honda Motor Co., Ltd. abmahnen. Inhalt der Abmahnung: Betroffen von der Abmahnung sind Anbieter von Zubehör und anderen Artikeln, auf welchen Markenzeichen der Honda Motor Co., Ltd. abgebildet sind. Die Honda Motor Co., Ltd. hält unter anderem Markenrechte an den Marken/-zeichen: HONDA CBR CBF CB Jazz Civic CR-V HR-V und weiteren Marken/-zeichen. Diese Markenzeichen sind vor allem auf den von Honda größtenteils weltweit vertriebenen Kraftfahrzeugen als ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG | "Veni, Vedi, Vino"Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin verschickt für die Pumpkin and Honey Bunny UG , ebenfalls aus Berlin, erneut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Wie bereits berichtet, wurden in der Vergangenheit Abmahnungen wegen einer angeblich unzulässigen Verwendung der Marke „PARTY ANIMAL“ verschickt, dessen Inhaberin die Pumpkin and Honey Bunny UG ist. Dem/Der Abgemahnten wird im konkreten Fall vorgeworfen, dass er/sie die Marke „Veni, Vedi, Vino“ unzulässig verwendet hat. Diese sei markenrechtlich geschützt und die Pumpkin and Honey Bunny UG soll ebenfalls die Inhaberin dieser Marke sein. Der/Die Onlinehändler|in soll ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Stellenabbau im Gasturbinenwerk von Siemens Energy? Rechtsanwalt Dipl.-Jur.Jens Usebach, LL.M.
Die Siemens Energy AG ist ein Unternehmen der Elektro- und Energietechnik mit Sitz in München. Das Portfolio von Siemens Energy umfasst die Energieerzeugung, die Energieübertragung und Industrielösungen sowohl im Bereich der konventionellen als auch der erneuerbaren Energien Siemens Energy plant den Abbau von 750 Arbeitsplätzen im Gasturbinenwerk in Berlin (Moabit) , da das Werk in ein Billiglohnland verlegt werden soll. Damit soll jeder 5. Arbeitnehmer wegfallen. Die Arbeitnehmer nehmen den Stellenabbau nicht kampflos hin. Mehr als 1.000 Arbeitnehmer von Siemens Energy, aber auch von Daimler und Siemens demonstrierten mit. Die Arbeitnehmer wollen, dass an dem Konzept ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung für die BVB Merchandising GmbHRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen aus München verschickt für die BVB Merchandising GmbH aus Dortmund erneut eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Empfänger der von der BVB Merchandising GmbH beauftragten Abmahnungen sind eBay-Händler. In einer Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, dass er auf eBay Trikots zum Kauf angeboten und diese mit den geschützten Markenzeichen „BVB“, „Borussia Dortmund“ sowie „BVB 09“ bezeichnet und beworben haben soll. Bei den genannten Markenzeichen handelt es sich um markenrechtlich geschützte Bezeichnungen, deren Inhaberin die GmbH ist. Die in ... weiter lesen
Arbeitsrecht
Stellenabbau bei Covestro Rechtsanwalt Dipl.-Jur.Jens Usebach, LL.M.
Die Covestro AG ist ein börsennotierter Werkstoffhersteller mit Sitz in Leverkusen. Covestro plant nun einen weltweiten Stellenabbau von bis zu 1.700 Arbeitsplätzen . In Deutschland beschäftigt Covestro 7.600 Arbeitnehmer , davon sollen in Deutschland 950 Arbeitsplätze wegfallen. Schon im Jahr 2018 baute Covestro 900 Stellen ab. Der Arbeitgeber verzichtete hier aber bis zum Ende des Jahres 2025 auf betriebsbedingte Kündigungen . Viele Arbeitnehmer stellen sich die Frage, ob ihnen eine Abfindung zu steht und wie sie die beste Abfindung erzielen. Es gibt keine Vorschriften und schon gar keine gesetzlichen Regelungen darüber, wie hoch eine Abfindung sein ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung der Kanzlei CBH wegen der Markenverwendung "ESHA"Rechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei CBH aus Hamburg verschickt erneut für die Fast Fashion Brands GmbH , ebenfalls aus Hamburg, Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Der/Die Abgemahnte betreibt einen Onlineshop. Ihm/Ihr wird vorgeworfen auf diesem Onlineshop Produkte zum Kauf angeboten und mit der Marke „ESHA“ beworben sowie beschrieben zu haben. „ESHA“ stellt eine geschützte Marke dar. Die ausschließliche Lizenznehmerin ist diesbezüglich die Fast Fashion Brands GmbH. Der/Die Abgemahnte habe ohne Zustimmung der GmbH die Marke „ESHA“ verwendet. Folglich wird gegen dem/der Abgemahnten eine Markenrechtsverletzung an der DE-Marke 30 2016 023 794 ... weiter lesen
Markenrecht
Abmahnung von BluePort Legal wegen "VfB Stuttgart" auf InstagramRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickt für die VfB Stuttgart 1893 AG eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er die Marke „VfB Stuttgart“ unerlaubt im Internet verwendet habe. Er soll über die Social Media Plattform Instagram Produkte zum Kauf angeboten haben. Diese wurden angeblich mit der Marke „VfB Stuttgart“ beworben, obwohl es sich hierbei nicht um originale Produkte von der VfB Stuttgart 1893 AG handeln soll. Mithin geht es vorliegend um die angeblich unzulässige Verwendung der geschützten Marke „VfB Stuttgart“. Die Marke „VfB Stuttgart“ ist ... weiter lesen