Experten-Ratgeber

Die Sana Kliniken AG ist eine private Krankenhausgruppe von Akut-, Fach- und Rehabilitationskliniken und Altenheimen. Das Unternehmen hat 2016 einen Umsatz von 2,4 Milliarden Euro erwirtschaftet. Firmensitz ist Ismaning bei München. 1.000 Arbeitsplätze sollen bei der Service-Gesellschaft DGS pro Service GmbH der Sana-Kliniken bundesweit wegfallen. Als Begründung wird von Sana die fehlende Zukunft der Tochtergesellschaft angeführt und deshalb die Neustrukturierung entschieden. Arbeitnehmer sämtlicher Bereiche, wie Stationsassistenzen, Hol- und Bringdienste  und Pforten- und Sicherheitsdienste sind betroffen. Nur das Reinigungspersonal bleibt verschont . Die ... weiter lesen

Rechtsanwalt Weidner aus Regensburg  mahnt erneut  Online-Händler  im Auftrag der  Lautlicht GmbH  aus Regensburg wegen angeblicher  Wettbewerbsverstöße  ab.  Über die Lautlicht GmbH: Die Lautlicht GmbH aus Regensburg bietet in erster Linie Marketing-Dienstleistungen an. Neben diesem Geschäft ist die Lautlicht GmbH im Jahre 2020 auch in das Geschäft mit Hygieneartikeln, wie Desinfektionsmittel und Mund-Nasenschutz Masken, eingestiegen.  Die Lautlicht GmbH hat in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen gegen Mitbewerber wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße ausgesprochen. Inhalt der Abmahnung: In den Abmahnungen der Lautlicht ... weiter lesen

Rechtsanwalt Euskirchen  aus Bonn mahnt für die Firma  Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K.  aus Motten angebliche Wettbewerbsverstöße ab. Inhalt der Abmahnung: Die Abgemahnte bietet ebenso wie die Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K.  Desinfektionsmittel bei eBay  zum Kauf an. Der Abgemahnten wir von der Firma Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. vorgeworfen,  gegen das Arzneimittelgesetz verstoßen  zu haben. Die Abgemahnte soll nicht gemäß  § 67 VIII AMG  beim  Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte registriert  sein. Diese Pflicht zur Registrierung würde für die Abgemahnte aber bestehen, da es sich ... weiter lesen

Die Kanzlei  Lubberger Lehment  aus Hamburg vertritt erneut die Interessen der  Volkswagen AG . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem  Verletzungen der Markenrechte  der Volkswagen AG abgemahnt werden. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind unter anderem die  Marken "VW", "Volkswagen" "Bulli", "Golf", "Beetle", "R-Line", "Golf I 3D" (3D Marke) und das VW-Logo , an welchen die  Volkswagen AG die ausschließlichen Nutzungsrechte  besitze. Der von der Abmahnung Betroffene habe die Markenrechte der Volkswagen AG verletzt, indem er diese verwendet habe, ohne ... weiter lesen

Rechtsanwalt Klaus Höbel  aus Frankfurt am Main, mahnt den  Verkäufer eines Kochbuchs  wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen an der Marke "RÖMERTOPF" , im Namen der  Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG  ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird von Rechtsanwalt Höbel vorgeworfen, durch das Anbieten eines Kochbuchs zum Verkauf, die  Markenrechte der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG  verletzt zu haben. Durch die Verwendung des  Markennamens "RÖMERTOPF" , habe der Abgemahnte die alleinigen Verwertungsrechte der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG verletzt. Die Marke Römertopf sei beim deutschen ... weiter lesen

Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte  verschicken derzeit Abmahnungen für die  BVB Merchandising GmbH , in welchen der Vorwurf einer  Verletzung des Markenrechts  erhoben wird.   Inhalt der Abmahnung: Gegenstände der Abmahnung sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“. Diese sind zugunsten der BVB Merchandising GmbH bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die BVB Merchandising GmbH die alleinige Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Marken. Der von der Abmahnung Betroffene habe auf eBay Artikel als Angebote inseriert und dabei die genannten ... weiter lesen

Die  Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB  (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschicken derzeit für die  Burberry Limited  Abmahnungen. Mit dem Schreiben wird der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erhoben. Inhalt der Abmahnung: Gegenstände der Abmahnung sind bspw. die Marken „Burberry“, „Burberry Check“ und „Equestrian Knight“. Bei den genannten Marken handelt es sich um solche, die zugunsten der Burberry Limited beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen sind. Die Burberry Limited ist somit alleinige Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Marken. Dem von der Abmahnung ... weiter lesen

Die  Verbraucherzentrale  mahnt den Betreiber einer Website wegen der  Gestaltung eines sogenannten Cookie-Banners  ab. Über die Verbraucherzentrale: Die deutschen Verbraucherzentralen sind auf Landesebene organisierte Vereine, die sich aufgrund eines staatlichen Auftrags dem Verbraucherschutz widmen und Beratungsleistungen erbringen. Sie sind als gemeinnützig anerkannt und in der politischen  Dachorganisation Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.  zusammengeschlossen. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung geht es um die Information über die Verwendung von sogenannten  Cookies  auf einer Internetseite. Cookies sind Textinformationen, die im Browser auf ... weiter lesen

Die  Kanzlei Zierhut IP  aus München mahnt erneut für die  Zapf Creation AG  aus Rödental angebliche Markenrechtsverletzungen an der Marke "BABY born" ab. Über die Zapf Creation AG: Die Zapf Creation AG aus Rödental ist Inhaberin diverser Puppenmarken. Zu diesen Marken gehören unter anderem "Baby Annabell", "Heidi" und "Dolly Moda". Zudem ist die Zapf Creation AG auch Inhaberin der Wortmarke "BABY born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen ist (Nr. 002468346). Das Markenzeichen "BABY born" ist unter anderem in der Warenklasse 28, also als Zubehör für ... weiter lesen

Rechtsanwalt Bernd Gucia  mahnt für die Agentur  Catprint Media GmbH  aus Garbsen, die Verletzung von  Urheberrechten  an  Cartoons des Zeichners Uli Stein  ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf seiner  gewerblichen/ privaten Website ,  Cartoons  des bekannten Zeichners Uli Stein  unberechtigt veröffentlicht  zu haben. Durch das Veröffentlichen auf der Website habe der Abgemahnte  gegen § 19a UrhG verstoßen . Die Agentur Catprint Media GmbH verteidigt die Urheberrechte des Inhabers Uli Stein gegenüber unrechtmäßiger Nutzung. Der Abgemahnte habe weder von Uli Stein, noch von der Agentur ... weiter lesen

Die  Kanzlei Göhmann  mit Hauptsitz in Berlin, mahnt erneut für die  Puma SE  aus Herzogenaurach einen Online-Händler, wegen angeblicher  Markenrechtsverletzungen an der Marke "PUMA"  ab. Über die Puma SE: Die Puma SE ist ein börsennotierter deutscher Hersteller von Sportartikeln, unter anderem von Schuhen, Textilien und Accessoires, mit Sitz in Herzogenaurach. Zu dem Unternehmen gehört auch die Marke Cobra Golf und die Tochtergesellschaft stichd B.V. Die Puma SE hält diverse Markenrecht, u.a. auch an dem bekannten springenden Puma (Puma Logo). Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten Online-Händler wird von den Göhmann ... weiter lesen

Der  Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.  (kurz: VbKfW) mit Sitz in Augsburg, mahnt einen  Kfz-Verkäufer wettbewerbsrechtlich  ab. Über den Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.: Laut eigener Angaben ist der Verein seit den 1990er Jahren damit beschäftigt bundesweit die Einhaltung der Wettbewerbsregeln im Kfz-Gewerbe zu überwachen. Der Verein hat nach eigenen Angaben insgesamt mehr als 7.200 Mitglieder. Der rechtsfähige Verein beseitigt Verstöße durch Abmahnungen, in welchen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert wird.  Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte ist ... weiter lesen

„ Braven “ ist ein Action-Thriller des Regisseurs Lin Oeding aus dem Jahr 2018.   Über den Film: Joe arbeitet als Holzfäller. Um sich eine Auszeit zu nehmen, fährt er mit seinem Vater Linden für ein paar Tage auf eine Waldhütte, die der Familie gehört. Als die beiden dort ankommen, entdecken sie ein Päckchen Heroin. Bald finden sie auch heraus, wem es gehört: Eine Bande von Drogenschmugglern hat es dort deponiert, die zu der Hütte zurückkehren und nicht erfreut sind, Joe und Linden dort vorzufinden.   Inhalt und Forderungen aus der Abmahnung: Dem Betroffenen der Abmahnung wird vorgeworfen, den Film „Braven“ im Internet ... weiter lesen

„ Bernadette “ ist eine Tragikomödie von Richard Linklater aus dem Jahr 2019.   Über den Film: Bernadette Fox lebt mit ihrem Ehemann Elgie Branch, ihrer Tochter Bee und einem Golden Retriever namens Ice Cream zusammen. Einst war Bernadette eine viel gepriesene Architektin, weshalb sie eine Sonnenbrille trägt, um nicht erkannt zu werden. Elgie arbeitet bei Microsoft und entwickelt dort „Samantha 2“, einen selbstklebenden Patch, der, an die Stirn geheftet, die Gedanken auf den Bildschirm übertragen kann. Nach dem Verschwinden ihrer Mutter macht sich die 15-jährige Bee auf die Suche nach ihr und erfährt hierbei Dinge über deren schwierige ... weiter lesen

Die Kanzlei  Pütz  aus Regensburg verschickte eine Abmahnung im Auftrag eines Mandanten, mit welcher der Vorwurf der  Verletzung der Medizinprodukt-Abgabeverordnung  erhoben wird.   Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte habe einen Corona Schnelltest Laien bzw. Verbrauchern gegenüber angeboten. Dieser würde jedoch nicht über die erforderliche Sonderzulassung gem. §11 I MPG verfügen. Somit läge ein Verstoß gegen die Medizinprodukt-Abgabeverordnung (MPAV) vor.   Forderungen aus der Abmahnung: Aufgrund dieser Rechtsverletzung wird der Abgemahnte von Rechtsanwalt Pütz zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und ... weiter lesen

Erneut mahnt Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für die Ernst Westphal e.K. vermeintliche Wettbewerbsverstöße ab.   Über die Ernst Westphal e.K.: Die Ernst Westphal e.K. aus Hamburg ist nach eigenen Angaben Norddeutschlands größtes und ältestes Fachgeschäft für Uhrenersatzteile und Uhrmacher-Bedarf. Neben Uhren vertreibt die Ernst Westphal e.K. auch Schmuck und Uhrmacherbedarf. Die Ernst Westphal e.K. bietet ihre Waren über einen eigenen Online-Shop im Internet an.   Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass der Abgemahnte ebenfalls im Bereich „Uhren“ tätig ist und somit ein Wettbewerbsverhältnis ... weiter lesen

Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 01.04.2021 zum Aktenzeichen 8 Sa 798/20 entschieden, dass derjenige, der auf einer dienstlich veranlassten Reise eine Arbeitskollegin gegen ihren Willen zu küssen versucht und auch tatsächlich küsst, seine Pflicht, auf die berechtigten Interessen seines Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen (§ 241 Abs. 2 BGB) in erheblicher Weise verletzt. Ein solches Verhalten ist an sich geeignet, eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. Aus der Pressemitteilung des LAG Köln vom 21.05.021 ergibt sich: Der Kläger war seit 1996 bei der Beklagten, seiner Arbeitgeberin, als EDI-Manager beschäftigt. Die Beklagten hatte am 16.09.2019 eine ... weiter lesen

„ The Farewell “ ist eine Tragikomödie von Lulu Wang aus dem Jahr 2019.   Über den Film: Die selbständige Autorin Billi Wang lebt wie ihre Eltern Haiyan und Jian in New York. Die Familie ist vor vielen Jahren aus China ausgewandert. Von ihren Eltern erfährt Billie, dass bei ihrer geliebten Großmutter, ihrer Nai Nai, Lungenkrebs im Endstadium diagnostiziert wurde, was die Familie dieser jedoch verheimlicht. Eine geplante Hochzeit von Billis Cousin Hao Hao aus Japan dient der Familie als Vorwand, ein letztes Mal in China zusammenkommen, um mit Nai Nai Zeit zu verbringen. Aus Angst, Billi könnte das Geheimnis um ihren gesundheitlichen Zustand verraten, bitten sie ihre ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte aus Hamburg  im Auftrag der  Toolport GmbH  aus Norderstedt wegen  unberechtigter Nutzung von Produktbildern. Inhalt der Abmahnung: Die Kanzlei Schlömer & Sperl aus Hamburg vertreten die Interessen der Toolport GmbH. Diese bietet unter anderem Festzelte und Pavillons zur Miete an. Nun verschickten die Rechtsanwälte verschickte im Namen der Toolport GmbH eine Abmahnung, durch welche die unberechtigte Nutzung von Produktbildern abgemahnt wird. Der von der Abmahnung Betroffene wird vorgeworfen, er habe Bildmaterial genutzt, dessen Urheberin die Mandantin der Schlömer & Sperl Rechtsanwälte ist. ... weiter lesen

Die Anwaltskanzlei  Meissner & Meissner  aus Berlin, mahnt im Auftrage der  Euro-Cities AG  erneut wegen  unerlaubter Verwendung von Landkarten  urheberrechtlich ab. Inhalt der Abmahnung: Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin vertritt die Interessen der Euro-Cities AG. Auf der Internetseite „stadtplandienst.de“, wird umfangreiches Kartenmaterial öffentlich zugänglich gemacht und für weitergehende Nutzung zur Lizenzierung angeboten. Bei den Karten (Stadtplänen), soll es sich um angeblich urheberrechtlich geschützte Werke handeln. Ausschließliche Nutzungsberechtigte an dem wiedergegebenen Kartenmaterial auf der Domain ... weiter lesen