Experten-Ratgeber

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Mad Max: Fury Road" .  Über den Film "Mad Max: Fury Road": Der Film  "Mad Max: Fury Road"  ist ein US-amerikanischer Endzeitfilm aus dem Jahr 2015. Der Film kam am 7. Mai 2015 in die US-Kinos und am 14. Mai 2015 in die deutschen Kinos. Regie führte George Miller. Der Film  "Mad Max: Fury Road"  handelt von zwei Außenseitern die in einer trüben Wüstenlandschaft leben. Diese zwei Außenseiter sind Max, ein Mann der ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine  Abmahnung  mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Kindeswohl" .  Über den Film "Kindeswohl": Der Film  "Kindeswohl"  ist ein britisches Filmdrama aus dem Jahr 2017. Der Film kam im August 2018 in die deutschen Kinos. Regie führte Richard Eyre. Der Film  "Kindeswohl"  handelt vom der Richterin Fiona Maye. Sie muss in ihrem Leben nicht nur als Richterin einige wichtige Entscheidungen treffen. Die eine betrifft sie selbst und ihre unglückliche Ehe zum Geschichtsprofessor ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es um den Film  "Kin" .  Über den Film "Kin": Der Film  "Kin"  ist ein US-amerikanischer Science-Fiction-Thriller aus dem Jahr 2018. Der Film kam im August 2018 in die US-Kinos und im Jahr 2019 in die deutschen Kinos. Regie führten Jonathan und Josh Baker. Der Film  "Kin"  handelt vom dem ehemaligen Häftling Jimmy Solinski und seinem jungen Adoptivbruder Eli Solinski. Beide gelangen in den Besitz einer mysteriösen Hightech-Waffe. Diese nutzen ... weiter lesen

Die  Ruhrkanzlei  aus Dortmund verschickt für die  Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA  eine  Abmahnung  wegen des  Weiterverkaufs von Tickets  auf der Plattform  eBay Kleinanzeigen . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er  Tickets  von  Borussia Dortmund  (BVB) auf der Plattform  eBay Kleinanzeigen  zum Kauf angeboten und damit gegen die Allgemeinen Ticket Bedingungen ( ATGB ) von Borussia Dortmund verstoßen haben soll. Laut Abmahnung habe Borussia Dortmund ein besonderes Interesse daran, den  Schwarzhandel mit Tickets  für die Bundesliga zu unterbinden. In der Abmahnung heißt es, dass ... weiter lesen

Die  Ruhrkanzlei  aus Dortmund verschickt für die  SV Werder Bremen GmbH & Co. KG  wieder eine  Abmahnung  wegen des  Weiterverkaufs von Tickets  auf  eBay Kleinanzeigen . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird, wie in früheren Abmahnungen auch,  vorgeworfen, dass er  Tickets  von  Werder Bremen  auf der Plattform  eBay Kleinanzeigen  zum Kauf angeboten und damit gegen die Allgemeinen Ticket Bedingungen ( ATGB ) von Werder Bremen verstoßen haben soll. Werder Bremen habe ein Interesse daran den  Schwarzhandel mit Tickets  für die Bundesliga zu unterbinden. In der Abmahnung heißt es, dass dieses ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer   Legal  aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des  Filesharings.  Dieses Mal geht es wieder um den Film  "Dune" .  Über den Film "Dune": Der Film  "Dune"  ist ein US-amerikanischer Science-Fiction-Film aus dem Jahr 2021. Der Film kam im September 2021 in die deutschen Kinos. Regie führte Denis Villeneuve. Der Film  "Dune"  handelt von einem im Jahre 10191 entbrennenden gigantischen Machtkampf um die Vorherrschaft über das Galaktische Imperium der Menschheit. Aus diesem Grunde schickt der kosmische Imperator Shaddam IV. ... weiter lesen

Wie in allen Bereichen der Gesellschaft, stoßen auch im Vereinsleben unterschiedlichste Meinungen von Menschen aufeinander. Es kommt gelegentlich zu Eskalationen und dann auch zur Frage da­nach, ob ein gewisses Mitglied für den Verein noch tragbar ist oder ob es ausgeschlossen werden kann. Wird hier im Sturm der Emotionen nicht sauber gearbeitet, drohen Verein und Mitgliedern un­erfreuliche und durchaus kostenträchtige Gerichtsverfahren. Der gesetzlich nicht definierte Begriff des Vereinsausschlusses erfasst zwei unterschiedliche Instru­mente, nämlich einerseits die Kündigung des Mitgliedschaftsvertrages als Dauerschuldverhältnis ( aus wichtigem Grund im Sinne von ... weiter lesen

Rücktritt des Vorstandes Das Vereinsleben ist geprägt von Emotionen. Der Vorstand arbeitet meist ehrenamtlich mit großem Engagement und dass häufig ohne wesentliche Unterstützung aus der Mitgliedschaft. Stattdessen erhält der Vorstand häufig statt Dank und Anerkennung teilweise bis ins Persönliche gehende Kritik. Immer wieder kommt es in solchen emotionalen Situationen dazu, dass sich ein kompletter ( BGB )Vorstand in einer Vorstandssitzung entschließt, geschlossen zurück zu treten . Doch geht das so einfach? Gemäß → § 26 Abs. 2 BGB sind Willenserklärungen , die gegenüber dem Verein abzugeben sind, einem Mitglied des ... weiter lesen

Führerscheinentzug und Trunkenheitsfahrt mit dem E-Roller/eScooter: E-Roller/eScooter sehen wie ein Roller und damit wie ein beliebtes Kinderspielzeug aus. Dies führt dazu, dass sie häufig als Fahrzeuge nicht ernst genommen werden und daher häufig auch unter Alkoholeinfluss gefahren werden. Die Trunkenheit im Verkehr ist gemäß § 316 StGB strafbar. Die Tathandlung ist das Führen eines Fahrzeuges im öffentlichen Verkehr, obwohl der Täter infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen . Fahrzeuge in diesem Sinne sind u.a. Kraftfahrzeuge ( werden durch Motorkraft ... weiter lesen

Corona-Testverweigerer am Arbeitsplatz gefährden ihre Beschäftigungs- und Lohnzahlungsansprüche: Ein Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 26.10.2021 ( Aktenzeichen 9 Sa 332/21 ) beschäftigt sich mit der Einforderung von Coronatests am Arbeitsplatz . Bei Abfassung dieses Artikels ( 11.01.2021 ) gilt, soweit keine Homeofficeverpflichtung besteht, die 3 G-Regel . Dies bedeutet, dass derjenige, der nicht geimpft oder genesen ist oder dies dem Arbeitgeber nicht offenbaren will, sich testen lassen muss. Der vom LAG München entschiedene Fall spielt zu einer Zeit, zu der diese allgemeinverpflichtende Regelung noch nicht bestand. Aber, für das ... weiter lesen

Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 08.06.2021 zum Aktenzeichen­ 6 Sa 723/20 entschieden, dass nach § 138 Abs. 1 und 2 ZPO ein Vortrag der darlegungs-­ und beweisbelasteten Partei notwendig ist, der alles das beinhaltet, was die darlegende Partei weiß und wissen kann. Die Vorlage von EXCEL­-Datenblättern und damit die Darstellung der Ergebnisse von Rechenoperationen reichen nicht aus, um die Täterschaft eines Arbeitnehmers für eine behauptete Straftat darzulegen. Der Vortrag der Beklagten gibt Anlass, an den Beibringungsgrundsatz zu erinnern, der das Zivilverfahren bestimmt: anders als vor dem Strafrichter und in den Verfahrensordnungen der anderen Fachgerichte, ... weiter lesen

Das Arbeitsgericht Siegburg hat am 04.11.2021 zum Aktenzeichen 5 Ca 254/21 entschieden, dass wenn ein Arbeitnehmer einer Kollegin gegenüber glaubhaft ankündigt, er beabsichtige seinen Vorgesetzten aus dem Fenster zu schmeißen und er sei kurz vorm Amoklauf, dies eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann. Aus der Presseerklärung des ArbG Siegburg vom 11.01.2022 ergibt sich: Der Kläger war bei der beklagten Stadt seit über 13 Jahren in der Buchhaltung beschäftigt. Der Kläger äußerte gegenüber seiner Kollegin nach einer Auseinandersetzung mit seinem Vorgesetzten über diesen: „Diesen kleinen Wicht schmeiße ich aus dem Fenster. Ich lasse ... weiter lesen

Das Landesarbeitsgericht Köln hat mit Urteil vom 11.11.2021 zum Aktenzeichen­ 8 Sa 358/21 entschieden, dass die außerordentliche betriebsbedingte Kündigung eines tariflich unkündbaren Arbeitnehmers rechtswidrig ist. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer auf betriebliche Gründe gestützten außerordentlichen Kündigung mit Auslauffrist. Die außerordentliche Kündigung der Beklagten hat das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht aufgelöst. Die Kündigung ist unwirksam, da es an einem wichtigen Grund iSv § 626 Abs. 1 BGB fehlt. Nach § 626 Abs. 1 BGB kann ein Arbeitsverhältnis von jedem Vertragsteil aus ... weiter lesen

Die  Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH  aus Kaiserslautern verschickt  Mahnungen  für alte  Filesharing Abmahnungen  der  FAREDS Rechtsanwälte .  Inhalt der alten Abmahnungen von FAREDS: Den Mahnungen der  Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH  waren  Abmahnungen der FAREDS Rechtsanwälte  vorausgegangen.  Die FAREDS Rechtsanwälte hatten den Abgemahnten in den Abmahnungen das  Filesharing von Filmen  vorgeworfen. Dabei sollen die Abgemahnten  Filme in Online-Tauschbörsen  (peer-to-peer Netzwerken) getauscht und heruntergeladen haben. Die Abgemahnten sollen die Filme somit  ohne Zustimmung der ... weiter lesen

Die  Koch Media GmbH  hat einen  Mahnbescheid  wegen angeblichen  Filesharings  des  PC-Spiels "Kingdom Come: Deliverance"  beantragt. Dieser wurde dem Abgemahnten nun zugestellt. Über "Kingdom Come: Deliverance": Kingdom Come: Deliverance ist ein Frist-Person-Rollenspiel, welches auf historischen Ereignissen Europas im frühen 15. Jahrhundert basiert. Es wurde von den Warehorse Studios entwickelt und am 13. Februar 2018 veröffentlicht. Es ist für Microsoft Windows, Xbox One und PlayStation 4 erhältlich. Über den Mahnbescheid: Einem  Mahnbescheid  geht regelmäßig eine  Abmahnung  desjenigen ... weiter lesen

Die Kanzlei  Frommer Legal  aus München (früher: Waldorf Frommer) mahnt im Namen der  Allplan Deutschland GmbH  Nutzer des  CAD-Programms Allplan 2015  ab. Inhalt der Abmahnung: Bei den Abgemahnten handelt es sich um  Nutzer des CAD-Programms Allplan 2015 . Anbieter dieses Programms ist die  Allplan Deutschland GmbH . Mit CAD-Programmen kann der Nutzer Modellierungen in 2D und 3D vornehmen sowie Bau- und Gebäudeteile erstellen. Den abgemahnten Nutzern von  Allplan 2015  wird von der Kanzlei Frommer Legal vorgeworfen, die  Software ohne  eine notwendige  Lizenzierung genutzt  zu haben. Die Abgemahnten sollen den  Softwareschutz ... weiter lesen

Die  Kanzlei Nesselhauf  aus Hamburg mahnt für  Herrn Christian Kaiser  wegen angeblicher  Urheberrechtsverletzungen  an Texten ab. Inhalt der Abmahnung:  Die Kanzlei Nesselhauf wirft dem Abgemahnten vor, einen  Text auf seiner Internetseite veröffentlicht  zu haben,  ohne  zu dieser Veröffentlichung  berechtigt gewesen  zu sein. In dem Text gehe es um einen berühmten schottischen Philosophen.  Autor  des Textes sei  Herr Christian Kaiser . Nach Auffassung der Nesselhauf Rechtsanwälte sei dieser streitgegenständliche  Text urheberrechtlich geschützt . Herr Christian Kaiser habe der  Nutzung des ... weiter lesen

Die Anwaltskanzlei  Meissner & Meissner  aus Berlin, mahnt im Auftrage der  Euro-Cities AG  erneut wegen  unerlaubter Verwendung von Landkarten  und  Stadtplänen  von der Website  stadtplandienst.de  urheberrechtlich ab. Inhalt der Abmahnung: Die  Meissner & Meissner  Anwaltskanzlei aus Berlin vertritt erneut die  Interessen der Euro-Cities AG . Auf der  Internetseite „stadtplandienst.de“ , wird umfangreiches Kartenmaterial öffentlich zugänglich gemacht und für weitergehende Nutzung kostenpflichtig zur Lizenzierung angeboten. Bei den  Karten (Stadtplänen) , soll es sich nach Auffassung der Meissner & ... weiter lesen

Die Supermarktkette Real ist derzeit im Umbruch. Nun wurde bekannt, dass folgende weitere Standorte im Jahr 2022 schließen: Schwedt an der Oder (zum 31. Januar) Mutterstadt (zum 31. Januar) Blankenburg (zum 30. April) Brühl (zum 31. Mai) Witten (zum 31. Mai) Menden (zum 31. Mai) Neuss (zum 31. Mai) Dortmund-Aplerbeck (zum 30. Juni) Norden (zum 30. Juni) Viele Arbeitnehmer stellen sich die Frage, ob ihnen eine Abfindung zu steht und wie sie die beste Abfindung erzielen. Es gibt keine Vorschriften und schon gar keine gesetzlichen Regelungen darüber, wie hoch eine Abfindung sein sollte. Die Höhe der Abfindung , die der ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Hegewerk Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag des Herrn Andreas Lindlahr eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung ist angegeben, dass Andreas Lindlahr ein professioneller Fotograf sein soll. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, dass er ohne die Zustimmung des Herrn Andreas Lindlahr dessen Fotografien auf einer Internetseite verwendet haben soll. Durch die Verwendung der Fotografien verletze der Abgemahnte die Urheberrechte des Herrn Andreas Lindlahr gemäß §§ 15, 19a, 13 UrhG. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über ... weiter lesen