Langsam fahren lohnt sich
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München (jur). Wer auf einem Kundenparkplatz nur Schrittgeschwindigkeit fährt, kann damit sein Haftungsrisiko bei einem Unfall bis auf null verringern. Stößt das Fahrzeug dennoch mit einem vorwärts aus einer Parklücke fahrenden Auto zusammen, liegt die Haftung für die entstandenen Schäden voll bei dem Fahrer des ausparkenden Fahrzeugs, entschied das Landgericht München I in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 10. August 2012 (Az.: 17 S 7837/11).
Damit bekam ein Autofahrer recht, der auf einem Supermarktparkplatz langsam in Schrittgeschwindigkeit fuhr. Als unerwartet ein anderes Fahrzeug vorwärts aus einem Parkplatz schoss, kam es zum Unfall. Den Schaden in Höhe von 2.018,73 Euro wollte der Fahrer, der aus dem Parkplatz heraus kam, jedoch nur zur Hälfte bezahlen.
Dem widersprach nun das Landgericht. Zwar gelte auf Kunden- und Firmenparkplätzen das „Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme“, so die Münchener Richter. Dies habe aber nicht zwangsläufig eine hälftige Schadensteilung zur Folge. Das Gebot der Rücksichtnahme verpflichte den auf den „Parkplatzstraßen“ fahrenden Verkehrsteilnehmer dazu, Schrittgeschwindigkeit bis allenfalls zehn Stundenkilometer zu fahren.
Hält der Fahrer dies ein und kommt es zu einem Verkehrsunfall mit einem unachtsam aus einer Parklücke herausfahrenden Fahrzeug, könne dies zur Alleinhaftung des ausparkenden Verkehrsteilnehmers führen.
Dies sei hier der Fall. Der Kläger könne daher die volle Schadensbegleichung sowie die Übernahme der angefallenen vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 272,87 Euro beanspruchen.
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Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung im Namen der LEONINE Licensing GmbH mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „The Zone of Interest“.
Über den Film „The Zone of Interest“:
Der Film „The Zone of Interest“ handelt von der Familie Höß. Rudolf Höß ist Lagerkommandant des KZ-Auschwitz. Zusammen mit seiner Frau und seinen Kindern lebt er auf einem direkt an die Lagermauer angrenzenden Grundstück. Der Film basiert auf dem gleichnamigen Roman des britischen Schriftstellers Martin Amis und zeigt eindrucksvoll die Schrecken des Holocausts aus einer ungewohnten Perspektive.
Inhalt und Forderungen der Abmahnung:
Dem abgemahnten Anschlussinhaber wird ... 
Ein bemerkenswertes Urteil hat der BGH am 21.11.2024 unter dem Aktenzeichen VII ZR 39/24 gefällt.
Der Sachverhalt:
Der Kläger nutzte eine vom Beklagten betriebene Autowaschanlage und zwar eine so genannte Portalwaschanlage. Hierbei fährt der Kunde mit dem Fahrzeug in die Waschanlage ein. Zumindest eine Person muss von außerhalb des Fahrzeuges den Waschvorgang starten. Die Reinigungsbürsten bewegen sich dann selbständig um und über das Fahrzeug.
Im Eingangsbereich der Waschanlage befand sich ein Hinweisschild mit grob zusammengefasst folgendem Inhalt: „Die Haftung des Anlagenbetreibers entfällt insbesondere dann, wenn ein Schaden durch nicht ordnungsgemäß befestigte Fahrzeugteile oder nicht zur Serienausstattung des ...