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Rechtsanwalt in Altenburg - Bankrecht / Kapitalmarktrecht
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Verbraucher, die sich bei dem Traum vom Eigenheim „überhoben“ haben können ihre Hausbank in Anspruch nehmen. Der Gesetzgeber hat mit der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie im März 2016 Banken zahlreiche Pflichten im Zusammenhang mit dem Abschluss von Immobiliendarlehensverträgen auferlegt, deren Verletzung eine Bank „teuer zu stehen“ kommen lassen kann. Nunmehr ist die Bank zu einer Kreditwürdigkeitsprüfung verpflichtet, an deren Ende es wahrscheinlich sein muss, dass der Verbraucher seine Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Darlehensvertrag vertragsgemäß nachkommen wird. Dabei hat die Bank die Kreditwürdigkeit auf der Grundlage notwendiger, ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Anleger sehen sich der Gefahr ausgesetzt, die nächsten fünf Jahre auf die anteilige Auszahlung ihrer Investition warten zu müssen. Bereits vor der Entscheidung zur endgültigen Abwicklung des Fonds im Mai 2012 durch das Credit Suisse Asset Management war der CS Euroreal die letzten zwei Jahre geschlossen gewesen. Eigentlich war eine Wiedereröffnung zum 21. Mai 2012 geplant, nachdem die erste Schließung im Mai 2010 zunächst um ein weiteres Jahr verlängert worden war. In den kommenden fünf Jahren sollen die im Fondsvermögen ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 25.11.2011 hat das Landgericht (LG) Hamburg (Az. 330 O 245/11) einem Anleger einen Schadensersatzanspruch wegen fehlerhafter Anlageberatung zugesprochen. Es sei bereits keine objektgerechte Beratung durch den Anlageberater erfolgt, wenn dieser den Anleger bei der Vorstellung eines Investmentfonds nicht darüber aufgeklärt hat, dass zum Zeitpunkt der Investitionsentscheidung noch in großen Teilen in offene Fonds investiert wird, deren Rückzahlung bereits ausgesetzt war. Bei der Tatsache, ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Entwicklungen von Nordcapital soll die betroffenen Anleger derzeit in Atem halten. Besonders hart soll die Krise derzeit die Anleger der Nordcapital Schiffsfonds treffen. So war der Fonds Nordcapital Bulkerflotte 1 erst Anfang dieses Jahres in Schieflage geraten und die Anleger mussten über eine mögliche Sanierung abstimmen. Die Krise hat nunmehr gerade den Markt der Transportschifffahrt erreicht. Da die Schiffsfonds von Nordcapital bevorzugt in Transportschiffe investiert haben, kommen auf die Anleger möglicherweise unruhige Zeiten zu. ... weiter lesen
Das Landgericht Amberg hat mit Urteil vom 29.02.2016 – 22 O 489/15 – in einem Verfahren gegen die Sparkasse Amberg-Sulzbach eine von dieser in einem Darlehensvertrag verwendete Widerrufsbelehrung für fehlerhaft und einen von einem Bankkunden erklärten Widerruf für wirksam erachtet. Die Sparkasse hat häufig in der Vergangenheit wie auch andere Sparkassen in ihrer Widerrufsbelehrung eine Fußnote „Bitte Frist im Einzelfall prüfen“ verwendet. Die Verwendung dieser Fußnote in Kombination mit einer bereits vom BGH mehrfach festgestellten fehlerhaften Belehrung über den Lauf der Widerrufsfrist hat das Landgericht letztlich zu seiner Entscheidung bewogen. Rechtsanwalt ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 15.01.2013 (Az.: XI ZR 22/12) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine solche Interessenabwägung in vielen Fällen nicht von Nöten seien soll. Hier klagte eine GmbH gegen eine private Bank. Die GmbH hatte seit dem Jahr 2006 ein Girokonto bei der Beklagten, welches sie ausschließlich für ihren Warenhandel nutzte. In den Girovertrag wurden unter anderem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Banken 2002 einbezogen. Demnach sei eine Kündigung unter Einhaltung einer ... weiter lesen
In den vergangenen Jahren sind zahlreiche geschlossene Schifffonds in die Krise geraten. Insbesondere die im Jahre 2008 durch die Pleite der amerikanischen Lehman-Bank ausgelöste Wirtschaftskrise hat diese Krise befördert, die aber vielfach auch ihren Grund in der Konstruktion dieser Fondsanlagen zu suchen ist. Vielfach suchen geschädigte Anleger vor allem in letzter Zeit anwaltlichen Rat bei Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, und berichten von dem Ausbleiben zugesicherter Ausschüttungen, der Aufforderung zur Rückzahlung empfangener Zahlungen sowie der Insolvenz einzelner Fondsgesellschaften. Tatsächlich weisen solche Fondsanlagen ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Der Bundesgerichtshof entschied, dass das Unternehmen seinen Versicherten in den vorliegenden Fällen die in den Auszahlungsplänen versprochenen Summen bezahlen müsse. Zusätzlich zur Erfüllung der vereinbarten Auszahlungspläne seien Schadenersatzansprüche möglich. Die fünf zur Entscheidung stehenden Fälle verwies der BGH zur differenzierteren Feststellung an die Vorinstanzen zurück. Die von Clerical Medical in Deutschland verkauften Lebensversicherungen basierten auf einem Anlagemodell, durch dessen Rendite die ... weiter lesen
Die Anleger der beiden Flottenfonds sollen durch Nachschusszahlungen zur Sanierung beitragen. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Möglicherweise sollen nun die Schiffsfondsanleger der beiden in Seenot geratenen Flottenfonds zu deren Sanierung mit Hilfe von „freiwilligen“ Nachschusszahlungen beitragen. Der MPC Reefer Flottenfonds 1, zu welchem zahlreiche Kühlschiffe zählen, sollen insbesondere mit den aufkommenden Wechselkursschwankungen sowie hohen Reparatur- und Instandhaltungskosten zu kämpfen haben. Am Ende des Sommers 2012 sollen die Anleger des MPC Capital ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Der Schifffonds "MS Luna" war im letzten Jahr wohl hinter den gesetzten Erwartungen zurückgeblieben. Aufgrund der daraus resultierenden geringen Einnahmen soll ein dauerhafter Schifffahrtsbetrieb nicht mehr möglich gewesen sein. Ein geplantes Rettungspaket war im vergangenen Jahr wohl gescheitert. Zu Beginn des Jahres soll die Gesellschaft daher die Insolvenz angemeldet haben. Der Schifffonds "MS Luna" gehört zu der GEBAB Unternehmensgruppe. Diese gehört zu den führenden ... weiter lesen
In einer mündlichen Verhandlung am 15.01.2016 hat das Landgericht Berlin zum wiederholten Mal in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren auf Rückabwicklung des Darlehensvertrags festgestellt, dass die von der DKB verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Das Gericht stellte schon fest, dass die Belehrung der DKB nicht ausreichend genug hervorgehoben war vom übrigen Vertragstext und damit nicht deutlich genug gestaltet war. Das verletzt die Rechte der Darlehensnehmer, so das Landgericht Berlin. Die DKB müsse den Widerruf also auch nach Ablauf der 2-Wochen-Frist gegen sich gelten lassen. Eine Verwirkung des Widerrufsrechts komme ebensowenig in Betracht wie eine unzulässige ... weiter lesen
Eine bemerkenswerte Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 03.06.2014 – XI ZR 147/12 – getroffen. Wieder einmal hatte der BGH sich mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit Banken zur Aufklärung über vereinnahmte Provisionen verpflichtet sind. Gegenstand des Verfahrens war ein Streit darüber, ob im konkreten Fall eine Bank im Jahre 1996 zur Offenlegung vereinnahmter Provisionen verpflichtet war. Sie hatte den Kunden im Hinblick auf den Kauf verschiedener Grundstücke beraten, welche sodann durch die Verkäuferin mit einem Einkaufs- und Erlebniszentrum bebaut werden sollten. Die beratende Bank erhielt nach dem Zustandekommen des Kaufes eine Provision für die erfolgreiche Vermittlung. ... weiter lesen