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Rechtsanwalt in Treuchtlingen - Urheberrecht
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Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte darüber zu entscheiden, ob eine von einem Privatsender im Rahmen der Sendung "Kalkofes Mattscheibe" ausgestrahlte Satire auf die Fernsehshow "Der Preis ist heiß" eines anderen privaten Fernsehsenders gegen Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht verstößt. Die Folge der Fernsehshow, die Gegenstand der Satire ist, war im Studio mit einem vielköpfigen Publikum aufgezeichnet worden. Als Sponsor war der Hersteller eines später in einer Spielszene unter Mitwirkung eines Moderators beworbenen Blasenstärkungsmittels genannt worden. In verschiedenen Spielrunden mußten Kandidaten die Preise von Markenartikeln raten, die in der Sendung präsentiert und herausgehoben ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „Blue Beetle“ . Die Abmahnungen werden im Auftrage der Warner Bros. Entertainment Inc. ausgesprochen. Über den Film "Blue Beetle": Der Film "Blue Beetle" handelt von Jaime Reyes , welcher sich durch Aushilfsjobs über Wasser halten muss. Bei einem vermeintlichen Vorstellungsgespräch bei Kord Industries drückt ihm seine Bekannte Jenny Kord einen Burger-Karton in die Hand, in welchem sich ein blauer Skarabäus befindet. Dieser verbindet sich mit der Wirbelsäule von Jaime. Hierdurch kann der Skarabäus mit Jamie kommunizieren und ihn in eine blaue Rüstung ... weiter lesen
Abmahnung der Heinrich & Partner Rechtsanwälte im Auftrag der Fatboy the Original B.V. wegen Verstoßes gegen das Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht Die Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte vertreten die Interessen der Fatboy the Original B.V. Im Auftrag seiner Mandantin verschickte Rechtsanwalt C. Schröder (für die Kanzlei Heinrich & Partner Rechtsanwälte) nun eine Abmahnung, welche sich gegen den Vertrieb eines Plagiates einer Fatboy Lampe richtet. Der Vorwurf lautet, der von der Abmahnung Betroffene habe ein Plagiat einer Fatboy Lampe sowohl unter der Verwendung des Wortes "Fatboy", sowie des Fatboy-Logos vertrieben. Desweiteren ... weiter lesen
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am Videospiel "The Lord of the Rings: Gollum" erhoben wird. Über das Spiel "The Lord of the Rings: Gollum": In dem Spiel "The Lord of the Rings: Gollum" versucht der Spieler, durch Gollums Fähigkeiten zum geräuschlosen Schleichen und Sehen in der Dunkelheit, Gegner im indirekten Kampf zu überwältigen oder zu umgehen. Das Spiel ist chronologisch vor den Romanen einzuordnen. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, das Spiel " The Lord of the Rings: Gollum " i l legal ... weiter lesen
Abmahnung der Anwaltskanzlei Schalast+Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der DigiProtect GmbH betreffend der Musikgruppe Edward Maya und dem Musikalbum Stereo love. Die Anwaltskanzlei Schalast+Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Die Kanzlei fordert die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Schalast+Partner Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- und ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen des Films “Plan B für die Liebe” . Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Die Kanzlei fordert die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Frommer Legal (ehemals Waldorf Frommer) aus München eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings an dem Film „Intrige“ verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Der Film „Intrige“ ist ein französisch-italienisches Historiendrama von Roman Polánski aus dem Jahr 2020. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er den Film zum Download bereitgestellt haben soll. Die stelle eine Urheberrechtsverletzung dar. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal mit dem Vorwurf des Filesharings an diversen Filmen berichtet: ... weiter lesen
Ausgangslage: In vielen Bereichen wird Hintergrundmusik genutzt, um zum Beispiel in Wartebereichen den Aufenthalt angenehmer zu gestalten. So auch in Zahnarztpraxen. Es stellt sich dann die Frage, ob dies ohne weiteres zulässig ist oder ein Anspruch des ausübenden Künstlers auf Vergütung besteht. Ist nämlich im Abspielen der Hintergrundmusik eine öffentliche Wiedergabe zu sehen (§ 15 I UrhG) greift dies in das Verwertungsrecht des Urhebers (§ 22 UrhG) ein und führt zu einem Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers nach § 78 II Nr. 3 UrhG, regelmäßig geltend gemacht durch die GEMA. Entscheidung: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Autocom Diagnostic Partner AB wegen des Verkaufs eines Diagnosegerätes. Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vertritt die Interessen der Autocom Diagnostic Partner AB. Diese stellt Diagnosegeräte für Pkw her und ist u.a. Inhaberin eines eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters für ein Diagnosegerät. Sie versendeten kürzlich ein Schreiben, mit welchem der Verkauf eines (angeblich) gefälschten Diagnosegerätes auf eBay abgemahnt wird. Konkreter Vorwurf der Abmahnung sei, dass der Abgemahnte auf eBay gefälschte Diagnosegeräte angeboten haben soll, die gegen dieses ... weiter lesen
Das soziale Netzwerk Facebook erfreut sich einer ständig steigenden Beliebtheit, und das weltweit. Dies wird sich auch in den nächsten Jahren wohl kaum ändern. Allerdings bringt der Trend auch jede Menge Ärger mit sich, der sich in Abmahnungen, die in der Vergangenheit vermehrt die Anwaltskanzleien beschäftigten, äußert. Der Grund dafür ist darin zu sehen, dass die User nur allzu unbedarft Videos verlinken, Zitate oder Fotos posten, die nicht aus ihrem privaten Eigentum stammen. Dabei wird sehr schnell vergessen, dass Facebook keineswegs ein rechtsfreier Raum ist, sondern auch hier dieselben Grundsätze gültig sind, die bei jedem Betreiben einer Website eingehalten werden ... weiter lesen
Der EuGH hat am 15.9.2016 (Rechtssache C-481/14) entschieden, dass ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich ist. Dies gilt aber nicht unbeschränkt . In dem der vom EuGH zu entscheidenden Rechtsfrage zugrundeliegenden Fall stellte ein Geschäftsinhaber Kunden einen kostenlosen Netzzugang zur Verfügung, um für mehr Kundenaufmerksamkeit sorgen. Über dieses Netz wurde eine Urheberrechtsverletzung durch einen Kunden begangen, da dieser ein urheberrechtlich geschütztes musikalisches Werk rechtswidrig zum Herunterladen angeboten hatte. Der Geschäftsinhaber hatte ... weiter lesen
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte versendet zur Zeit massenweise Abmahnschreiben wegen illegalen Downloads des Filmwerkes "Umständlich verliebt" in Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule oder Limewire. Auftraggeber ist Constantin Film. Die Anwälte Waldorf Frommer fordern Zahlung von Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz in Höhe von 956 €. Indem Tauschpartner durch den Vorgang des Downloads auch für andere Teilnehmer der Tauschbörse öffentlich zugänglich machen, verstoßen sie gegen urheberrechtliche Verwertungsrechte gemäß § 19a UrhG. Anschlussinhaber, von deren Anschluss der betreffende Film heruntergeladen wurde, eine Abmahnung die eine ... weiter lesen