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Rechtsanwalt in Ilmenau
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Ilmenau liegt im Ilmkreis in Thüringen und hat etwa 25.000 Einwohner. Die Stadt hat den Status einer Großen kreisangehörigen Stadt und ist sowohl Universitätsstadt als auch eine der Goethestädte. Ilmenau liegt am Thüringer Wald und ist die größte Stadt des Ilm-Kreises.
Die technische Universität Ilmenau wurde 1894 als Thüringisches Technikum gegründet.
Die Fakultäten der Universität umfassen Elektrotechnik und Informationstechnik, Informatik und Automatisierung, Maschinenbau, Mathematik und Naturwissenschaften und Wirtschaftswissenschaften und Medien, insgesamt werden 19 Bachelor- sowie 24 Masterstudiengänge angeboten. Die TU Ilmenau ist die zweitgrößte Universität des Landes Thüringen, im Wintersemester 2011/2012 waren fast 7.000 Studierende eingeschrieben und die Universität beschäftigt 1.400 Mitarbeiter. Damit ist sie der größte Arbeitgeber der Stadt und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Neben der Universität haben sich einige Forschungseinrichtungen in Ilmenau angesiedelt, so zum Beispiel das Fraunhofer-Institut für Digitale Medientechnologie, das von Karlheinz Brandenburg, einem Mit-Erfinder des MP3 Formats geleitet wird und sich mit Codierverfahren für Audio- und Videosignale beschäftigt. Außerdem gibt es das Fraunhofer-Anwendungszentrum für Systemtechnik, eine Außenstelle des Fraunhofer-Instituts für Informations- und Datenverarbeitung und ein Institut für Mikroelektronik und Mechatroniksysteme.
Im Behördenzentrum von Ilmenau befindet sich neben dem Finanzamt und der Polizeiinspektion Ilmenau auch das Amtsgericht Ilmenau, das eine Außenstelle des Amtsgerichts Arnstadt ist. Es ist dem Landgericht Meiningen untergeordnet, das dem Thüringischen Oberlandesgericht untersteht. Es gibt mehr als 25 Rechtsanwälte in Ilmenau, welche die Bürger beispielsweise am Amtsgericht Ilmenau vertreten oder verteidigen. Je nach örtlicher und sachlicher Zuständigkeit kann der Anwalt aus Ilmenau aber auch an allen anderen Gerichten Deutschlands tätig werden, mit Ausnahme des Bundesgerichtshofs. Um Mandanten vor dem Bundesgerichtshof zu vertreten, benötigt der Anwalt oder die Anwältin aus Ilmenau eine besondere Zulassung.
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Die Kanzlei DRES. LOHNER, FISCHER, IGWECKS & COLLEGEN aus München, mahnt eBay-Händler im Namen der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund wegen der Verletzung von Markenrechten ab. Inhalt der Abmahnung: Der abgemahnte eBay-Händler soll auf eBay Musikboxen mit den Aufdrucken "BORUSSIA DORTMUND" und dem "BVB 09" Logo zum Kauf angeboten haben. Durch dieses Verhalten habe sich der abgemahnte eBay-Händler nach dem Wettbewerbsrecht und dem Markenrecht strafbar gemacht. Die BVB Merchandising GmbH aus Dortmund sei Inhaberin der geschützten Marken "BVB 09" und "BORUSSIA DORTMUND". Ebenso sei das bekannte Logo als Wort/Bildmarke geschützt. Eine ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: In einem vom OLG Schleswig (Urteil vom 21.12.2012, Az.: 3 U 22/12) abgeurteilten Fall eines Gebrauchtwagenkaufs, stellte der Käufer des Fahrzeugs einen Mangel fest und ließ diesen selbst reparieren. Erst anschließend erklärte er den Rücktritt gegenüber dem Verkäufer. Einen Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrages hatte er nach Auffassung des OLG jedoch nicht. Damit ein Käufer kaufrechtliche Mängelgewährleistungsansprüche geltend machen kann, ist stets das ... weiter lesen
Aktuell berichtet die Berliner Morgenpost in seiner Kompaktausgabe vom 17.8.2011, dass der Solarhersteller Solon in seiner Zentrale in Berlin-Adlershof bis Jahresende 61 Arbeitsplätze streichen könnte. Der Morgenpost-Bericht spricht nur von Stellenabbau und nicht von Kündigungen. In der Praxis kommt für einen Stellenabbau in so kurzer Zeit und in einem Unternehmen, welchem es derzeit – wie dem Solarhersteller Solon – wirtschaftlich nach Angaben der Berliner Morgenpost nicht gut geht, in der Regel nur die Maßnahme der betriebsbedingten Kündigung in Frage. Im Zusammenhang mit dem Zugang einer Kündigung stellt sich für den betroffenen Arbeitnehmer immer die Frage: Soll man ... weiter lesen
Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu begründen und zu schützen – und so den Wert des eigenen Unternehmens zu steigern. Während es viele Personen und Firmen mit demselben oder ähnlichen Namen geben kann, gibt es immer nur eine „Marke“ für den jeweils geschützten Bereich, also für die eingetragene Waren- oder Dienstleistungsklasse. Die Marke „markiert“ also eine Ware oder Dienstleistung und steht dabei für besondere Eigenschaften, wie etwa die zuverlässige Herkunft oder die gleich bleibende Qualität Ihrer Produkte oder ... weiter lesen
Die Kanzlei Frommer Legal (ehemals Waldorf Frommer) aus München verschickt eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings an dem Film „The Father“. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er den Film „The Father“ unerlaubt zum Download angeboten und folglich eine Urheberrechtsverletzung begangen haben soll. „The Father“ ist ein Filmdrama von Florian Zeller aus dem Jahre 2020. In der letzten Zeit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen von der Kanzlei Frommer Legal mit dem Vorwurf des Filesharings an diversen Filmen berichtet: ... weiter lesen
Im Zusammenhang mit der Anmietung von Geschäftsraummieten werden gerade dann, wenn die Räume erst errichtet oder umgebaut werden müssen, regelmäßig schriftliche Absprachen vor dem eigentlichen Geschäftsraummietvertrag getroffen. Mietvorvertrag Mit einem Mietvorvertrag einigen sich die potentiellen Parteien des künftigen Mietvertrages auf bestimmte Rahmenbedingungen. Die Aushandlung der Einzelheiten wird für einen späteren Zeitpunkt avisiert. Mietrechtliche Vorschriften (z.B. Schriftformerfordernisse) finden keine Anwendung. Hauptpflicht aus dem Mietvorvertrag ist die Verpflichtung der Parteien zum Abschluss des späteren Mietvertrages. Vormietrecht Der Berechtigte ... weiter lesen
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 11. Januar 2017 – 5 StR 164/16 Der Betrieb illegaler Streaming-Webseiten ist nicht nur zivilrechtlich in Hinblick auf Urheberrechtsverstöße relevant und kann sowohl für Nutzer, als auch Betreiber der entsprechenden Seiten zu Abmahnungen oder sogar Schadensersatzansprüchen führen. Darüber hinaus wird der Betrieb auch strafrechtlich geahndet. Auch das bloße Bereitstellen von Internetlinks, die auf die Seiten Dritter, welche die konkreten Inhalte anbieten, verweisen, erfüllt den Tatbestand des § 106 Variante 1 UrhG. Vorgesehen ist dafür eine Strafe von drei Jahren oder Geldstrafe. Denn der Vorgang des Bereitstellens lässt sich unter das ... weiter lesen
Karlsruhe (jur). Auch in der Insolvenz darf ein Unternehmen einen versprochenen Neukundenbonus nicht streichen. Das gilt auch dann, wenn der Insolvenzverwalter das Unternehmen nicht fortführen will, urteilte am Donnerstag, 27. Juli 2023, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zur Bayerischen Energieversorgungsgesellschaft mbH (BEV); die entsprechende Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) sei zulässig und begründet (Az.: IX ZR 267/20). Die BEV hatte Kunden mit einem Neukundenbonus gelockt. Abhängig vom Umsatz im ersten Abrechnungsjahr sollte der Rabatt bis zu 25 Prozent betragen. Dann ging die BEV in die Insolvenz und stellte die Belieferung ihrer Kunden ein. Der vorläufige Insolvenzverwalter ... weiter lesen
Ein Vorgesetzter, der arbeitsvertraglich verpflichtet ist, die Arbeitszeiten der ihm nachgeordneten Mitarbeiter zu kontrollieren riskiert die fristlose Kündigung, wenn er vorsätzlich falsche Angaben macht. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Urteil vom 23. Mai 2013 – 10 Sa 6/13 –, juris) Ausgangslage: Ein Vorgesetzter hatte seine Mitarbeiter vorzeitig nachhause geschickt, da diese wegen eines Stromausfalls nach einem Gewitter angeblich nicht mehr arbeiten konnten. Auf den Zeiterfassungskarten hatte er den Mitarbeitern allerdings die Arbeitsleistung bis zum Ende der regulären Arbeitszeit ... weiter lesen
Einbürgerung in Bosnien und Herzegowina Nach dem Staatsbürgerschaftsgesetz Bosnien und Herzegowinas ( Amtsblatt Bosnien und Herzegowinas Nr.: 4/97, 13/97, 41/02, 6/03, 14/03, 76/09 und 87/13) bezüglich der Einbürgerung in Bosnien und Herzegowina ist Folgendes bestimmt: Artikel 5. Die bosnisch-herzegowinische Staatsbürgerschaft kann man nach den Bestimmungen dieses Gesetzes aud folgende Weise erwerben: Abstammungsprinzip; Geburtsortprinzip ( mit der Geburt in Bosnien und Herzegowina ); Adoption; Naturalisation; durch einen internationalen Vertrag ABSTAMMUNGSPRINZIP Artikel 6. Ein Kind geboren nach des ... weiter lesen
Die Sievers & Kollegen Rechtsanwaltskanzlei aus Berlin vertritt die Interessen eines Mandanten, welcher Inhaber der Urheberrechte einer Fotografie ist. Inhalt der Abmahnung: Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung an eine Person, welche diese Fotografie vervielfältigt habe, sowie öffentlich zugänglich gemacht habe. Dies sei jeweils ohne die dafür notwendige Zustimmung des Rechteinhabers erfolgt. Diese rechtswidrige Bildnutzung stelle den Anwälten zufolge eine Urheberrechtsverletzung dar. Dem Mandanten der Kanzlei Sievers & Kollegen stünde somit ein Unterlassungs- und Auskunftsanspruch, sowie ein Anspruch auf Anerkennung einer Schadensersatzpflicht zu. ... weiter lesen
Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt für die Trendlogistics UG aus Penzberg eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht . Wir haben in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach über Abmahnungen der Kanzlei Schroeder u.a. für die MissionDirect eCommerce GmbH berichtet. Gegenstand dieser Abmahnungen war regelmäßig der Vorwurf, dass der Abgemahnte auf eBay als Schein-Privater handelt und Wahrheit gewerbliche Ziele verfolge. Inhalt der Abmahnung: Die Kanzlei Schröder führt auch in dieser Abmahnung anfangs aus, dass die Trendlogistics UG online Waren zum Kauf anbietet. Dies geschehe insbesondere auf den ... weiter lesen