Rechtsanwalt in Sindelfingen - Internetrecht

Warnung vor Online-Banking-Trojaner / Phishing Achtung! Betrüger nutzen Online-Banking-Trojaner um Konten zu plündern Uns erreicht ein Fall eines Phishing/Pharming-Angriffs mittels eines Online-Banking-Trojaners, welcher die Zugangsdaten für das Online-Banking-System einer Sparkasse ausspioniert, um dann unberechtigte Verfügungen vorzunehmen. Was ist ein Trojaner? Ein Trojanisches Pferd, meist kurz Trojaner genannt, ist eine Schadsoftware (Malware), welche sich in der Regel als nützliche Anwendung oder als Dokument tarnt, im Hintergrund jedoch eine andere Funktion erfüllt. In der Regel gelangen solche Trojaner als Anhang einer E-Mail oder durch sogenannte Drive-by-Downloads (das ... weiter lesen

Uns erreicht eine Abmahnung der Kanzlei Binhardt, Fiedler, Zerbe aus Linden im Auftrag des Herrn Anis Mohamed Ferchichi wegen "Bushido - So mach ich es auf" auf dem Dateiencontainer "German Top 100 Single Charts" vom 17.10.2011 . Die Kanzlei Binhardt, Fiedler, Zerbe fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Schadensersatz als auch die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Binhardt, Fiedler, Zerbe die Zahlung von 400,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. ... weiter lesen

Dresden (jur). Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen beleidigende oder anderweitig diskreditierende Äußerungen löschen, wenn sie darauf aufmerksam gemacht werden. Das gilt auch für sogenannte Statusmeldungen oder andere Einträge in „Mikroblogs“, wie das Oberlandesgericht (OLG) Dresden in einem am Dienstag, 7. April 2015, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: 4 U 1296/14). Mikroblogs sind kurze Nachrichten, die in chronologischer Reihenfolge im Internet gelesen werden können. Bekanntester Mikroblogging-Dienst ist Twitter. Unter der Bezeichnung „Statusmeldung“ gibt es solche Kurztexte in chronologischer Blog-Form aber auch bei sozialen Netzwerken wie Facebook. Um ... weiter lesen

Mit einem heute den Beteiligten in vollständiger Form bekannt gegebenem Urteil vom 11. November 2015 hat das Verwaltungsgericht Köln entschieden, dass der von Google betriebene Email-Dienst "Gmail" ein Telekommunikationsdienst im Sinne des deutschen Telekommunikationsgesetzes ist und deswegen von Google bei der Bundesnetzagentur angemeldet werden muss. Vorausgegangen waren Bescheide vom 2. Juli 2012 und vom 22. Dezember 2014, mit denen die Bundesnetzagentur Google unter Androhung eines Zwangsgeldes zur Anmeldung aufgefordert hatte. Hiergegen hatte Google Inc. geklagt, hauptsächlich mit der Begründung, sie kontrolliere bei Emails die technische Signalübertragung über das offene Internet ... weiter lesen

I. Ausgangsfall Ein Käufer hatte von einem gewerblichen Verkäufer bei ebay einen Monitor gekauft und bezahlt. Nach Erhalt des Monitors hatte der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch gemacht und den Monitor zurückgesandt. Dieser war allerdings bei Eingang beim Verkäufer beschädigt, weshalb der Verkäufer den Kaufpreis nicht erstattete. Darauf gab der Käufer folgende Bewertung ab: „Finger weg!!Hat seine Ware zurückerhalten, ich aber nie mein Geld!!!!". Der Verkäufer stellte daraufhin die Antwort ein: „Fahrlässigkeit beschädigtes LCD bitte alles lesen auf unserer mich Seite Anfang". Der Verkäufer mahnte danach den Käufer ab und ... weiter lesen

Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte versendet zur Zeit Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung geschützter Tonaufnahmen. Den Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, als Anschlussinhaber für die öffentliche Zugänglichmachung des urheberrechtliche geschützten Werkes "Jupiter Jones" von Jupiter Jones rechtlich verantwortlich zu sein. Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte fordert von den Adressaten der Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages. Wir raten dringend davon ab, die Unterlassungserklärung zurückzusenden, weil diese vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden kann. Zudem besteht ... weiter lesen

Vorsicht: Vogel Medien Verlag srl. aus Rumänien versendet Angebote für Regionales Branchenbuch Alle Jahre wieder gibt es sie, die anonym per Fax eingehenden Angebote dubioser – vornehmlich m Ausland ansässiger – Firmen, welche dammit werben, Unternehmensprofile zu publizieren. Nunmehr ist es eine Firma mit der Geschäftsbezeichnung Vogel Medien verlag srl, Bucerestl Sectorul 3 Baraj Cucuteni Nr. 8 Bloc M7Ascara 1 Etaj 4 Ap. 19, Bucarest. Worum geht es? Diese “Firma” bewirbt ihr “Produkt” gar nicht. Es werden Ihre Adressdaten übernommen und um Korrektur und Vervolllständigung gebeten. Diese sollen dann anscheinendirgendwo veröffentlicht werden. ... weiter lesen

Berlin (jur). Facebook muss wegen einer rechtswidrigen Klausel in seinen Nutzungsbestimmungen ein Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro an die Staatskasse zahlen. Das Unternehmen wurde mit einem rechtskräftigen Teilurteil dazu verpflichtet, eine beanstandete AGB-Klausel zu ändern, hat dies aber im Kern nicht getan, stellte das Landgericht Berlin in einem vom Verbraucherzentralebundesverband (vzbv) am Montag, 29. Februar 2016, veröffentlichten Beschluss klar (Az.: 16 O 551/10). Konkret ging es um eine AGB-Klausel, wonach Facebook sich das Recht einräumt, alle von einem Facebook-Mitglied veröffentlichten urheberrechtlich geschützten Inhalte wie Fotos und Videos selbst nutzen zu dürfen. ... weiter lesen

Abofalle/ “Collect Inkasso GmbH”/ SMS/ MMS/ MMS24.info   Uns erreichen Abmahnungen mit einem altbekannten Inhalt, der nun wieder aktuell zu werden scheint.       Demnach werden zurzeit MMS/SMS verschickt deren Inhalt angeblich zu groß wäre um ihn auf dem Mobiltelefon abzurufen. In der SMS heißt es weiter man solle auf die Seite www.mms24.info gehen und sich dort mit seiner Handynummer anmelden. Der Nutzer geht mit dieser Anmeldung, nach Ansicht des Betreibers der Seite, einen Vertrag mit diesem ein. Dieser Ansicht ist deutlich zu widersprechen, zwar ist mittlerweile ein Hinweis auf Kosten zu finden (die sich auf 84 Euro belaufen), jedoch mangelt es ... weiter lesen

Die Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte beschäftigt sich derzeit mit Urheberrechtsverletzungen des Albums „My Cassette Player" der Künstlerin Lena im Auftrag der Universal Music GmbH. Das Debütalbum der Grand-Prix-Gewinnerin Lena Meyer-Landrut wird über Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie Torrent zum illegalen Download bereit gestellt. Torrent-User, die dieses Album herunterladen, begehen eine Urheberrechtsverletzung nach § 19a UrhG, weil sie durch ihren Download gleichzeitig auch anderen Mitgliedern das Album zur Verfügung stellen und sich damit der öffentlichen Zugänglichmachung eines lizensierten und geschützten Produkts schuldig machen. Der Abmahnung, die die Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte versendet, liegt ... weiter lesen

  Rechtsverletzung durch Auskunft über Anschlußinhaber unter Verwendung von Verkehrsdaten OLG Köln, Beschluss vom 10.02.2011, 6 W 5/11 Das OLG Köln hat in einem Beschwerdeverfahren festgestelltt, daß die Erteilung einer Auskunft durch einen Internetproviders über Namen und Anschrift eines Anschlußinhabers unter Verwendung der Verkehrsdaten, gestützt auf eine Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG, den Anschlußinhaber in seinen Rechten verletzen kann. Der Beschwerdeführer bezweifelte im vorliegenden Fall, daß die Daten fehlerfrei ermittelt worden seien. Dies deshalb, weil die dynamisch ermittelte IP-Adresse sich zwar zwangsläufig regelmäßig ... weiter lesen

Aktuell mahnen die Kanzleien Sasse & Partner, WeSaveYourCopyrights und Negele, Zimmer, Greuter, Beller erneut intensiv im Namen der Musik- und Filmindustrie ab. Die Abmahnungen sind dringend ernst zunehmen. Die abmahnenden Rechteinhaber können ihre angezeigten Unterlassungsansprüche bei Fristablauf per einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht gegen den abgemahnten Anschlussinhaber durchsetzen. Zur Vermeidung der erheblichen Kosten auslösenden einstweiligen Verfügung ist daher ratsam, den geltend gemachten Unterlassungsanspruch fristgerecht prüfen zu lassen und ggf. durch Abgabe einer Unterlassungserklärung zu erfüllen. Dabei sollten man auf den Wortlaut der ... weiter lesen