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Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer für Constantin Film das Filesharing des Filmes „ Schweinskopf al dente “ ab. Schweinskopf al dente ist ein deutscher Kriminalfilm von Ed Herzog aus dem Jahr 2016. Über den Film: Sein dritter Fall führt Franz Eberhofer schnurstracks ins Bett des Dienststellenleiters Moratschek, wo ein blutiger Schweinskopf auf den Polizisten wartet. Der Ermittler ist unschlüssig, ob Der Pate, der keinen Pferdekopf zur Hand hatte, oder doch eher ein neuer Hannibal Lecter hier am Werk ist. Rudi Birkenberger steht ihm zum Glück wie schon bei seinen vorangegangenen Abenteuern wieder treu zur Seite. Mit Dr. Küstner ... weiter lesen
Manche Mieter mögen‘s bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er die Wohnung nicht weitervermietet. Die Wohnung muss daher neu gestrichen werden. Doch von wem? Zunächst kommt es darauf an, ob die Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag wirksam ist oder nicht. Ist die Schönheitsreparaturklausel, wie bei vielen Mietverträgen jüngeren Datums, wirksam, gibt es keine Frage. Der kreative Mieter muss nolens volens die Wände am Besten in Weiß nachstreichen – und zwar so lange, bis die darunter liegende Farbe ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Kaufhof will bei Gehältern sparen: Verschiedenen Pressemeldungen zufolge (u.a. Süddeutsche Zeitung vom 10.10.2017) hat der Warenhauskonzern Kaufhof mit Verdi Gespräche aufgenommen zum Abschluss eines Beschäftigungssicherungsvertrages. Was zunächst für die Mitarbeiter gut klingt, ist tatsächlich ein neuer Tarifvertrag, der mit erheblichen Einschnitten für die Arbeitnehmer im Hinblick auf Gehalt und Arbeitszeiten verbunden wäre. Drohende Kündigungen: Der Schritt wird den Medienberichten zufolge damit begründet, dass die wirtschaftliche Lage des Unternehmens schlecht sei. Aus Sicht ... weiter lesen
Luxemburg (jur). Unternehmen haften nicht für Markenrechtsverletzungen durch überholte aber ungewollt im Internet verbliebene Angaben. Das hat am Donnerstag, 3. März 2016, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem Streit zwischen Mercedes und ehemaligen Vertragswerkstätten in Ungarn entschieden (Az.: C-179/15). Danach muss Mercedes gegen die Betreiber der Internetseiten vorgehen, die die falsch gewordenen Inhalte weiter verbreiten. Die ungarische Gesellschaft „Együd Garage“ war für über fünf Jahre Vertragswerkstatt für Mercedes-Fahrzeuge. Das Unternehmen hatte sich daher unter anderem in seiner Werbung rechtmäßig als „autorisierte ... weiter lesen
Wann darf einem Arbeitnehmer, der mit einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber Missstände anprangert, gekündigt werden? Ein Bericht im Spiegel (Heft Nr. 29 vom 18.7.2011) trägt ein arbeitsrechtliches Dilemma an eine breite Öffentlichkeit. Einerseits gilt die Loyalität zum Arbeitgeber. Es ist die Kehrseite der Fürsorgepflicht, die der Arbeitgeber für den Mitarbeiter hat. Auf der anderen Seite ist der Arbeitnehmer auch Staatsbürger und ist seinem ethischen oder moralischen Prinzipiengerüst verpflichtet. Zudem gilt für den Arbeitnehmer das Grundrecht auf Meinungsfreiheit. Sollte der Arbeitnehmer von Missständen oder von strafbarem Verhalten in der Firma erfahren, gerät er ... weiter lesen
ERLANGEN (DAV). Eine Frist von 14 Tagen muss für eine Versicherung ausreichen, bei eindeutigem Sachverhalt einen Schaden zu regulieren. Dies folgt aus einem von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts Erlangen. Im zu Grunde liegenden Fall ging es um Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall mit eindeutig geklärter Schuldfrage. Der Geschädigte setzte durch seinen Anwalt der Versicherung des Gegners eine Frist von zwei Wochen, um den Schaden zu regulieren. Der Versicherer reagierte innerhalb der Frist überhaupt nicht und überwies neun Tage nach Fristablauf einen Betrag, der unter der geforderten Summe lag. Mittlerweile hatte der Geschädigte jedoch schon ... weiter lesen
Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits als Abmahnkanzlei bekannt. Nun verschickte sie ein Schreiben, indem das Filesharing des Films "Batman: Hush" abgemahnt wird. Der Film "Batman: Hush" ist ein animierter Superheldenfilm aus dem Jahr 2019. Er zeigt den DC-Comics-Superhelden Batman und basiert lose auf der gleichnamigen Comic-Geschichte. Die Handlung des Films folgt Batman, Catwoman und ihren Verbündeten, während sie einem neuen Bösewicht namens Hush gegenüberstehen, der alle Geheimnisse von Batman kennt und seine Lieben ins Visier nimmt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, den Film zum Download bereitgestellt zu haben. Der Abgemahnte solle aufgrund der ihm vorgeworfenen ... weiter lesen
Die Kanzlei Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München mahnt im Auftrag der FC Bayern München AG wegen unerlaubten Ticket-Weiterverkauf auf eBay-Kleinanzeigen ab. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Lentze Stopper Rechtsanwälte für verschiedene Fußballvereine berichtet. Gegenstand der Abmahnungen ist zumeist ein Verstoß gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen der Vereine gewesen. Dieser Verstoß wird regelmäßig in einem Verkauf von Tickets über ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Insbesondere klärte der BGH über die möglichen Ansprüche des Leasinggebers und die damit verbundenen Beweisschwierigkeiten in solchen Fallkonstellationen auf. Die Leasingverträge im vorliegenden Fall hatten die Überlassung von Nutzfahrzeugen an ein Speditionsunternehmen zum Gegenstand. Der beklagte Insolvenzverwalter war vom Insolvenzgericht zum starken Insolvenzverwalter (gem. § 21 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 Satz 1 InsO) bestellt worden, so dass es dem Leasinggeber als Gläubiger untersagt war, die geleasten Fahrzeuge zu verwerten oder ... weiter lesen
Die Kanzlei Greyhills mit Sitz in Berlin und Köln mahnt im Auftrage der Mad Dogg Athletics Inc. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung der Kanzlei Greyhills bezieht sich auf die Verwendung des Begriffs "Spinning" im Zusammenhang mit Indoor Fitnessfahrrädern . Der Begriff "Spinning" sei von der Mad Dogg Athletics Inc. als Marke eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. In Deutschland ist die Marke "Spinning" unter der Registernummer DE 39516677 eingetragen. Neben der Marke "Spinning" hält die Mad Dogg Athletics unter anderem die Rechte ... weiter lesen
Die Diskriminierung eines Arbeitnehmers, dem suggeriert wird, er sei fachlich und/oder persönlich ungeeignet und/oder minderwertig, der schikaniert, diskriminiert und ausgegrenzt wird, was zu einer Verletzung der Ehre, Gesundheit und/oder des allgemeinen Persönlichkeitsrechts führt, wird unter dem Begriff Mobbing gefasst. Dem gemobbten Arbeitnehmer stehen folgende rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung: 1. Er kann Beschwerde beim Arbeitgeber und beim Betriebsrat (soweit vorhanden) einlegen gemäß §§ 84, 85 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) und in Verbindung mit den §§ 104, 75 BetrVG in schwereren Fällen über den Betriebsrat vom Arbeitgeber die Versetzung ... weiter lesen
Einen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. Ein Anspruch kann sich aber aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag ergeben. Auch auf Grund betrieblicher Übung kann ein Anspruch entstanden seEinen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es nicht. Ein Anspruch kann sich aber aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Arbeitsvertrag ergeben. Auch auf Grund betrieblicher Übung kann ein Anspruch entstanden sein. Tarifvertrag / Betriebsvereinbarung Viele Tarifverträge sehen aber solche Sonderzahlungen vor, ebenso Betriebsvereinbarungen bei mitbestimmten Betrieben. Auf Ansprüche aus Tarifverträgen kann aber nur unter engen Voraussetzungen verzichtet werden (§ 4 ... weiter lesen