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Rechtsanwalt in Lampertheim
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Die Stadt Lampertheim hat etwa 32.000 Einwohner und liegt in Hessen im Kreis Bergstraße. Sie ist die drittgrößte Stadt im Kreis und gehört zum Regierungsbezirk Darmstadt. Lampertheim liegt direkt an der hessischen Landesgrenze zu Baden-Württemberg und grenzt außerdem an die Stadt Mannheim. Lampertheim wurde erstmals im Jahr 832 erwähnt. Im Lauf der Jahrhunderte kam es in der Stadt immer wieder zu schweren Zerstörungen. 1504 wurde Lampertheim im Bayrischen Erbfolgekrieg niedergebrannt und bis etwa 1540 wieder aufgebaut. Auch im Dreißigjährigen Krieg musste die Stadt herbe Verluste hinnehmen. 1622 wurde sie total zerstört und hatte nur noch 10 Einwohner. In den nur 50 Jahre später stattfindenden Pfälzer Erbfolgekriegen wurde Lampertheim erneut stark in Mitleidenschaft gezogen. Danach erholte sich die Stadt jedoch und blieb von größeren Kriegsschäden verschont. Nach dem Zweiten Weltkrieg gehörte Lampertheim zum amerikanischen Sektor und noch bis ins Jahr 2012 hinein wurde die Lampertheim Training Area, einige Truppenübungs- und Schießplätze im Lampertheimer Wald, von der US Armee genutzt. Das inzwischen nicht mehr militärisch genutzte Gelände liegt brach und soll in Zukunft wieder der Forstwirtschaft oder zu Erholungszwecken dienen.
Die Stadt ist Sitz eines Amtsgerichts und es gibt mehr als 25 Rechtsanwälte in Lampertheim. Wer einen Anwalt in Lampertheim sucht, wird bei dieser Auswahl sicher schnell fündig, ganz gleich ob es sich um eine gerichtliche oder eine außergerichtliche Vertretung handelt.
Das Amtsgericht Lampertheim, das bereits seit 1905 besteht, ist neben Lampertheim auch für die Städte und Gemeinden Biblis, Bürstadt, Groß-Rohrheim und Viernheim zuständig und ist dem Landgericht Darmstadt unterstellt, das wiederum dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main untersteht.
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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Der Betriebsrat kann bei groben Verstößen des Arbeitgebers gegen seine Verpflichtungen aus dem Betriebsverfassungsgesetz Unterlassungsansprüche und Ansprüche auf Vornahme oder Duldung einer Handlung gegen den Arbeitgeber vor dem Arbeitsgericht einklagen. Wie werden diese Ansprüche durchgesetzt? Hat das Arbeitsgericht zu Gunsten des Betriebsrats entschieden und weigert sich der Arbeitgeber trotzdem dem nachzukommen, können die Ansprüche zwangsweise durchgesetzt werden. Ordnungsgeld oder Zwangsgeld? Dabei muss man unterscheiden: Handelt der Arbeitgeber der ihm ... weiter lesen
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Schriftform von besonderer Bedeutung Geht es darum, einen Gewerberaummietvertrag abzuschließen, kommt der Schriftform eine besondere Bedeutung zu. Das BGB sieht im § 550, der über § 578 II BGB Anwendung findet, vor, dass der Vertrag vorzeitig gekündigt werden kann, wenn die Anforderungen im Hinblick auf die Schriftform nicht gewahrt werden. Das ist immer dann verheerend, wenn eine der Vertragsparteien, sei es nun der Mieter oder der Vermieter, Investitionen in erheblichem Umfang getätigt haben – in dem Glauben, dass der Vertrag ... weiter lesen
Die Boehmert & Boemert Anwaltspartnerschaft mbB aus Bremen mahnt im Auftrag der South African Reserve Bank mit Sitz in Pretoria einen Münzverkäufer ab. Ihm wird vorgeworfen, durch die fehlerhafte Verwendung der Bezeichnung " Krugerrand-Münze ", untern anderem die Markenrechte der South African Reserve Bank zu verletzen. Über Krugerrand: Krugerrand ist im deutschsprachigen Raum besser unter der Bezeichung "Krügerrand" bekannt. Bei den Krugerrand-Münzen handelt es sich um ein offizielles Zahlungsmittel in Südafrika. Sie werden jedoch fast ausschließlich als Anlagemünzen verwendet und sind auch als solche Gedacht. Die Münzen werden in Gold, Silber und Platin geprägt. Die Bezeichnung "Krugerrand" wurde durch die ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft vertreten die Interessen der Time Gate GmbH . Sie verschickten nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte an der Marke "SAM" abgemahnt werden. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH markenrechtlichen Schutz der Wortmarke "SAM" beanspruchen könne. Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Händler, welcher Bekleidung unter der Nutzung des Zeichens "SAM" verkauft haben soll, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Dies würde eine Verletzung der Markenrechte darstellen. Forderungen der Abmahnung: ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Waldorf , Frommer aus München im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH wegen der Filme “Breaking Dawn – Biss zum Ende der Nacht 1″ , “Eclipse – Biss zum Abendrot” , “New Moon – Biss zur Mittagsstunde” und “Twilight – Biss zum Morgengrauen” . Die Anwaltskanzlei Waldorf , Frommer mahnt hier alle vier Filme gleichzeitig ab und fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung ihrer durch das Abmahnverfahren entstandenen Anwaltskosten. Die Kanzlei fordert die Zahlung eines pauschalen ... weiter lesen
Laut Berichten der Berliner Morgenpost vom 17.8.2011 und 18.8.2011 will die Berliner Charité ihr Medizinhistorisches Museum aufgeben oder zumindest einem rigiden Sparzwang unterwerfen. Die Morgenpost zitiert aber auch eine Sprecherin der Charité, dass keine Kündigungen geplant seien und dass eine Abgabe des Museums an einen anderen Träger ebenfalls nicht stattfinden werde. Diese Aussage lässt vermuten, dass die Charité jedenfalls über diese Optionen nachgedacht haben dürfte. Die Morgenpost zitiert den Leiter der Medizinhistorischen Abteilung der Charité mit der Aussage, dass das jährliche Budget des Museums von 1 Million auf 100.000 € gekürzt werden soll. Da der ... weiter lesen
Düsseldorf (jur). Klimaschädliche Produkte und Dienstleistungen können als „klimaneutral“ beworben werden. Eine Irreführung der Verbraucher liegt zumindest dann nicht vor, wenn die negative Klimabilanz durch Ausgleichsmaßnahmen wieder ausgeglichen wird, urteilte am Donnerstag, 6. Juli 2023, das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf ( Az.: I-20 U 72/22 und I-20 U 152/22). Ein Anspruch auf Unterlassung der Werbung könne aber bestehen, wenn ein Unternehmen nicht darlegt, wie es die beworbene Klimaneutralität erreicht. In den beiden Verfahren ging es um einen Fruchtgummi- und einen Konfitürenhersteller. Diese hatten ihre Produkte als „klimaneutral“ beworben. Eine Wettbewerbszentrale sah in der Werbung eine Irreführung der ... weiter lesen
Karlsruhe (jur). Kostenlos mitreisende Kleinkinder haben keinen Anspruch auf eine Entschädigung, wenn sich der gebuchte Flug verspätet. Das hat am Dienstag, 17. März 2015, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden (Az.: X ZR 35/14). Im entschiedenen Fall hatte eine Familie eine Pauschalreise nach Mallorca gebucht. Die kleine Tochter war noch unter zwei Jahre alt und durfte daher – wie bei vielen Anbietern üblich – kostenlos mitfliegen. Auf dem Rückflug von Palma de Mallorca nach München hob die Maschine der Fluglinie Condor allerdings mit über sechs Stunden Verspätung ab. Daraufhin verlangten die Eltern nicht nur für sich, sondern auch für das ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens hat insbesondere die Wirkung, dass die Gesellschaftsgläubiger die persönlich haftenden Gesellschafter nicht mehr belangen können. Umgekehrt können die Gesellschafter nicht mehr länger befreiend die Leistung an die Gläubiger der Gesellschaft bewirken. Ab dem Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts kann die persönliche Haftung eines Gesellschafters für Verbindlichkeiten der Gesellschaft nur von dem ... weiter lesen
Luxemburg (jur). Wegen Kurzarbeit verringerter Lohn darf nicht auch den Lohn während des Urlaubs mindern. Allerdings verringert sich die Anspruchsdauer auf Urlaubsvergütung für Zeiten, in denen der Arbeitnehmer gar nicht gearbeitet hat, urteilte am Donnerstag, 13. Dezember 2018, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-385/17). Beides bezieht sich auf den vierwöchigen Mindesturlaub nach EU-Recht, nicht auf weitergehende Ansprüche. Geklagt hatte ein Betonbauer aus Niedersachsen. 2015 war er während des halben Jahres in „Kurzarbeit Null“, hatte also gar nicht gearbeitet und Kurzarbeitergeld bezogen. Betonbauer klagte gegen verringerten Lohn während Urlaubs ... weiter lesen
Abmahnung der pixel.law Rechtsanwälte aus Berlin wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Fotografien. Die pixel.law Rechtsanwälte aus Berlin verschicken unseren Informationen nach derzeit Abmahnungen wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Fotografien gegen Anbieter von Internethomepages. Die pixel.law Rechtsanwälte führen aus, bei den Fotografien handele es sich urheberrechtlich geschützte Werke i.S.d. § 2Abs. 1 Nr. 5 UrhG Der zugrunde liegende Vorwurf lautet, dass die Fotos der Webseite widerrechtlich verbreitet wurden. ... weiter lesen
Laut aktuellen Presseberichten (Berliner Morgenpost von Ostern 2011) hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) Arbeitskräfte als Hilfsarbeiter über Jahre nur mit Tagesverträgen beschäftigt. Der (vermeintliche) Vorteil für die BSR laut Berliner Morgenpost: Sie musste keine Sozialversicherungsabgaben zahlen und konnte den Beschäftigen gleich in bar auszahlen. Weiterer (vermeintlicher) Vorteil: Dem „Tagelöhner" muss nicht gekündigt werden. Die BSR scheint sich zu erhoffen, die lästigen Kosten eines Kündigungsschutzverfahrens einzusparen. Welche Rechte hat ein saisonal oder über Jahre beschäftigte Hilfskraft? Kann sich ein „Tagelöhner" in solchen Fällen ... weiter lesen