Rechtsanwalt in Ankum - Markenrecht

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner aus Hamburg im Auftrag von Louis Vuitton Malletier aus Paris Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Louis Vuitton Malletier ist ein französischer Hersteller von Luxuswaren wie Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Lederwaren, Schmuck, Parfum, Uhren und Accessoires. Die Waren werden oft mit dem berühmten Zeichen „ LOUIS VUITTON“ oder dem Monogramm gekennzeichnet. Diese sind unter anderem als Unionsmarken geschützt. Folglich werden bei etwaigen markenrechtlichen Verletzungen verschiedene Ansprüche geltend gemacht. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte wird ... weiter lesen

Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz). Wird eine Wortbezeichnung als Marke angemeldet, darf diese also nicht rein beschreibend für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen sein. Dennoch möchten viele Anmelder beschreibende Bezeichnungen als Marke für sich schützen. In vielen Fällen wird versucht, durch eine graphische Ausgestaltung der Marke die Schutzhindernisse zu überwinden. In einem aktuellen Fall hat das ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd., UK  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  eines Schottenkaro-Musters Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollte. Diese ist Inhaberin der Rechte an den umfangreich geschützten Burberry Marken. Die CBH Rechtsanwälte sehen eine ... weiter lesen

Urteil vom 08.07.2009, Landgericht Düsseldorf AZ: 2a O 150/08. Eine Klage der K & K Logistics wegen Markenverletzung an einer Don Ed Hardy Marke wurde vom Landgericht Düsseldorf abgewiesen. Mit der Klage wurden Anwaltskosten in Höhe von 2.475,80 Euro geltend gemacht. Problematisch war, ob es sich bei dem streitgegenständlichen Angebot eines weißen Damen-Tanktops um eine Fälschung gehandelt habe oder nicht. Zu dieser Frage wurden Zeugen vernommen, die im Prozess Zeugnis darüber geben sollte dass im Etikett des bei einem Testkauf erworbenen Artikels die Buchstabenfolge „TU" eingestickt gewesen sei, was die Fälschung belegt hätte. Das Gericht fand die Bekundungen des Zeugen nicht ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg)  wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen  "VW" und "VW im Kreis" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "VW" und "VW im Kreis". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen diese Zeichen auf Auto-Ersatzteile angebracht und im Internet Angeboten zu haben, obwohl es sich bei diesen Produkten nicht um solche der ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  VfB Stuttgart  vor, wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "VfB Stuttgart". Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des VfB Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "VfB Stuttgart", welche unter der Nr. 009602954 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei die Bezeichnung "VfB Stuttgart" als Geschäftsbezeichnung geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main  im Auftrag der  Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus  wegen Verletzungen der Marke  "SAMSUNG" Die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main vertritt die Interessen der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus. Die Kanzlei verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten durchgesetzt werden soll. Die Samsung Electronics GmbH  ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützten Marke "Samsung". Die Samsung Group ist ein Mischkonzern aus Südkorea. Den meisten ist Samsung durch Smartphones, Fernsehgeräte und Kühlschränke bekannt. Dem von der ... weiter lesen

Abmahnung der  LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln  im Auftrag der  Daniel Wellington AB  wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke  " Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden soll. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Das Unternehmen sei ebenfalls Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und der Wort-/Bild-Marke "DW" (das D ist spiegelverkehrt). Die Daniel Wellington AB sei wegen angeblich gefälschter Uhren zuvor ... weiter lesen

Abmahnung der  F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg  im Auftrag von  Dominik Dinger  wegen der unerlaubten Nutzung der Wortmarke  "Dinger-Design" Die F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg vertreten die Interessen von Herrn Dominik Dinger, der Inhaber der Rechte an der geschützten Wortmarke "Dinger-Design" (Registernr.: 302019204284) ist. Er ist ausschließlicher Inhaber der Wortmarke für die Klasse 16, somit unter anderem für Sticker und Aufkleber. Aktuell verschickten die F3S Rechtsanwälte eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen dieser Markenrechte durchgesetzt werden soll. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, Amazon Angebote ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei PRS  im Auftrag der  Dr. Güstel Waschfaserlaken GmbH & Co. KG  wegen  Verletzungen der Markenrechte Die Kanzlei PRS verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Dr. Güstel Waschfaserlaken GmbH & Co. KG durchgesetzt werden sollen. Die Firma ist Inhaberin der Rechte an der geschützen Marke "Dr. Güstel Waschfaserlaken". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass er seine Homepage bzw. seinen Online-shop mit der Wortmarke "Dr. Güstel Waschfaserlaken" in den Anzeigen bei Google beworben habe. Hierdurch liegt nach Ansicht der Kanzlei PRS ein Verstoß gegen das Markenrecht ... weiter lesen

Abmahnung der  Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London  im Auftrag der  DTM Deutsche Tele Medien GmbH und ihrem Partnerverlag (gemeinsame Gesellschafterin der Gelbe Seiten Zeichen-GbR )  wegen der Verletzung der Farbmarke  "Gelb" RAL 1021 Die Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der DTM Deutsche Tele Medien GmbH und ihrem Partnerverlag (gemeinsame Gesellschafterin der Gelbe Seiten Zeichen-GbR) durchgesetzt werden sollen. Diese sind gemeinsame Herausgeber des Branchenverzeichnisse unter der Marke "Gelbe Seiten" und zudem Inhaberin zweier abstrakter Farbmarken ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH , ebenfalls aus Hamburg, eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Die FAST Fashion Brands GmbH ist nach eigenen Angaben die Inhaberin diverser Markenrechte und vertreibt Produkte unter verschiedenen Markennamen. Sie sei die Inhaberin der Marke „HOMEBASE“, die beim DPMA sowie EUIPO eingetragen sein soll. Der Empfänger der Abmahnung soll im Internet Bekleidungsstücke zum Kauf angeboten und diese mit der Marke „HOMEBASE“ beworben haben. Bei den Bekleidungsstücken soll es sich hierbei nicht um ... weiter lesen