Rechtsanwalt in Ankum - Markenrecht

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd. aus London  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke  "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check". "Burberry-Check" ist das Muster der ... weiter lesen

Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München mahnt im Auftrag der Namen der Bayerischen Motoren Werke AG (auch bekannt als BMW AG), ebenfalls aus München, einen Verkäufer von Zubehörteilen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei KLAKA für die BMW AG  wegen Vorwürfen von  Markenrechtsverletzungen  bezüglich des „BMW- Logos " oder verschiedener Marken wie „BMW“ , „M“ , „M2“ , „M3“ und „M Look“ berichtet. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird darauf hingewiesen, dass die BMW AG Inhaberin verschiedener Marken sei. Zu diesen Marken gehöre unter anderem die beim DPMA eingetragenen Marken ... weiter lesen

Abmahnung der  Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg  im Auftrag der  Audi AG   wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen  "vier Ringe" und der Wortmarke "AUDI" Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten die Interessen der Audi AG. Sie versendeten kürzlich eine Abmahnung, mit der die Rechte an dem Markenzeichen "vier Ringe" und dem Wort "AUDI" geschützt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über die Internetplattform eBay technische Artikel zum Kauf angeboten und diese mit dem bekannten Markenzeichen "vier Ringe" der Audi AG beworben ... weiter lesen

Die Kanzlei  Lubberger Lehment  vertritt die Interessen der  Beauté Prestige International  und der  Shiseido Germany GmbH.  Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf einer  Verletzung des Markenrechts  erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, im Internet Duftnachahmungen angeboten zu haben. Unter anderem umfasse dies auch die Marken „Dolche und Gabbana“, „D&G“ und weitere. Diese werden markenmäßig und unzulässiger Weise verwendet, sodass Markenrechtsverstöße nach Art. 9 Abs. 2 lit a) und lit c) UMV vorliegen. Forderungen aus der ... weiter lesen

Definition einer eingetragenen Marke Eine Marke verleiht Produkten und Dienstleistungen eine unverwechselbare Kennzeichnung. Durch die Eintragung einer Marke wird dem Markenhalter das alleinige Nutzungsrecht über die Marke zugeschrieben; gleichzeitig wird die Verwendung der Marke durch dritte Personen verboten. Der Markenschutz ist unverzichtbar um zu verhindern, dass andere Personen außer dem Markeninhaber die in ein Produkt oder eine Dienstleistung getätigten Investition ausnutzen oder kopieren. In Spanien erhält man das Recht über eine Marke zum Zeitpunkt ihrer Registrierung. Der Rechtsschutz für eine Marke gilt in Spanien über 10 Jahre und ist immer wieder erneuerbar. ... weiter lesen

Abmahnung der  Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg  im Auftrag von  Sekiguchi Co. Ltd  wegen  Verstößen gegen das Markenrecht Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vertritt die Interessen der Sekiguchi Co. Ltd. Diese ist Inhaberin der internationalen Wort-/Bildmarke "Monchhichi". Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Sekiguchi Co. Ltd. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, durch ein Angebot die Bekanntheit und den Werbewert der Marke zu seinem Vorteil genutzt zu haben. Bei dem Besucher sei der irreführende Eindruck, dass es sich um ein Produkt der Sekiguchi Co. Ltd handele, ... weiter lesen

Abmahnung des  Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf  im Auftrag der  Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE)  wegen des Verkaufs von  Sony Playstation 4 Controllern Der Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf vertritt die Interessen der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE). Diese sind Inhaberinnen der Rechte an den umfangreich geschützten Produkten aus der Playstation-Reihe. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen auf eBay Sony Playstation 4 Controller ohne eine Originalverpackung und die ... weiter lesen

Abmahnung der  Simmons & Simmons LLP. (Hauptsitz London)  im Auftrag der  SanDisk LLC. (Milipats, USA)  wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke  "SANDISK" . Die Simmons & Simmons LLP. ist eine britische Rechtsanwalts-Partnerschaft mit deutschen Zweigstellen in Frankfurt, Düsseldorf und München. Sie verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der SanDisk LLC. aus Milipats, USA durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der geschützten Marke "SANDISK" zur Bezeichnung von Waren und Dienstleistungen sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe Speicherkarten und Adapter nach ... weiter lesen

Abmahnung von  Rechtsanwalt Christian Schleinkofer  im Auftrag der  Garwick Industries Ltd. aus Taiwan  wegen einer  Verletzung der Marke "Kurouchi" Rechtsanwalt Schleinkofer vertritt die Interessen der Garwick Industries Ltd. aus Taiwan. Diese ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Messern der Marke "Chroma" und Inhaberin der Unionsmarke "Kurouchi". Rechtsanwalt Schleinkofer verschickte nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der Garwick Industries Ltd. abgemahnt wird. Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der von der Abmahnung Betroffene die Marke "Kurouchi" im geschäftlichen Verkehr markenmäßig ... weiter lesen

Die  Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft  aus Köln vertreten die Interessen der  Time   Gate GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „SAM“. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass diese zugunsten der Time Gate GmbH beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist und umfassenden Schutz genießt. Unter anderem ist die Bezeichnung auch für Bekleidung, zB für Brautkleider, geschützt. In der Abmahnung wird die Verwendung der Bezeichnung „SAM“ bei dem Verkauf ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der  HSV Fußball AG aus Hamburg wegen einer  Markenrechtsverletzung.  Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597, die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. ... weiter lesen

I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster" als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register ist das Vorliegen einer konkreten Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz und das Fehlen eines Freihaltebedürfnisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Diese Eintragungsvoraussetzungen werden immer für die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen geprüft. Beispielsweise ist die Bezeichnung „Apple" für die Ware „Äpfel" nicht unterscheidungskräftig und für die Mitbewerber auch ... weiter lesen