Rechtsanwalt in Augsburg - Markenrecht

Abmahnung der  Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin  im Auftrag der  CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayen  wegen Verletzungen der Rechte an der Marke  "Coyote Ugly" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Ugly" ist. Sie verschickten aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "Coyote Ugly Show" unberechtigt für eine Veranstaltung benutzt, wodurch eine Verletzung an der oben genannten Marke im Sinne des § 14 II Nr. 1, V, VII MarkenG vorliege. Gleichzeitig soll ... weiter lesen

  Wer sich eine Wortmarke schützen lässt, der kann mitunter allein schon damit einiges an Geld verdienen. Aber sich „Malle“ als Wortmarke schützen zu lassen - darauf muss man erst einmal kommen. Jörg Lück, der Inhaber der Marke und Produzent von Ballermann-Stars wie Mickey Krause, verschickt derzeit jedenfalls zahlreiche Abmahnungen gegen die illegale Nutzung von „Malle“. Lukrativer Markenrechtsschutz Vor 17 Jahren hatte Unternehmer Jörg Lück die Idee, sich den Namen des beliebten deutschen Ballermanns in Playa de Palma auf Mallorca als Wortmarke schützen zu lassen. Durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in ... weiter lesen

Abmahnung der  Anwaltskanzlei 24 IP Law Group  im Auftrag der  Schmidt Spiele GmbH  wegen der Marke  "Kniffel". Die Anwaltskanzlei 24 IP Law Group vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH , welche Inhaberin der Rechte an der beim europäischen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke "Kniffel" ist. Die Kanzlei 24 IP Law Group verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen der Rechte an dieser Marke durchgesetzt werden sollen. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene hätte Würfelspiele online unter der Bezeichnung "Kniffel" zum Verkauf angeboten, ohne eine Zustimmung der Abmahnerin zur Nutzung der Marke zu haben. ... weiter lesen

Die Kanzlei Zierhut IP mahnt derzeit Markenrechtsverletzungen für die Frida Kahlo Corporation (Panama) ab. Frida Kahlo (1907 - 1954) war eine bekannte mexikanische Malerin. Sie zählt zu den bedeutendsten Vertretern einer volkstümlichen Entfaltung des Surrealismus. Bekannt ist von ihr u.a. ein Portrait mit Blumen im Haar und breiten Augenbrauen. Dieses Motiv wird gerne auf Kleidungsstücke wie z.B. T-Shirts gedruckt. Die Frida Kahlo Corporation hat unter dem Kennzeichen "Frida Kahlo" eine Vielzahl von Marken registriert, deren Verwendung gerade zur Bewerbung von Textilien und Modeartikeln ohne Einwilligung der Frida Kahlo Corporation als Markenrechtsverletzung ausgelegt werden kann. ... weiter lesen

Die  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB)  aus Köln verschickten kürzlich ein Schreiben, mit welcher die  Verletzungen von Markenrechten  der Firma  Burberry Ltd.  aus London abgemahnt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check", welche das Muster von Burberry ist, der Marke "Equestrian Knight" und der Wortmarke "Burberry". Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte habe auf eBay Hemden zum Kauf angeboten, welche mit den genannten Marken versehen und beworben sein worden. Bei den Hemden würde es sich jedoch nicht um Originalware handeln. Dadurch ... weiter lesen

Die Kanzlei  Lubberger Lehment  vertritt erneut die Interessen der  Volkswagen AG . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die  Verletzung des Markenrechts  abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind unter anderem die Marken „VW“, „Bulli“ und weitere, an welchen die Volkswagen AG die ausschließlichen Nutzungsrechte habe. Der von der Abmahnung Betroffene habe die Markenrechte der Volkswagen AG verletzt, indem er unter Verwendung der Marken Kleidungsstücke zum Kauf angeboten habe, ohne die dafür notwendige Zustimmung der Volkswagen AG zu haben. Forderungen aus der Abmahnung: ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  1. FSV Mainz 05 e. V.  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "1. FSV Mainz 05" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FSV Mainz 05 e.V. durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FSV Mainz 05". Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online eine Fußmatte mit der Wortfolge "Mainz Fans Fußmatte" zum Verkauf angeboten zu haben. Zur Nutzung dieses markenrechtlich geschützten ... weiter lesen

Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt erneut im Namen der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. aus Gnarrenburg einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll Küchenmesse r im Internet zum Kauf angeboten haben. Dabei soll er die Messer mit der Aussage "japanische Messer" beworben haben. Laut Kanzlei Schleinkofer sollen die angebotenen Messer aber gar nicht in Japan, sondern in China gefertigt worden sein. Durch das Anbieten der Messer aus China mit der Aussage "japanische Messer" habe der abgemahnte Verkäufer gegen die §§ 126, 127 MarkenG und §§ 3,5 I, II Nr. 1 UWG verstoßen . Ähnliche Abmahnung: In der Vergangenheit haben wir bereits über eine ... weiter lesen

Die Kanzlei  Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB  verschickt für die  Volkswagen AG  aus Wolfsburg erneut Abmahnungen wegen  Markenrechtsverletzungen .   Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnung sind Verkäufer von Zubehör und Ersatzteilen. Den Abgemahnten wird der Verstoß gegen Markenrechte der Volkswagen AG vorgeworfen. Innerhalb der Angebotsüberschriften seien Marken der Volkswagen AG verwendet worden, jedoch ohne die dafür notwendige Lizenzierung.   Forderungen der Abmahnung: Aufgrund der Verletzung der Markenrechte der Volkswagen AG wird von den Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten ... weiter lesen

Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte  verschicken derzeit Abmahnungen für die  BVB Merchandising GmbH , in welchen der Vorwurf einer  Verletzung des Markenrechts  erhoben wird.   Inhalt der Abmahnung: Gegenstände der Abmahnung sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“. Diese sind zugunsten der BVB Merchandising GmbH bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die BVB Merchandising GmbH die alleinige Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Marken. Der von der Abmahnung Betroffene habe auf eBay Artikel als Angebote inseriert und dabei die genannten ... weiter lesen

I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS" als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen". Das DPMA hat die Eintragung von „LINEAS" für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen abgelehnt. Zur Begründung führte das DPMA an, der Begriff „LINEAS" gehöre zum Grundwortschatz der spanischen Sprache und bedeute in der deutschen Übersetzung „Linien". Dies würden die angesprochenen Verbraucher auch verstehen. Im geschäftlichen Verkehr bezeichne der Begriff „Linie" eine Produkt- ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Durch die Eintragung einer Marke wird dem Inhaber Schutz vor Dritten geboten, welche die Marke ansonsten unrechtmäßig gebrauchen könnten. Die regelmäßige Dauer dieses Schutzes beträgt in Deutschland nach der ersten Eintragung zehn Jahre, nach Ablauf dieser Zeit kann er weiter verlängert werden. Eingetragen werden jedoch nur Marken, welche sich von anderen Marken erheblich unterscheiden, mithin eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. So regelt § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, dass ... weiter lesen