Rechtsanwalt in Augsburg - Markenrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Einige Klarstellungen des Bundesgerichtshofes (BGH) hinsichtlich der Werbung namensgleicher Unternehmen ergeben sich aus neuen Urteilen des BGH vom 24.01.2013 (Az.: I ZR 58/11 – I ZR 61/11 und I ZR 65/11). Das Berufungsgericht habe die beanstandete Werbung eines Unternehmens, das im norddeutschen Raum tätig war, verboten. Das Unternehmen befürchtete, dass seine Kunden es mit einem anderen Unternehmen, das im Westen, Süden und der Mitte Deutschlands unter demselben Namen auftritt, aufgrund dessen ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen im Auftrag der Triaz Group GmbH wegen der unerlaubten Nutzung der Marke "ENNA" Die Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen vertritt die Interessen der Triaz Group GmbH, die Inhaberin der Rechte an der geschützten Marke"ENNA" ist. Die Triaz Group GmbH stellt Bekleidungsstücke her und verkauft diese in Deutschland und EU-Ausland angeblich sehr erfolgreich. Aktuell verschickte die Kanzlei eine Abmahnung, um Verstöße gegen Markenrechte der Triaz Group GmbH durchzusetzen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein Angebot mit der Marke "ENNA" ... weiter lesen

BGH - Urteil vom 18.03.1999, Az. I ZB 24/96 Leitsätze: Zur Frage der Markenähnlichkeit zwischen einer im Gesamteindruck durch einen Wortbestandteil geprägten Marke und einer jüngeren Bildmarke. Tatbestand: I. Gemäß § 6a WZG beschleunigt eingetragen ist für “Bier" die farbige (rot-weiß), nachfolgend schwarz-weiß abgebildete Marke Nr. 2 035 919. Hiergegen hat die Inhaberin der Marke Nr. 1 119 165, eingetragen seit 1988 für “Obergäriges Bier (sogenanntes Altbier)" gemäß der nachfolgenden Darstellung Widerspruch erhoben. Die Prüfungsstelle für Klasse 32 Wz des Deutschen Patentamts hat die zeichenrechtliche Übereinstimmung der einander gegenüberstehenden Zeichen festgestellt und die Löschung des ... weiter lesen

Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen. Für die Überwachung Ihrer Marke sind Sie selbst verantwortlich, wenn Sie nicht riskieren möchten, dass der Schutzumfang Ihrer geschwächt wird. Bekannte Beispiele sind „Vaseline" (RGZ 73, 229, 232) oder u.U. „Fön" für Haartrockner: (vgl. ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Meissner & Meissner  Anwaltskanzlei aus Berlin im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG wegen der Marke "Party Animal" Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Pumpkin and Honey Bunny UG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der geschützten Marke "Party Animal". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen er habe auf der Verkaufsplattform Amazon Waren angeboten und diese mit "Party Animal" bezeichnet. Die Benutzung der Bezeichnung für Produkte der gleichen bzw. ähnlichen ... weiter lesen

Unsere Mandanten erhielten eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt im Auftrag der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH. In dem Schreiben wegen einer angeblichen Markenverletzung wurde unserem Mandanten vorgeworfen, er habe die Rechte an eingetragenen Wort- sowie Bildmarken verletzt, da er Aufkleber bei eBay verkaufte. Was wird in der Abmahnung der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH gefordert? In der Abmahnung wird der Mandant aufgefordert, eine umfangreiche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben Auskunft zu erteilen eine Schadensersatzpflicht anzuerkennen Abmahnkosten in Höhe von 2.948,90 € (Gegenstandswert 250.000 €) zu zahlen Muss ich ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayen wegen Verletzungen der Rechte an der Marke "Coyote Ugly" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Ugly" ist. Sie verschickten aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "Coyote Ugly Show" unberechtigt für eine Veranstaltung benutzt, wodurch eine Verletzung an der oben genannten Marke ... weiter lesen

DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - Bundesgerichtshof setzt Spekulationsmarken Grenzen - Der u.a. für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Privatpersonen Rechte an von ihnen angemeldeten Marken geltend machen können. Der in Frankreich lebende Beklagte, der seinerzeit keinen Geschäftsbetrieb unterhielt, meldete am 24. November 1992 in Frankreich das Zeichen "Classe E" (u.a.) für Kraftfahrzeuge an, das auch eingetragen wurde. Im November 1995 erfolgte auf Antrag des Beklagten vom 19. April 1993 die internationale Registrierung der Marke für Deutschland. Seit Mitte des Jahres 1993 verwendet die Klägerin in der Werbung ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Lacoste S.A. wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen "Lacoste-Krokodil" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Lacoste S.A. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen "Lacoste-Krokodil". Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennis Spieler Rene Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt geworden. Insbesondere die mit dem "Lacoste-Krokodil" ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke " Mensch ärgere Dich nicht " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "etsy" Gesellschaftsspiele zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis ... weiter lesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der home24 SE. Die "Hogan Lovells" ist eine internationale Anwaltssozietät, zu der die Hogan Lovells US LLP und die Hogan Lovells International LLP gehören. Letztere versendet aktuell markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der home24 SE durchgesetzt werden sollen.  Die home24 SE ist ein Online-Versandhandel für Möbel, Gartenmöbel und Wohnaccessoires mit Sitz in Berlin. Der von der Kanzlei Hogan Lovells International LLP versendeten Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene habe beim Vertrieb von Dekorationsartikeln die ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen "Hill Ficker " Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek verschickten aktuell  eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V.  durchgesetzt werden sollen. Der Gegenstand der Abmahnung ist ein auf ein T-Shirt gedruckter Spruch "Hill Ficker". Diese Verwendung des Zeichens würde der Abmahnung zufolge eine Verletzung des Markenrechts der Tommy Hilfiger Europe B.V. darstellen. Begründet wird die Verletzung damit, dass durch die Verwendung eine ... weiter lesen