Rechtsanwalt in Bad Birnbach - Markenrecht

Abmahnung der  Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München  im Auftrag der  BVB Merchandising GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke  "Borrussin" Die Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BVB Merchandising GmbH, einer Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Die Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte verschicken für diese aktuell Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Schon vor ein paar Wochen hatten sie wegen der Marke "BVB" Abmahnungen ausgesprochen. In der neuen Abmahnung wird dem Betroffenen ... weiter lesen

Die Kanzlei Taylor Wessing aus München vertritt die Interessen der FC Bayern München AG . Der FC Bayern München ist ein 1900 gegründeter deutscher Fußballverein, der aktuell in der 1. Bundesliga spielt. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit welcher die Markenrechte der FC Bayern München AG durchgesetzt werden sollen. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die FC Bayern München AG Inhaberin der Wort-/Bildmarke "FC Bayern München" und der Wortmarke "FC Bayern" ist. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay ein Trikot und Shorts, welche mit den geschützten Marken versehen seien, zur Versteigerung angeboten zu ... weiter lesen

Der u.a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über eine Klage gegen die Verwendung der geschäftlichen Bezeichnung "Adlon" für den Betrieb eines Hotels in Berlin zu entscheiden. Die Klägerin, die seit Ende der 80er/Anfang der 90er Jahre ein Café in Berlin-Charlottenburg unter der Bezeichnung "Café Adlon" führte, ist Inhaberin der 1990 angemeldeten und eingetragenen Marke "Adlon" für Fertiggerichte und die Verpflegung von Gästen. Die Beklagte zu 3 betreibt in Berlin auf dem Grundstück Unter den Linden 75/77 (Pariser Platz) das von der Beklagten zu 1, einer Fondsgesellschaft, Mitte der 90er Jahre errichtete Hotel "Adlon". Auf diesem Grundstück hatte seit 1907 Lorenz Adlon und nach seinem Tod ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH eine Berechtigungsanfrage wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Berechtigungsanfrage: Der BVB Merchandising GmbH soll mögliche Markenrechtsverletzungen aufgefallen sein. Aufgrund dessen wurden Berechtigungsanfragen verschickt. Die BVB Merchandising GmbH sei die Inhaberin der Marken „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“. Die Empfänger der Berechtigungsanfragen werden aufgefordert zu erklären, wieso sie im Internet mit Marken der BVB Merchandising GmbH werben. In der Vergangenheit wurde auf den ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  " SG Dynamo Dresden" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese sei vom SG Dynamo Dresden e. V. bevollmächtigt die Markenrechte gerichtlich und außergerichtlich im eigenen Namen geltend zu machen. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online Produkte zum Verkauf angeboten und diese mit ... weiter lesen

Die  Kanzlei Zierhut IP  aus München vertritt die Interessen der  Frido Kahlo Corporation . Die Rechtsanwälte verschickten kürzlich ein Schreiben, mit welchem dem Adressaten die  Verletzung des Markenrechts  vorgeworfen wird. Inhalt der Abmahnung: "Die Frida Kahlo Corporation hat den Wunsch und die Bemühung, Frida Kahlos Vermächtnis zu erziehen, zu teilen und zu bewahren, zu einer dauerhaften Verpflichtung gemacht." So führt es die Frida Kahlo Corporation auf ihrer Website aus. Sie ist Inhaberin verschiedener Marken, welche Bezug auf die Person Frida Kahlo nehmen. Die Frida Kahlo Corporation sei Inhaberin der Wortmarke „VIVA LA VIDA“, welche ... weiter lesen

Die SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin haben im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt. Inhalt der Abmahnung: Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Herstellerin von Weihnachtsdekoration. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf eBay einen beleuchteten Stern zum Kauf angeboten und diesen mit der Marke „Herrnhuter Stern“ beworben haben soll. Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Inhaberin der Unionsmarken „Herrnhuter“ sowie „Herrnhuter Stern“. Die eingetragenen Marken sind in den Klassen 11, 16 und 29 unter anderem für Beleuchtungsgeräte, Lampen, Dekorationselemente und ... weiter lesen

Abmahnung der  Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München  im Auftrag der  adidas AG  wegen der Verletzung von Rechten   an einer Benutzungsmarke Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der adidas AG  durchgesetzt werden sollen. Die adidas AG ist Inhaberin der Rechte an der berühmten Streifenkennzeichnung von Klamotten, also einer Benutzungsmarke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit einer ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd. aus London  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke  "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check". "Burberry-Check" ist das Muster der ... weiter lesen

Erneut mahnt die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte aus München im Namen der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin, wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ab. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über ähnliche Abmahnungen der Kanzlei Fortmann Tegethoff für die Schmidt Spiele GmbH wegen Vorwürfen von Markenrechtsverletzungen bezüglich „Mensch ärgere Dich nicht“ oder „Kniffel“ berichtet. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Zugunsten der Schmidt Spiele GmbH sind verschiedene Bild- und Wortmarken in Bezug auf den Spieleklassiker „Mensch ärgere dich nicht“ eingetragen. Unter anderem ist durch die Wortmarke mit der Registrierungsnummer 293721 , ... weiter lesen

Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen. Für die Überwachung Ihrer Marke sind Sie selbst verantwortlich, wenn Sie nicht riskieren möchten, dass der Schutzumfang Ihrer geschwächt wird. Bekannte Beispiele sind „Vaseline" (RGZ 73, 229, 232) oder u.U. „Fön" für Haartrockner: (vgl. ... weiter lesen

Nach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken ist die professionelle Verwaltung Ihres Markenportfolios angezeigt, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und Ihr Markenschutz solange Sie es wünschen aufrechterhalten bleibt. Diese fachanwaltliche Dienstleistung wird als „Markenverwaltung" bezeichnet. Wenn Sie einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz beauftragen, behält dieser für Sie alle Fristen im Blick und teilt Ihnen rechtzeitig mit, wann und in welcher Form gehandelt werden muss. Tipp: Lesen Sie auch die Ratgeber-Folgen: „Markenrecht, 1. Teil: Warum MARKENFINDUNG wichtig ist - oder würden Sie ein Auto kaufen, dessen Namen „kleines männliches ... weiter lesen