Rechtsanwälte und Kanzleien
Rechtsanwalt in Bochum - Markenrecht
Rechtsanwälte für Markenrecht im Umkreis von 50 km
Experten-Ratgeber
Sie suchen eine Antwort für Ihr Problem? Vielleicht helfen Ihnen schon unsere Ratgeber dabei weiter.
Die Kanzlei Lubberger Lehment vertritt erneut die Interessen der Volkswagen AG . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind unter anderem die Marken „VW“, „Bulli“ und weitere, an welchen die Volkswagen AG die ausschließlichen Nutzungsrechte habe. Der von der Abmahnung Betroffene habe die Markenrechte der Volkswagen AG verletzt, indem er unter Verwendung der Marken Kleidungsstücke zum Kauf angeboten habe, ohne die dafür notwendige Zustimmung der Volkswagen AG zu haben. Forderungen aus der Abmahnung: ... weiter lesen
Unsere Kanzlei vertrat erfolgreich eine Werbeagentur, die sich gegen Haftungsansprüche ihrer ehemaligen Auftraggeber wehren musste. Das Landgericht Berlin sowie das Kammergericht sahen hier eine Haftung der Werbeagentur als nicht gegeben an (Landgericht Berlin, Urteil vom 01.09.2010 AZ 97 O 23/10; KG Berlin Beschluss vom 04.02.2011, AZ 19 U 109/10 ). Wenn ein erstelltes Logo Markenrechte verletzt, so ist die Werbeagentur nicht zwingend zu Schadensersatz gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet. Das ist nur dann der Fall, wenn die Erstellung eines Logos frei von Markenrechten Dritter geschuldet war oder eine Aufklärungspflicht der Werbeagentur gegenüber ihrem Auftraggeber bestanden hätte. Zum ... weiter lesen
Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Bezeichnungen "Echte Liebe", "BVB", "BVB 09", "Borussia Dortmund" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen verschickt aktuell eine Berechtigungsanfrage, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der BVB Merchandising GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "Echte Liebe", "BVB", "BVB 09" und "Borussia Dortmund". Dem liegt die Vermutung zugrunde, dass der Betroffene Produkte unter den obigen markenrechtlich ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag der GANT AB erneut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Dem Empfänger der Abmahnung wird in der Regel vorgeworfen, dass er Plagiate angeboten haben soll. Diese Produkte würden nicht von der GANT AB stammen. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag der GANT AB berichtet: https://ra-herrle.de/2021/08/25/abmahnung-der-kanzlei-gruenecker-gant-ab/ ... weiter lesen
Abmahnung der Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München im Auftrag der Buadep GmbH wegen der Marke " Maßt Have" Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München verschickten eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Buadep GmbH durchgesetzt werden soll. Die Abmahnerin betreibt das Modelabel "Buadep", welches unter anderem T-Shirts der Serie "Maßt Have" mit dem Aufdruck eines Bierkruges, sowie die Marke "Maßt Have" selbst, vertreibt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verweis auf ein Angebot das Markenrecht verletzt zu haben. Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann fordern aufgrund ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg erneut im Auftrag der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem/Der Abgemahnten wird eine Verletzung an der eingetragenen Wort- Bildmarke, die unter der Registernummer 302011050784 eingetragen ist, vorgeworfen. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. In der Vergangenheit wurde auf der folgenden Internetseite schon über eine Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrag der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH berichtet: https://ra-herrle.de/2019/02/26/von-appen-jens-legal-dynamo-dresden/ Forderung aus ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Zierhut aus München im Auftrag der Sekiguchi Co. LTD eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf einer Verkaufsplattform Puppenbekleidung als Zubehör für die Puppen „Monchhichi“ zum Kauf angeboten haben soll. Die angebotene Puppenbekleidung soll sie mit der geschützten Marke „Monchhichi“ beworben haben. Die Sekiguchi Co. LTD sei die Inhaberin diverser Marken im Zusammenhang mit dem Produkt Monchhichi. Die Wortmarke „Monchhichi“ ist unter der Registernummer 1014549 als deutsche Marke zugunsten der Sekiguchi Co. ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Arnold Ruess aus Düsseldorf im Auftrag der Sony Interactive Entertainment Inc . und der Sony Interactive Entertainment Europe Ltd. eine Abmahnung wegen einer Marken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er gefälschte Controller für die Sony PlayStation 4 im Internet zum Kauf angeboten haben soll. Die Controller sollen nicht von Sony stammen. Aufgrund dessen habe der Abgemahnte die Unionsmarkenrechte sowie die Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechte der Rechtsinhaberinnen verletzt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon über ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Schreiber Hahn Sommerlad aus Frankfurt am Main im Auftrag der Bodum AG aus der Schweiz eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Haushaltsgeräte unter der Marke „Bodum“ erworben und weiterverkauft haben soll. Die Marke „Bodum“ ist zugunsten der Pi-Design AG aus der Schweiz, die eine Schwestergesellschaft der Bodum AG ist, eingetragen. Der Bodum AG wurden die ausschließlichen Rechte der Marke „Bodum“ eingeräumt. Aufgrund des Weiterverkaufs der Haushaltsgeräte habe der Abgemahnte die Marke „Bodum“ ... weiter lesen
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der jüngeren Marke kostengünstig gegen diese Eintragungen im Widerspruchsverfahren vorgehen. Damit ist aber noch nicht klar, ob der Inhaber der jüngere Marke auch schon tatsächlich durch den Vertrieb entsprechend gekennzeichneter Waren (oder Dienstleistungen) gegen die ältere Marke verstößt. In diesen Fällen stellt sich für den Inhaber der älteren Marke die Frage, ob er schon bei Anmeldung der jüngeren Marke einen ... weiter lesen
Der u.a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hatte über eine Klage des Schutzverbandes Dresdner Stollen gegen die Verwendung der Bezeichnung "Dresdner Christstollen" und die Benutzung des für den Verband geschützten Qualitätssiegels zu entscheiden. Der Kläger ist ein Verband von Dresdner Bäckern, der sich für den Schutz der Bezeichnung "Dresdner Stollen" als geographische Herkunftsangabe einsetzt und die gewerblichen Interessen seiner Mitglieder im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Dresdner Stollen fördert. Er hat sich zu diesem Zweck zwei Kollektivmarken eintragen lassen, nämlich "Dresdner Christstollen" sowie "Qualitätssiegel". Die Mitgliedschaft in diesem Verein steht jedem offen, der Stollen in Dresden ... weiter lesen
Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken Geltung in Deutschland. Bis zur Eintragung einer Marke ist es aber nicht selten ein komplexer juristischer Prozess. Im Anschluss an die Eintragung bedarf es zudem der Überwachung der Marke und der konsequenten Verfolgung von Markenrechtsverletzungen sowie der Abwehr unberechtigter Angriffe auf die Marke, um deren Schutz dauerhaft zu gewährleisten. Am Anfang steht aber die „Markenfindung". Und die ist wichtiger, als man gemeinhin denkt. Berühmte Beispiele für eine ... weiter lesen