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Rechtsanwalt in Bonn - Markenrecht
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Aller Anfang ist schwer. Die Gründung eines eigenen Unternehmens eben auch. Insbesondere am Anfang einer Unternehmensgründung müssen Existenzgründer viele sowohl organisatorische als auch rechtliche Probleme überwinden. Die eigenständige Bewältigung ist möglicherweise die kostensparende, jedoch selten die beste Lösung. Der für Existenzgründer oft unüberschaubare Normendschungel führt regelmäßig dazu, dass Jungunternehmer von dem eigentlichen Ziel, nämlich die eigene Geschäftsidee und das vorhandene Know-How zielführend einzusetzen, abgelenkt werden. Energie und kostbare Zeit werden in Aufgaben investiert, die Unternehmer von dem eigentlichen ... weiter lesen
Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der MMSB GmbH wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ und Bildmarke "daniplus" Die Lexea Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der MMSB GmbH. In dieser Abmahnung geht es um ein Produkt der Marke "daniplus", welches auf Amazon vertrieben wird. Die Wort-/ und Bildmarke "daniplus" ist sowohl als Unions-, als auch als deutsche Marke geschützt (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562). Die Firma hat die Lexea Rechtsanwälte vor Kurzem mit einer Abmahnung beauftragt, um ihre Marken zu schützen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe bei einem ... weiter lesen
Die Kanzlei BluePort Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB auf Hamburg vertritt die Interessen der VfB Stuttgart 1893 AG . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Dem Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, über Facebook Produkte zum Kauf angeboten zu haben, welche mit den Markenzeichen der VfB Stuttgart 1893 AG versehen waren. Die Marke „VfB“ ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt als Wort-Bildmarke eingetragen, Inhaberin dieser ist die VfB Stuttgart 1893 AG. Bei den angebotenen Produkten würde es sich nicht um solche, von der Markeninhaberin selbst in den Verkehr ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum aus Köln, mahnen für die Time Gate GmbH aus Köln (Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH ) einen Online-Händler wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke „SAM“ ab. Das Landgericht Düsseldorf hat durch einen Beschluss nun entschieden, dass der Onlinehändler den Vertrieb unterlassen und 1.472,10 Euro an die Time Gate GmbH zahlen muss. Inhalt der Abmahnung: Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum mahnen den Betreiber eines Online-Shops für Strand- und Bademode ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main im Auftrag der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus wegen Verletzungen der Marke "SAMSUNG" Die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main vertritt die Interessen der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus. Die Kanzlei verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten durchgesetzt werden soll. Die Samsung Electronics GmbH ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützten Marke "Samsung". Die Samsung Group ist ein Mischkonzern aus Südkorea. Den meisten ist Samsung durch Smartphones, Fernsehgeräte und Kühlschränke bekannt. Dem von der ... weiter lesen
Abmahnung der 24IP LAW GROUP SONNENBERG FORTMANN im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht". Die 24IP LAW GROUP SONNENBERG FORTMANN vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH, welche Hersteller von bekannten Brett- und Gesellschaftsspielen, unter anderem dem bekannten Spiel "Mensch ärgere Dich nicht", ist. Bei der Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke zugunsten der Schmidt Spiele GmbH, die somit geschützt ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe über eBay ein Brettspiel zu Kauf angeboten und mit der ... weiter lesen
Die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel aus München mahnt im Auftrage der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH aus München, angebliche Markenrechtsverletzungen wegen Verwendung der Bezeichnung "Sonne" ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll unter Verwendung der Bezeichnung "Sonne" Backwaren verschiedenster Art über seine Website beworben haben. In diesem Verhalten sieht die Kanzlei Lorenz Seidler Gossel eine Markenrechtsverletzung. Die Bezeichnung "Sonne" sei im Zusammenhang mit Brot- und Backwaren (z.B. "Vollkornsonne") für die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH beim deutschen Patent - und Markenamt eingetragen. Somit genieße die Bezeichnung in Verbindung mit ... weiter lesen
Wer sich eine Wortmarke schützen lässt, der kann mitunter allein schon damit einiges an Geld verdienen. Aber sich „Malle“ als Wortmarke schützen zu lassen - darauf muss man erst einmal kommen. Jörg Lück, der Inhaber der Marke und Produzent von Ballermann-Stars wie Mickey Krause, verschickt derzeit jedenfalls zahlreiche Abmahnungen gegen die illegale Nutzung von „Malle“. Lukrativer Markenrechtsschutz Vor 17 Jahren hatte Unternehmer Jörg Lück die Idee, sich den Namen des beliebten deutschen Ballermanns in Playa de Palma auf Mallorca als Wortmarke schützen zu lassen. Durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in ... weiter lesen
Die Kanzlei BluePort Legal (Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB von Appen Cronemeyer Jens Soldner) vertritt die Interessen des 1. FC Union Berlin e.V. Die Rechtsanwälte verschickten nun kürzlich eine Abmahnung, mit welcher der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der Abmahnung ist die Bezeichnung „EISERN“. Diese ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30670646 zugunsten des 1. FC Union Berlin e.V. eingetragen. Der Abgemahnte habe auf der Plattform eBay ein Schlüsseletui zum Kauf angeboten, welches mit der Bezeichnung „EISERN“ versehen und beworben worden ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen aus Düsseldorf vertreten die Interessen der Firma BigHit Entertainment Co. Ltd. aus Südkorea. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Markenrecht gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Die BigHit Entertainment Co. Ltd. ist Inhaberin der Wort-/Bildmarke "BTS" (EM 017942677) und der Wortmarke "BT21" (IR 1449028). Die Abgemahnte habe über eine Internetseite Gesichtsmasken, welche das Kennzeichen "BTS" getragen haben, in den Verkehr gebracht. Durch einen Testkauf einer "BTS Luminous Face Mark" sowie zweier Plüschspielzeuge "BTS BT21 ... weiter lesen
Schreiben der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "VW" und "VW im Kreis" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "VW" und "VW im Kreis". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen diese Zeichen auf Auto-Ersatzteile angebracht und im Internet Angeboten zu haben, obwohl es sich bei diesen Produkten nicht um solche der ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Frankfurt soll in seinem Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) beschlossen haben, dass dem Markeninhaber gemäß § 14 II Nr. 2, V MarkenG ein Unterlassungsanspruch gegen den Ladeninhaber zusteht, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil seiner Werbung nutzt. Die Entscheidung basierte auf einen Fall, in dem der Beklagte mit Werbeschildern für seine Waren geworben haben soll, die mit dem Markennamen des Klägers gekennzeichnet waren. Die Richter seien der Ansicht, dass so ... weiter lesen