Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 3 verschiedene Anwälte aus Braunschweig zum Schwerpunkt „Markenrecht“:
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Rechtsanwälte und Kanzleien
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Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Streit zu entscheiden, ob ein Hersteller von Schokoladenprodukten, der sich die Marke "Kinder" hatte schützen lassen, gegen die Bezeichnung "Kinder Kram" eines anderen Süßwarenherstellers vorgehen kann.
Die Klägerin ist Inhaberin der farbigen Wort-/Bildmarke "Kinder", die seit 1991 für Schokolade eingetragen ist. Die Beklagte verfügt über die 1998 eingetragene Marke "Kinder Kram".
Die Klägerin hat die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen, unter der Marke "Kinder Kram" Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren anzubieten. Das Oberlandesgericht Köln hat in der Verwendung der Bezeichnung "Kinder Kram" eine Verletzung der Markenrechte ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH eine Berechtigungsanfrage wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll.
Inhalt der Berechtigungsanfrage:
Der BVB Merchandising GmbH soll mögliche Markenrechtsverletzungen aufgefallen sein. Aufgrund dessen wurden Berechtigungsanfragen verschickt.
Die BVB Merchandising GmbH sei die Inhaberin der Marken „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“. Die Empfänger der Berechtigungsanfragen werden aufgefordert zu erklären, wieso sie im Internet mit Marken der BVB Merchandising GmbH werben.
In der Vergangenheit wurde auf den ... weiter lesen
Abmahnung der bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt am Main im Auftrag der VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG aus Liederbach wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "VARIO"
Die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt (Main) vertreten die Interessen der VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG aus Liederbach, für die sie kürzliche eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung verschickten. Die VARIO BüroEinrichtungen GmbH ist Inhaberin der Rechte an der Marke "VARIO" für den Vertrieb von Möbeln. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe online Stühle unter ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Zierhut aus München im Auftrag der Sekiguchi Co. LTD eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll.
Inhalt der Abmahnung:
Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf einer Verkaufsplattform Puppenbekleidung als Zubehör für die Puppen „Monchhichi“ zum Kauf angeboten haben soll. Die angebotene Puppenbekleidung soll sie mit der geschützten Marke „Monchhichi“ beworben haben.
Die Sekiguchi Co. LTD sei die Inhaberin diverser Marken im Zusammenhang mit dem Produkt Monchhichi. Die Wortmarke „Monchhichi“ ist unter der Registernummer 1014549 als deutsche Marke zugunsten der Sekiguchi Co. ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Hofstetter Schurack & Partner PartG mbB aus München im Auftrag der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem Prüfzeichen des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V.
Die Kanzlei Hofstetter, Schurack & Partner PartG mbB aus München verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist ein Unternehmen des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. und als Lizenznehmerin des VDE Verbandes beauftragt, die Einhaltung der dem VDE Verband zustehenden ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH aus Wolfsburg wegen der unerlaubten Verwendung des Vereinslogos.
Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH durchgesetzt werden sollen. Der VfL Wolfsburg ist ein Fußballverein, der aktuell in der 1. Bundesliga spielt.
Der Abgemahnte habe gegen die Markenrechte der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH verstoßen, indem er das Vereinslogo des VfL Wolfsburg als ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft vertreten die Interessen der Time Gate GmbH . Sie verschickten nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte an der Marke "SAM" abgemahnt werden.
Zu dem Inhalt der Abmahnung:
Zunächst wird ausgeführt, dass die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH markenrechtlichen Schutz der Wortmarke "SAM" beanspruchen könne. Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Händler, welcher Bekleidung unter der Nutzung des Zeichens "SAM" verkauft haben soll, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Dies würde eine Verletzung der Markenrechte darstellen.
Forderungen der Abmahnung: ... weiter lesen
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster" als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste Voraussetzung für die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register ist das Vorliegen einer konkreten Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz und das Fehlen eines Freihaltebedürfnisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. Diese Eintragungsvoraussetzungen werden immer für die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen geprüft. Beispielsweise ist die Bezeichnung „Apple" für die Ware „Äpfel" nicht unterscheidungskräftig und für die Mitbewerber auch ... weiter lesen
Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke beauftragen. Das DPMA prüft spätere Markenanmeldungen NICHT dahingehend, ob diese ältere, also Ihre, Rechte verletzen.
Für die Überwachung Ihrer Marke sind Sie selbst verantwortlich, wenn Sie nicht riskieren möchten, dass der Schutzumfang Ihrer geschwächt wird. Bekannte Beispiele sind „Vaseline" (RGZ 73, 229, 232) oder u.U. „Fön" für Haartrockner: (vgl. ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Louis Vuitton SAS wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "LV"
Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Louis Vuitton SAS durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "LV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe versucht ... weiter lesen
Die Kanzlei von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg vertritt die Interessen der HSV Fußball AG aus Hamburg. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Verletzung der Markenrechte an den Marken "Raute" und "Hamburger SV" gerügt werden. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt.
Inhalt der Abmahnung:
Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Bildmarke "Raute" sowie der Bezeichnung "Hamburger SV". Die Abmahnung richtet sich gegen eine Person, die auf eBay Kleinanzeigen Garten- und ... weiter lesen
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB aus München mahnt einen Verkäufer im Auftrage der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab.
Über Hermès:
Hermès ist ein französisches Unternehmen mit Firmensitz in Paris. Das Unternehmen vertreibt vorwiegend Luxus- und Modeartikel über ein internationales Netzwerk von Hermès-Boutiquen. Das Sortiment von Hermès umfasst 14 verschiedene Produktbereiche von Lederwaren bis zu Porzellan und Inneneinrichtung.
Inhalt und Forderung der Abmahnung:
Abgemahnt wird ein Verkäufer von Schuhen . Dieser soll mit seinen angebotenen Schuhen die Markenrechte der Hermès International S.C.A und der Hermès ... weiter lesen