Rechtsanwalt in Bruchsal - Markenrecht

Uns erreichte eine Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke " Mensch ärgere Dich nicht " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschickte aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH durchgesetzt werden soll. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform ebay eine Spielesammlung zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur Nutzung durch einen ... weiter lesen

Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung Uns erreicht eine weitere markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Taylor Wessing aus München im Auftrag der FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung bei ebay-Auktion. Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtiche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken “ FC BAYERN MÜNCHEN ” und “FC BAYERN” gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel (“Fälschungen”) mit den ... weiter lesen

1. Marken sind überbewertet – man braucht sie nicht. Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das Image eines Unternehmens stehen können, werden Marken angemeldet. Marken stellen häufig auch einen großen Unternehmenswert dar – Adidas und Nike oder LEIFHEIT und BOSCH leben von ihrem Wert: Sie stehen für Qualität und/oder sollen ein bestimmtes Lebensgefühl vermitteln. Unternehmen investieren viel Aufwand und Geld, um ihre Produkte und Marken gewinnbringend am Markt zu vertreiben. Wenn ein anderer schneller ist und die gleiche ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Skoda Auto a.s.  wegen der Verletzung von Markenrechten Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Skoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, auf der Online-Handelsplattform eBay Schlüsselembleme für Kfz-Schlüssel beworben und zum Verkauf angeboten zu haben, bei dem es sich nicht um von der Skoda Auto a.s. hergestellten Originale, sondern um Falsifikate handeln soll. Es seien die internationale Wort-/Bildmarke Skoda, sowie die ... weiter lesen

Besonders im Bereich des Marken- und Wettbewerbsrechts ist häufig eine schnelle Reaktion auf das Verhalten anderer Marktteilnehmer notwendig. Sei es die neue Werbekampagne des größten Konkurrenten, bei der sich dieser unfairer Mittel bedient oder ein Markenentwurf, der Ihrer Marke verdächtig ähnlich sieht – beidem sollte schnellst möglich Einhalt geboten werden. Aus diesem Grund hat der einstweilige Rechtsschutz große Bedeutung erlangt. Derweilen werden mit der einstweiligen Verfügung nicht mehr nur vorübergehende Regelungen getroffen. In vielen Fällen bedient man sich Abschlusserklärungen, um dem Verfahren einen endgültigen Charakter zu geben. Jedoch erweist es ... weiter lesen

Uns erreichte eine markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke " myMo " Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marke "MO" ab. Nun ... weiter lesen

Die ARD unterliegt im Titelstreit - SAT.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten "Tagesreport" und "Tagesbild" nennen – Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern den seit über zehn Jahren währenden Streit um die Titel der Fernsehnachrichten von SAT.1 und ProSieben entschieden und die Klagen des Norddeutschen Rundfunks abgewiesen. Der NDR war aus den Titeln und den eingetragenen Marken "Tagesschau" und "Tagesthemen" gegen SAT.1 (wegen "Tagesreport") und ProSieben (wegen "Tagesbild") vorgegangen. Die beiden privaten Sendeunternehmen beabsichtigen seit längerem, ihre abendlichen Nachrichtensendungen "Tagesreport" bzw. "Tagesbild" zu nennen. Dies rief den Norddeutschen Rundfunk auf den Plan, der für die ARD seit ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens)  aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG  aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Markeninhaberin der Wortmarke "HSV". Der von der ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart im Auftrag der Sioux Holding GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Apollo" Die Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Sioux Holding GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Apollo" für den Bereich Schuhe. Die Abmahnungen richten sich an unternehmerische Händler, die denen der Sioux Holding GmbH ähnelnde Produkte vertreiben. Dem von der Abmahnung Betroffenen ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtliche Abmahnung der BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft aus München im Auftrag der Epic Games Germany GmbH aus Düsseldorf wegen Abbildungen von "Fortnite"-Figuren auf Textilien. Die BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft aus München verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Rechte der Epic Games Germany GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Entwicklerin und Vertreiberin des weltweit bekannten Computerspiels Fortnite. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Grafiken und sogenannte Artworks aus dem Spiel Fortnite auf Bekleidungsstücken gedruckt und diese zum Verkauf angeboten hat. Nach ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Markenzeichen "HSV" und "Nur der HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Markenzeichen "HSV" und "Nur der HSV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internethandelsplattform eBay Produkte zum Kauf angeboten ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Einige Klarstellungen des Bundesgerichtshofes (BGH) hinsichtlich der Werbung namensgleicher Unternehmen ergeben sich aus neuen Urteilen des BGH vom 24.01.2013 (Az.: I ZR 58/11 – I ZR 61/11 und I ZR 65/11). Das Berufungsgericht habe die beanstandete Werbung eines Unternehmens, das im norddeutschen Raum tätig war, verboten. Das Unternehmen befürchtete, dass seine Kunden es mit einem anderen Unternehmen, das im Westen, Süden und der Mitte Deutschlands unter demselben Namen auftritt, aufgrund dessen ... weiter lesen