Rechtsanwalt in Calw - Markenrecht

Die SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin haben im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt. Inhalt der Abmahnung: Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Herstellerin von Weihnachtsdekoration. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie auf eBay einen beleuchteten Stern zum Kauf angeboten und diesen mit der Marke „Herrnhuter Stern“ beworben haben soll. Die Herrnhuter Sterne GmbH ist die Inhaberin der Unionsmarken „Herrnhuter“ sowie „Herrnhuter Stern“. Die eingetragenen Marken sind in den Klassen 11, 16 und 29 unter anderem für Beleuchtungsgeräte, Lampen, Dekorationselemente und ... weiter lesen

Der u.a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über eine Klage gegen die Verwendung der geschäftlichen Bezeichnung "Adlon" für den Betrieb eines Hotels in Berlin zu entscheiden. Die Klägerin, die seit Ende der 80er/Anfang der 90er Jahre ein Café in Berlin-Charlottenburg unter der Bezeichnung "Café Adlon" führte, ist Inhaberin der 1990 angemeldeten und eingetragenen Marke "Adlon" für Fertiggerichte und die Verpflegung von Gästen. Die Beklagte zu 3 betreibt in Berlin auf dem Grundstück Unter den Linden 75/77 (Pariser Platz) das von der Beklagten zu 1, einer Fondsgesellschaft, Mitte der 90er Jahre errichtete Hotel "Adlon". Auf diesem Grundstück hatte seit 1907 Lorenz Adlon und nach seinem Tod ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) soll das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden haben, dass dem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch aus § 14 II Nr. 2, V MarkenG gegen den Ladeninhaber zusteht, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil seiner Werbung nutzt. Der Beklagte habe mit Werbeschildern, auf denen sich der Markenname der Klägerin befand, für seine Waren geworben. Darin liege nach Meinung des Gerichts die Gefahr, dass potenzielle Kunden davon ausgehen könnten, dass es eine ... weiter lesen

Die Kanzlei Noerr aus Hamburg verschickt eine Abmahnung für die LaSelva Toskana Feinkost Vertriebs GmbH und der LaSelva società bioagricola a.r.l. wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er angebotene Teeprodukte mit der Marke „LaSelva“ bezeichnet hat. Er betreibt einen Online-Shop, bei dem die besagten Teesorten zum Kauf angeboten wurden. Die Marke „LaSelva“ ist markenrechtlich geschützt und der Abgemahnte ist nicht der ausschließliche Lizenznehmer. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. Forderung aus der Abmahnung: Aufgrund der Markenrechtsverletzung wird die Abgabe einer ... weiter lesen

Die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen aus Düsseldorf mahnt im Auftrage der Tommy Hilfiger Europe B.V. aus den Niederlanden, einen eBay Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke „TOMMY HILFIGER“ ab. Inhalt der Abmahnung: Dem abgemahnten eBay Händler wird vorgeworfen Bekleidungsstücke mit dem Kennzeichen „TOMMY HILFIGER“ auf eBay zum Kauf angeboten zu haben. Durch einen Testkauf sei festgestellt worden, dass es sich bei dem angebotenen Poloshirt um eine Fälschung gehandelt hätte. Dies könne daran festgemacht werden, dass die Angaben auf dem Zeitetikett den Angaben auf dem Hang Tag widersprochen hätten. Die Marke TOMMY ... weiter lesen

Die Kanzlei Zierhut IP mahnt derzeit Markenrechtsverletzungen für die Frida Kahlo Corporation (Panama) ab. Frida Kahlo (1907 - 1954) war eine bekannte mexikanische Malerin. Sie zählt zu den bedeutendsten Vertretern einer volkstümlichen Entfaltung des Surrealismus. Bekannt ist von ihr u.a. ein Portrait mit Blumen im Haar und breiten Augenbrauen. Dieses Motiv wird gerne auf Kleidungsstücke wie z.B. T-Shirts gedruckt. Die Frida Kahlo Corporation hat unter dem Kennzeichen "Frida Kahlo" eine Vielzahl von Marken registriert, deren Verwendung gerade zur Bewerbung von Textilien und Modeartikeln ohne Einwilligung der Frida Kahlo Corporation als Markenrechtsverletzung ausgelegt werden kann. ... weiter lesen

Die neuen E-Commerce-Regeln für Produkte dieses Unternehmens sollen spätestens ab 2013 europaweit gelten. Dabei will das Unternehmen den Vertragshändlern untersagen, ihre Produkte auf online-Marktplätzen anzubieten. Auf diesen Plattformen dürfen regelmäßig zum Einen auch private Verkäufer Waren anbieten und zum Anderen werden dort gebrauchte Waren verkauft. Separate Markenshops findet man auf solchen Verkaufsplattformen grundsätzlich nicht. Dies scheint nicht förderlich für das Markenimage, das verkörpert werden möchte. Onlineverkäufe soll es dann nur noch über vom Unternehmen genehmigten Webseiten geben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ... weiter lesen

Die Kanzlei  BluePort Legal  vertritt die Interessen der  VfL Wolfsburg-Fußball GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, in welchem der Vorwurf einer  Verletzung des Markenrechts  erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Ebenfalls bei DPMA eingetragen ist die Wortmarke „VfL Wolfsburg“ unter der Registernummer 302009056533. Der von der Abmahnung Betroffene habe auf eBay gegen die Markenrechte der VfL Wolfsburg – Fußball GmbH verstoßen. Der Abgemahnte habe dort Ventilkappen ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens)  aus Hamburg im Auftrag der  HSV Fußball AG  aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke  "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", die unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent- und ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Ihr Anwalt 24 aus München  im Auftrag der  Römer Systems GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke  "KODRA" Die Kanzlei Ihr Anwalt 24 aus München verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Römer Systems GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese tritt als Hersteller von modischer und funktioneller Motorradbekleidung auf. In diesem Zusammenhang hat sie sich auch die Rechte an der eingetragenen Marke "KODRA" sichern lassen. Die Abmahnungen richten sich an unternehmerische Händler, welchen vorgeworfen wird beim Anbieten ihrer Waren zum Verkauf die Bezeichnung "KODRA" benutzt ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Kanzlei Mitscherlich aus München   im Auftrag der  Honda Motor Corporation Ltd.  wegen der Marke  "Honda" Die Kanzlei Mitscherlich aus München vertritt die Interessen der Honda Motor Corporation Ltd. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Marke "Honda" und verschiedener mit dieser Marke im Zusammenhang stehenden Marken. Vor kurzem verschickten die Kanzlei Mitscherlich eine Abmahnung wegen der Verletzung der Rechte an dieser Marke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen im Internet unter der Bezeichnung "Honda" Produkte zum Verkauf angeboten zu haben und dadurch eine Markenrechtsverletzung bei der Honda Motor ... weiter lesen

Die Kanzlei  Zierhut IP  aus München vertritt die Interessen der  Römer Systems GmbH . Diese ist ein Unternehmen, welches für die Herstellung, den Im- und Export und den Vertrieb von Motorradbekleidung, Schuhen, Taschen und Zubehörartikeln sowie Heizgeräte und Zubehör zuständig ist. Ebenso sei sie Inhaberin der Rechte an der europäischen Marke „KODRA“ und der deutschen Marke „KODRA“. Die Kanzlei Zierhut IP verschickte kürzlich ein Schreiben, mit dem die Verletzung der  Markenrechte  der Römer Systems GmbH abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe im Internet einen Artikel angeboten unter der ... weiter lesen