Rechtsanwalt in Düren - Markenrecht

Abmahnung der  Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München  im Auftrag der  Naketano GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Brave New Word"  Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Naketano GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Brave New Word". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit "Brave New Word" bezeichnet zu haben. Zudem ... weiter lesen

Abmahnung der  KLAKA Rechtsanwälte aus München  im Auftrag der  Bayerische Motor Werke AG (BMW AG)  wegen des  "BMW"-Logos Die KLAKA Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BMW AG wegen der rechtswidrigen Benutzung des BMW Logos auf Fahrzeugteilen. Auch dem aktuellen Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene ohne Genehmigung der BMW AG das von ihr geschützte Logo auf Fahrzeugteile angebracht und in die EU eingeführt habe. Nach Ansicht der KLAKA Rechtsanwälte handelt es sich hierbei um eine strafrechtlich relevante Markenrechtsverletzung, die den Tatbestand der Doppelidentität, Verwechslungsgefahr und Rufausbeutung gem. ... weiter lesen

Wieder mahnen die  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg  wegen der Verletzung von Markenrechten ab, diesmal wegen der Marke  " MIMO " Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marken "MO" und "MyMo" ab. Nun wird ... weiter lesen

BGH - Urteil vom 18.03.1999, Az. I ZB 24/96 Leitsätze: Zur Frage der Markenähnlichkeit zwischen einer im Gesamteindruck durch einen Wortbestandteil geprägten Marke und einer jüngeren Bildmarke. Tatbestand: I. Gemäß § 6a WZG beschleunigt eingetragen ist für “Bier" die farbige (rot-weiß), nachfolgend schwarz-weiß abgebildete Marke Nr. 2 035 919. Hiergegen hat die Inhaberin der Marke Nr. 1 119 165, eingetragen seit 1988 für “Obergäriges Bier (sogenanntes Altbier)" gemäß der nachfolgenden Darstellung Widerspruch erhoben. Die Prüfungsstelle für Klasse 32 Wz des Deutschen Patentamts hat die zeichenrechtliche Übereinstimmung der einander gegenüberstehenden Zeichen festgestellt und die Löschung des ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris  im Auftrag der  Schmidt Spiele GmbH aus Berlin  wegen der Marke  " Mensch ärgere Dich nicht " Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschickte aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe die Marke "Mensch ärgere dich nicht" bei Produkten, die nicht von der Schmidt Spiel GmbH sind, verwendet. Die Wortmarke "Mensch ärgere dich nicht" ist ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd., UK  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollte. Diese ist Inhaberin der Rechte an den umfangreich geschützten Burberry Marken. Die CBH Rechtsanwälte sehen eine ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg im Auftrag der Bravado International Group Merchandising Services, Inc. aus den USA eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die Bravado International Group Merchandising Services, Inc. ist nach eigenen Angaben ein Unternehmen der Musikbranche und verfügt über Lizenzen diverser Musikbands. Der Bravado International Group Merchandising Services, Inc. sei nach erteilter Lizenzen der FA. Musidor B.V. gestattet die „ROLLING STONES ZUNGE“ zu vermarkten und dementsprechend zur Herstellung und Lizenzierung von Merchandisingprodukten befugt. Dem Abgemahnten ... weiter lesen

Über die markenrechtlichen Abmahnungen von Swarovski bei EBay wird bereits seit längerer Zeit im Internet berichtet. Auch die Rechtsanwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel (München) versendet derzeit im Auftrag der Swarovski AG Abmahnungen wegen angeblich begangenen Markenrechtsverletzungen. Anlass des Schreibens ist eine angebliche Verletzung der Kennzeichenrechte von Swarovski. Die abgemahnte Unternehmerin bietet Bücher auf der Internetplattform Ebay zum Verkauf und verwendet dabei den Markennamen „Swarovski“ in ihrer Werbung. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass die Werbung im Verkehr so missverstanden werden kann, dass das ganze Produkt von Swarovski stammt oder dass das Produkt von ... weiter lesen

Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte  verschicken derzeit Abmahnungen für die  BVB Merchandising GmbH , in welchen der Vorwurf einer  Verletzung des Markenrechts  erhoben wird.   Inhalt der Abmahnung: Gegenstände der Abmahnung sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“. Diese sind zugunsten der BVB Merchandising GmbH bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die BVB Merchandising GmbH die alleinige Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Marken. Der von der Abmahnung Betroffene habe auf eBay Artikel als Angebote inseriert und dabei die genannten ... weiter lesen

Abmahnung der  PEARL GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen  "newgen medicals" Die Pearl GmbH, welche ein Versandhaus für Technik, Multimedia- und Lifestyle-Produkte ist, ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unionsmarke "newgen medicals". Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie Produkte im Bereich medizinische Produkte und Sanitär. Sie verschickte kürzlich eine Abmahnung wegen der Verletzung dieser Marke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen Produkte zum Kauf angeboten und hierbei die Bezeichnung "newgen medicals" gebraucht zu haben. Durch die Durchführung eines Testkaufs habe sich herausgestellt, dass es sich um ... weiter lesen

Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese materiellen Schutzvoraussetzungen prüft das Amt im Anmeldeverfahren. Eine Marke wird eingetragen, wenn sie  unterscheidungskräftig ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und kein Freihaltebedürfnis besteht (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Reine Fantasiebegriffe erfüllen diese Voraussetzungen in den allermeisten Fällen. Oft möchten Unternehmen aber gerade Marken anmelden, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen annähernd beschreiben. Der Bundesgerichtshof ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die R&K Smoke Master GmbH aus Wuppertal eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die R&K Smoke Master GmbH soll die Rechte an der deutschen Marke „Da Vinci“ innehaben. Die Marke sei unter der Registernummer 302017021598 in der Warenklasse 34 eingetragen. Dies gilt unter anderem für Raucherzubehör, Wasserpfeifen, Wasserpfeifen-Schläuche, Tabak für Wasserpfeifen und Tabakwaren für Wasserpfeifen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er in einem Angebot seinerseits ein Zeichen verwendet habe, welches eine Verletzung der Rechte an der Marke „Da Vinci“ darstelle. ... weiter lesen