Rechtsanwalt in Hamm - Markenrecht

Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu begründen und zu schützen – und so den Wert des eigenen Unternehmens zu steigern. Während es viele Personen und Firmen mit demselben oder ähnlichen Namen geben kann, gibt es immer nur eine „Marke“ für den jeweils geschützten Bereich, also für die eingetragene Waren- oder Dienstleistungsklasse. Die Marke „markiert“ also eine Ware oder Dienstleistung und steht dabei für besondere Eigenschaften, wie etwa die zuverlässige Herkunft oder die gleich bleibende Qualität Ihrer Produkte oder ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Frankfurt soll in seinem Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) beschlossen haben, dass dem Markeninhaber gemäß § 14 II Nr. 2, V MarkenG ein Unterlassungsanspruch gegen den Ladeninhaber zusteht, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil seiner Werbung nutzt. Die Entscheidung basierte auf einen Fall, in dem der Beklagte mit Werbeschildern für seine Waren geworben haben soll, die mit dem Markennamen des Klägers gekennzeichnet waren. Die Richter seien der Ansicht, dass so ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Im vorliegenden Falle ging es um eine namhafte Marke, die ihr Image insbesondere im Internetverkauf schützen wollte. Ein Unternehmen für Sportartikel erwägt ein Verbot „selektiver Vertriebssysteme“. Die neuen E-Commerce-Regeln für Produkte dieses Unternehmens sollen spätestens ab 2013 europaweit gelten. Dabei will das Unternehmen den Vertragshändlern untersagen, ihre Produkte auf online-Marktplätzen anzubieten. Auf diesen Plattformen dürfen regelmäßig zum Einen auch private Verkäufer Waren anbieten und ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens)  aus Hamburg im Auftrag der  HSV Fußball AG  aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke  "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Markeninhaberin der Wortmarke "HSV". Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, zur Bewerbung ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart  im Auftrag der  Porsche AG  wegen unberechtigter Nutzung  der Marke "Porsche" und des Porsche-Wappens Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Porsche AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Marke "Porsche" und dem Markenzeichen "Porsche-Wappen". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen diese beiden an Auto-Ersatzteile angebracht und im Internet zum Verkauf Angeboten zu haben, obwohl er hierzu die erforderliche Genehmigung durch die Porsche AG ... weiter lesen

I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS" als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen". Das DPMA hat die Eintragung von „LINEAS" für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen abgelehnt. Zur Begründung führte das DPMA an, der Begriff „LINEAS" gehöre zum Grundwortschatz der spanischen Sprache und bedeute in der deutschen Übersetzung „Linien". Dies würden die angesprochenen Verbraucher auch verstehen. Im geschäftlichen Verkehr bezeichne der Begriff „Linie" eine Produkt- ... weiter lesen

Der u.a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hatte über eine Klage des Schutzverbandes Dresdner Stollen gegen die Verwendung der Bezeichnung "Dresdner Christstollen" und die Benutzung des für den Verband geschützten Qualitätssiegels zu entscheiden. Der Kläger ist ein Verband von Dresdner Bäckern, der sich für den Schutz der Bezeichnung "Dresdner Stollen" als geographische Herkunftsangabe einsetzt und die gewerblichen Interessen seiner Mitglieder im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Dresdner Stollen fördert. Er hat sich zu diesem Zweck zwei Kollektivmarken eintragen lassen, nämlich "Dresdner Christstollen" sowie "Qualitätssiegel". Die Mitgliedschaft in diesem Verein steht jedem offen, der Stollen in Dresden ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd., UK  wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen  "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Markenzeichen der Firma, dem sog. "Burberry-Check", ... weiter lesen

Die Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin mahnt im Auftrage der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) wegen Verletzungen der Marke "Stormriders" ab. Über die Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt): Die Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) aus Berlin treibt Handel mit Textilien sowie dem Erwerb und der Verwertung von gewerblichen Schutzrechten. Sie ist Inhaberin diverser Marken, wie u.a. "PARTYANIMAL", "BRLN", "HNY" oder auch der Wortmarke "Stormriders" für Bekleidung. Inhalt der Abmahnung: Inhalt der durch die Kanzlei Meissner & Meissner ausgesprochenen Abmahnung, ist der Vorwurf des Anbietens von ... weiter lesen

Abmahnung der  Anwaltskanzlei 24 IP Law Group  im Auftrag der  Schmidt Spiele GmbH  wegen der Marke  "Kniffel". Die Anwaltskanzlei 24 IP Law Group vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH , welche Inhaberin der Rechte an der beim europäischen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke "Kniffel" ist. Die Kanzlei 24 IP Law Group verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen der Rechte an dieser Marke durchgesetzt werden sollen. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene hätte Würfelspiele online unter der Bezeichnung "Kniffel" zum Verkauf angeboten, ohne eine Zustimmung der Abmahnerin zur Nutzung der Marke zu haben. ... weiter lesen

Derzeit verschickt die  CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB  markenrechtliche Abmahnungen für die  Burberry Limited . Gegenstand der Abmahnung ist das sog. „Burberry-Check“. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass es sich bei dem sog. „Burberry-Check“ um ein eingetragenes Markenzeichen der Burberry Limited handeln würde. Ebenfalls ist diese Inhaberin der Rechte an der Marke „Equestrian Knight“ und der Wortmarke „Burberry“. Die Vorwürfe sind, dass auf den Internetportalen Amazon, Ebay, Ebay Kleinanzeigen und weiteren Bekleidungsstücke, ... weiter lesen

Die  Audi   AG  aus Ingolstadt verschickt derzeit erneut, vertreten von  Kessler Legal  aus Würzburg, Abmahnungen wegen vermeintlicher  Markenrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) zugunsten der Audi AG eingetragenen Zeichen Audi Vier Ringe und dem Zeichen der S line. Der Abgemahnte habe auf eBay die genannten Markenzeichen verwendet, indem mit den Zeichen versehene Embleme zum Kauf angeboten habe. Bei diesen würde es sich jedoch nicht um Originalware der Audi AG handeln. Somit läge gem. §14 I MarkenG und Art. 9 I UMV, sowie §14 II Nr. 1, 2, III Nr. 2, 6 MarkenG eine Verletzung ... weiter lesen