Rechtsanwalt in Heidelberg - Markenrecht

Die Kanzlei  Zierhut IP  aus München vertritt die Interessen der  Römer Systems GmbH . Diese ist ein Unternehmen, welches für die Herstellung, den Im- und Export und den Vertrieb von Motorradbekleidung, Schuhen, Taschen und Zubehörartikeln sowie Heizgeräte und Zubehör zuständig ist. Ebenso sei sie Inhaberin der Rechte an der europäischen Marke „KODRA“ und der deutschen Marke „KODRA“. Die Kanzlei Zierhut IP verschickte kürzlich ein Schreiben, mit dem die Verletzung der  Markenrechte  der Römer Systems GmbH abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe im Internet einen Artikel angeboten unter der ... weiter lesen

Auf die genaue Uhrzeit der Markenanmeldung dürfe nicht abgestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Auf die Vorlage eines spanischen Gerichtes hin, hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem Urteil vom 22.3.2012 (C – 190/10) deutlich gemacht, dass der Begriff des „Anmeldetages“ für die Bestimmung der Priorität einer Gemeinschaftsmarke im Sinne von Artikel 27 der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) nicht dahingehend auszulegen sei, dass auch die Stunde und Minute der Einreichung einer Markenanmeldung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ... weiter lesen

Abmahnung der  Zierhut IP Rechtsanwalts AG aus München  im Auftrag der  Wham-O Holding Ltd.  wegen der  unberechtigten Nutzung der Marke "Hacky-Sack" Die Zierhut IP Rechtsanwalts AG aus München vertritt die Interessen der Wham-O Holding Ltd. Nun verschickten die Rechtsanwälte eine Abmahnung an einen Verkäufer, der "Footbags" auf der Internethandelsplattform "eBay" verkaufe und zudem wettbewerbswidriges Verhalten aufweise. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen im Rahmen seiner Verkaufsangebote auf ebay.de einen seiner Footbag-Artikel mit dem Markennamen "Hacky-Sack" bezeichnet zu haben. Die Verwendung des Begriffs ... weiter lesen

Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg verschickte eine Abmahnung im Auftrag des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. ( Fortuna Düsseldorf ). Die Abmahnung erging aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung.   Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, im Rahmen eines Angebots auf eBay die Markenrechte des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. verletzt zu haben. Dem Verein stehen unter anderem die Rechte an der Wortmarke "Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt ( Registernummer 302009072134 ), zu.   Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen ... weiter lesen

Abmahnung der  Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart  im Auftrag der  Global Standard gemeinnützige GmbH (gGmbH)  wegen einer  Verletzung an der  Marke "GOTS". Die Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart vertreten die Interessen der Global Standard gemeinnützige GmbH (gGmbH). Sie verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Markenrechte der Global Standard gGmbH durchgesetzt werden soll. Das Zeichen "GOTS", welches für Global Organic Textile Standard steht, sei ein Siegel der Global Standard gGmbH. Der Abmahnung zufolge solle mit diesem Siegel die nachhaltige Herstellung von ... weiter lesen

Die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer aus Trier mahnt am 1.07.2024 im Namen des Bund Philatelistischer Prüfer e.V. , einen Verkäufer von Briefmarken wegen Verstoß gegen Kennzeichenrechte ab. Inhalt der Abmahnung: Eigenen Angaben zufolge ist der Bund Philatelistischer Prüfer e.V. seit 1999 Inhaber der Marke „BPP“ (Registernummer 39924648). „Die Marke ist unter anderem für das Prüfen von philatelistischen Sammelobjekten und hierbei insbesondere für die Durchführung von Echtheitsprüfungen eingetragen“ Der Abgemahnte soll als gewerblicher Anbieter auf Ebay Angebote unter der Überschrift „Artikelmerkmale“ mit den Angaben „BPP-Fotoattest“ oder „BPP-Fotobefund“ beworben haben. Der von den Angeboten angesprochene ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH eine Berechtigungsanfrage wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Berechtigungsanfrage: Der BVB Merchandising GmbH soll mögliche Markenrechtsverletzungen aufgefallen sein. Aufgrund dessen wurden Berechtigungsanfragen verschickt. Die BVB Merchandising GmbH sei die Inhaberin der Marken „BVB 09“ und „Borussia Dortmund“. Die Empfänger der Berechtigungsanfragen werden aufgefordert zu erklären, wieso sie im Internet mit Marken der BVB Merchandising GmbH werben. In der Vergangenheit wurde auf den ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München)  im Auftrag der  Burmester Audiosysteme GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "Burmester" Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus München verschickte aktuell eine Abmahnung im Auftrag der Burmester Audiosysteme GmbH. Diese ist Herstellerin von Audiosystemen, unter anderem für Autos und Inhaberin der Rechte an den eingetragenen Marken "Burmester". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf Ebay die Bezeichnung "Burmester" benutzt, ohne dass es sich bei den angebotenen Waren um Produkte gehandelt habe, welche ... weiter lesen

Abmahnung der  LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln  im Auftrag der  Daniel Wellington AB  wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke  " Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden sollen. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen Uhren zum Verkauf angeboten zu haben, welche mit den Marken "Daniel Wellington DW" bzw. "DW" versehen gewesen sind.  Bei den angebotenen Waren ... weiter lesen

Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg vertritt die Interessen des 1. FC Union Berlin e.V.  Der 1. FC Union Berlin ist ein 1966 gegründeter Berliner Fußballverein, der aktuell in der 1. Bundesliga spielt. Die Rechtsanwälte verschickten nun kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Union Berlin durchgesetzt werden sollen. Inhalt der Abmahnung: Es wird ausgeführt, dass der 1. FC Union Berlin e.V. Inhaber der Rechte an den Wortmarken "1. FC Union Berlin" und "Eisern" ist. Die Abmahnung richtet sich an eine Person, welche die Markenrechte an diesen Wortmarken verletzt haben soll. Der ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff aus München im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt haben soll, indem sie auf der Plattform eBay-Kleinanzeigen einen Artikel angeboten habe. Hierbei soll sie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verwendet haben. Die Marke ist als Unionsmarke unter der Registernummer 002734267 und in Deutschland unter DE 23721 eingetragen und folglich rechtlich geschützt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden ... weiter lesen

Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz). Wird eine Wortbezeichnung als Marke angemeldet, darf diese also nicht rein beschreibend für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen sein. Dennoch möchten viele Anmelder beschreibende Bezeichnungen als Marke für sich schützen. In vielen Fällen wird versucht, durch eine graphische Ausgestaltung der Marke die Schutzhindernisse zu überwinden. In einem aktuellen Fall hat das ... weiter lesen