Rechtsanwalt in Laatzen - Markenrecht

Abmahnung der  Kanzlei Opora  aus Hamburg im Auftrag der  Smiley's Franchise GmbH  aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der  Wortmarken "Indiana" und "New Orleans". Die Kanzlei Opora aus Hamburg vertritt die Interessen der Smiley's Franchise GmbH aus Hamburg. Diese sei eine erfolgreiche Pizza-Kette in Deutschland. Die Smiley's Franchise GmbH habe für "Pizza, Pizza-Produkte, belegte Pizza und verzehrfertige Pizza" die Wortmarken "Indiana" und "New Orleans" angemeldet. Der von der Abmahnung Betroffene habe unter ähnlichen Zeichen wie "Indiana" und "New Orleans" Pizzen zum Verkauf angeboten. ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag der  TSV 1860 Merchandising GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "TSV 1860 München " Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der TSV 1860 Merchandising GmbH durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "TSV 1860 München". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf Facebook Produkte unter Verwendung der Bezeichnung "TSV 1860 München" zum Verkauf angeboten zu haben. Für die ... weiter lesen

Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen sprechen für die BVB Merchandising GmbH   markenrechtliche Abmahnungen aus. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Bezeichnung "BVB". Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit dem eine Markenrechtsverletzung an dieser Marke abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene biete auf eBay eine Vielzahl von Babyprodukten und Babyzubehörartikeln zum Kauf an. In der Abmahnung wird ihm vorgeworfen, Babyprodukte mit der Bezeichnung "BVB" beworben zu haben. Bei den angebotenen Artikeln würde es sich jedoch nicht um Originalware handeln und ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd., UK  wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen  "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Markenzeichen der Firma, dem sog. "Burberry-Check", ... weiter lesen

Die Rechtsanwaltskanzlei  Blue Port Legal  aus Hamburg mahnt derzeit für die  HSV Fussball AG   markenrechtliche Verstöße  ab.   Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe auf eBay ein T-Shirt angeboten, welches in der Artikelüberschrift mit der Marke „HSV“ bezeichnet wurde. Die Marke HSV ist unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten der HSV Fussball AG eingetragen. Die Verwendung der Marke „HSV“ durch den Abgemahnten stelle einen Verstoß gegen das Markenrecht dar.   Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte eBay-Händler wird aufgefordert ... weiter lesen

Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de". Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz). Wird eine Wortbezeichnung als Marke angemeldet, darf diese also nicht rein beschreibend für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen sein. Viele Anmelder möchten beschreibende Bezeichnungen als Marke für sich schützen. Oftmals ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG , ebenfalls aus München, eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung verschickt hat. Inhalt der Abmahnung: Die BMW AG ist ein großer KFZ-Hersteller. Sie ist daher die Inhaberin diverser Marken wie „BMW“, „M“, „M2“, „M3“ und „M Look“. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay eine Anzeige erstellt hat und dabei die Marken der BMW AG verwendet haben soll. Dies geschah ohne die vorherige Zustimmung der BMW AG. Folglich wird eine Markenrechtsverletzung geltend gemacht. In ... weiter lesen

Abmahnung der  LOH Rechtsanwälte aus Berlin  im Auftrag von der  Gewerkschaft der Polizei (GdP) aus Berlin  wegen der unerlaubten Nutzung der Marken  "GdP" und "Stern-Symbol" Die LOH Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) aus Berlin. Kürzlich verschickten die Anwälte in ihrem Namen eine Abmahnung an einen eBay-Verkäufer, der die Markenrechte der GdP verletzt haben soll. Die Gewerkschaft der Polizei ist die Inhaberin der Rechte an der geschützten Wort-Bild-Marke "Polizei - GdP Schriftzug mit Stern" (Registernr.: 3020150122483). Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG hat die ... weiter lesen

Abmahnung der  LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln  im Auftrag der  DINSE GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "DINSE" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der DINSE GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen auf der in seinem Online-Shop Produkte aus dem Bereich Schweißtechnologie zum Verkauf angeboten und diese mit "DINSE" bezeichnet zu haben. Bei den angebotenen Produkten handele es sich jedoch nicht um solche, die von der DINSE GmbH in den Verkehr gebracht worden sind. Daher stelle das Anbieten der Ware unter ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven PartG aus Münster  im Auftrag der  Tropica GmbH & Co. KG aus Münster  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "TROPICA" Die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven PartG aus Münster verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Tropica GmbH & Co. KG durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass die Tropica GmbH & Co. KG Inhaberin der Wortmarke "TROPICA" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe im Rahmen von Verkaufsangeboten die Bezeichnung "TROPICA" benutzt und diese auch auf ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster im In- und Ausland beauftragen sehr aktiv Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Kanzlei Lempe&Kessler (Würzburg – Dresden) versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der SKODA AUTO GmbH wegen angeblich begangener ... weiter lesen

I. Ausgangsfall Die 2005 angemeldete Marke „Neuschwanstein" ist am 4. Oktober 2005 unter anderem für „Reisedienstleistungen, Beherbergung und Verpflegung von Gästen", aber auch für eine Vielzahl weiterer Waren und Dienstleistungen wie "Kerzen, Raucherartikel", also Souvenirartikel, und u.a. Finanzdienstleistungen und Transportdienstleistungen eingetragen worden. Gegen diese Eintragung stellte ein Dritter einen Löschungsantrag, weil er der Auffassung war, dass der Begriff „Neuschwanstein" nicht als Marke hätte eingetragen werden dürfen. Die Löschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) entsprach dem Löschungsantrag. Hiergegen wandte sich der Markeninhaber ... weiter lesen