Rechtsanwalt in Laatzen - Markenrecht

Abmahnung der  PEARL GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen  "newgen medicals" Die Pearl GmbH, welche ein Versandhaus für Technik, Multimedia- und Lifestyle-Produkte ist, ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unionsmarke "newgen medicals". Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie Produkte im Bereich medizinische Produkte und Sanitär. Sie verschickte kürzlich eine Abmahnung wegen der Verletzung dieser Marke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen Produkte zum Kauf angeboten und hierbei die Bezeichnung "newgen medicals" gebraucht zu haben. Durch die Durchführung eines Testkaufs habe sich herausgestellt, dass es sich um ... weiter lesen

Auch wenn eine Markenanmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) abgelehnt wurde, kann der Anmelder aufgrund des Versuchs, die Marke anzumelden, für eine Markenrechtsverletzung abgemahnt werden – das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 22.01. 2014 (AZ: I ZR 71/12) entschieden. In dem Fall ist die Klägerin, die Inhaberin der deutschen Marke „real,- “ ist, gegen die Beklagte, die sogenannte „REAL“ Kartoffelchips verkauft, markenrechtlich vorgegangen. Obwohl ihr durch eine einstweilige Verfügung der Vertrieb dieser Kartoffelchips untersagt worden war, meldete die Beklagte die Zeichen „ REAL“ und „REAL Crisps“ für diverse ... weiter lesen

Schreiben der  Brödermann Jahn Rechtsanwälte aus Hamburg  im Auftrag der  Hans Rix Handelsgesellschaft mbH  wegen der Wortmarke  "EXPLORER" Die Brödermann Jahn Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Interessen der Hans Rix Handelsgesellschaft, die Inhaberin der Rechte an der geschützten Wortmarke "EXPLORER" ist. Diese nutzt sie zum Vertrieb von Sportartikeln, insbesondere im Bereich Wassersport. Aktuell verschicken die Brödermann Jahn Rechtsanwälte Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen dieser Markenrechte durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen beim Anbieten von Sportartikeln zum Verkauf die ... weiter lesen

Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken Geltung in Deutschland. Bis zur Eintragung einer Marke ist es aber nicht selten ein komplexer juristischer Prozess. Im Anschluss an die Eintragung bedarf es zudem der Überwachung der Marke und der konsequenten Verfolgung von Markenrechtsverletzungen sowie der Abwehr unberechtigter Angriffe auf die Marke, um deren Schutz dauerhaft zu gewährleisten. Am Anfang steht aber die „Markenfindung". Und die ist wichtiger, als man gemeinhin denkt. Berühmte Beispiele für eine ... weiter lesen

Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft  vertreten die Interessen der Time Gate GmbH . Sie verschickten nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte an der Marke "SAM" abgemahnt werden. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH markenrechtlichen Schutz der Wortmarke "SAM" beanspruchen könne. Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Händler, welcher Bekleidung unter der Nutzung des Zeichens "SAM" verkauft haben soll, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Dies würde eine Verletzung der Markenrechte darstellen. Forderungen der Abmahnung: ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner aus Hamburg im Auftrag von Louis Vuitton Malletier aus Paris Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Louis Vuitton Malletier ist ein französischer Hersteller von Luxuswaren. Die Abgemahnten sind Kleinunternehmer|innen, die sogenannte „Custom“ Artikel herstellen. Die Anbieter sind zumeist auf Instagram oder anderen Plattformen vertreten. Es werden Produkte gekauft, die im Einkauf deutlich günstiger sind, als Originalwaren von Louis Vuitton. Diese Produkte werden von den Abgemahnten mit dem sogenannten Toile Monogram, das als Unionsmarke ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  Škoda AUTO A.S.  wegen unberechtigter Nutzung der Marken  „SKODA“, „OCTAVIA“, „FABIA“, „SKODA SUPERB“, „SKODA RAPID“, „YETI“, „VRS “ Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Škoda AUTO A.S. durchgesetzt werden sollen. Bereits vor ein paar Monaten erhielten wir eine Anfrage wegen einer ähnlichen Abmahnung der Skoda AUTO A.S. durch die Kanzlei Lubberger Lehment: https://www.ra-herrle.de/lubberger-lehment-skoda/ Diese Mal wendet sich die ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Kanzlei Mitscherlich aus München   im Auftrag der  Honda Motor Corporation Ltd.  wegen der Marke  "Honda" Die Kanzlei Mitscherlich aus München vertritt die Interessen der Honda Motor Corporation Ltd. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Marke "Honda" und verschiedener mit dieser Marke im Zusammenhang stehenden Marken. Vor kurzem verschickten die Kanzlei Mitscherlich eine Abmahnung wegen der Verletzung der Rechte an dieser Marke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen im Internet unter der Bezeichnung "Honda" Produkte zum Verkauf angeboten zu haben und dadurch eine Markenrechtsverletzung bei der Honda Motor ... weiter lesen

Abmahnung der  Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg  im Auftrag der  Zebrapharm GmbH   wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke  „Pulmostat“ Die Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg vertreten die Interessen der Zebrapharm GmbH. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Pulmostat" für die Vermarktung von veterinärmedizinischen Erzeugnissen und Präparaten, Ergänzungsfuttermittel für tiermedizinische Zwecke sowie Futtermittelzusätze und Ergänzungsfuttermittel zur Vorbeugung und Behandlungen von Störungen und Krankheiten des Luftröhren-, Bronchial- und ... weiter lesen

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hatte über die Frage zu entscheiden, ob die für Sporttextilien markenrechtlich geschützte Drei-Streifen-Kennzeichnung von Adidas durch den Vertrieb von Freizeittextilien verletzt wird, die an den Seitennähten mit zwei farblich zum Untergrund kontrastierenden parallel verlaufenden Streifen versehen sind. Für die drei Streifen von Adidas besteht seit Jahrzehnten markenrechtlicher Schutz. Im Streitfall hatte ein europaweit tätiges Textilunternehmen Freizeittextilien (Jacke, Hose, Rock) angeboten, die zwei weiße Streifen auf schwarzem Grund aufwiesen. Adidas sah hierin eine Verletzung ihrer Drei-Streifen-Kennzeichnung und verlangte Unterlassung und Schadensersatz Das ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  Burberry Ltd., UK  wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen  "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Markenzeichen der Firma, dem sog. "Burberry-Check", ... weiter lesen

Die CBH Rechtsanwälte aus Köln verschicken im Auftrag der Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. ist die Herstellerin von Lederwaren und Kleidung. Sie sei zudem die Inhaberin diverser Markenrechte. Unter anderem von den Marken- und Kennzeichenrechten „LOUIS VUITTON“ und dem Logo „LV“. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er im Internet Artikel zum Kauf angeboten hat und diese mit Marken von der Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. gekennzeichnet haben soll. Bei den Produkten soll es sich nicht um Originalwaren handeln. Eine erforderliche Zustimmung der Louis Vuitton Malletier ... weiter lesen