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Rechtsanwalt in Leipzig - Markenrecht
Experten-Ratgeber
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Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der ŠKODA AUTO a.s. wegen unberechtigter Nutzung der Marke „VRS “ Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der ŠKODA AUTO a.s. durchgesetzt werden sollen. Die ŠKODA AUTO a.s. ist Inhaberin der Rechte an der Wort- und Bildmarke "VRS". Daneben ist sie auch Rechteinhaberin weiterer Marken für den Vertrieb von Fahrzeugen und Fahrzeugzubehör. Die Kanzlei Lubberger Lehment wendete sich mit der Abmahnung an einen Online-Händler, welcher auf der Online-Plattform eBay Nabenkappen zum Verkauf ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "HSV-Raute" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem Markenzeichen "HSV-Raute". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Textilien verkauft zu haben, auf welchen diese Raute aufgedruckt waren. Eine Genehmigung des HSV als Markenrechtsinhaber liege dafür jedoch ... weiter lesen
Die Kanzlei Zierhut IP vertritt die Interessen der Rowone UG aus Hassfurt. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem ein Markenrechtsverstoß abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand ist die Marke „MVP“, welche unter der Registernummer 302019237440 bei Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten eines der Vertreter der Rowone UG eingetragen ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe in ein Angebot die Marke „MVP“ einbezogen. Dies sei jedoch ohne die notwendige Zustimmung des Markeninhabers geschehen. Ebenfalls käme das Produkt nicht von der Rowone UG. Die Verwendung der Marke durch dem Abgemahnten ... weiter lesen
Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus Hamburg verschickt im Auftrag der CrossFit, LLC aus Washington eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay etwas zum Kauf angeboten hat und hierbei die Marke „CrossFit“ ohne Lizenz und somit unberechtigt verwendet hat. „CrossFit“ ist ein bekanntes Sport- und Fitnessprogramm des amerikanischem Unternehmens CrossFit, LLC. „CrossFit“ stellt eine rechtlich geschützte Marke dar und ist nicht nur international, sondern auch in Europa und Deutschland als Marke eingetragen. Folglich wird vorliegend eine Markenrechtsverletzung geltend ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", die unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent- und ... weiter lesen
Die E.V.I. GmbH lässt derzeit wegen behaupteter Markenrechtsverletzungen der Marke QUIXX durch die rwzh Rechtsanwälte aus München abmahnen. Über die E.V.I. GmbH: Die E.V.I. GmbH aus Neuried ist nach eigenen Angaben seit 25 Jahren führend im Segment der Behandlung und Beseitigung von Schäden oder Altersspuren auf Oberflächen. Zu den Marken der E.V.I GmbH gehören unter anderem DISPLEX zum Schutz von Smartphone Displays und QUIXX zum entfernen von Kratzern oder Schrammen auf Metalloberflächen. Über die Marke QUIXX: Die Marke QUIXX ist nach Angabe der E.V.I. GmbH seit 25 Jahren mit innovativen Do-it-yourself Reparaturprodukten im Geschäft. Die Produkte ... weiter lesen
I. Ausgangsfall Die 2005 angemeldete Marke „Neuschwanstein" ist am 4. Oktober 2005 unter anderem für „Reisedienstleistungen, Beherbergung und Verpflegung von Gästen", aber auch für eine Vielzahl weiterer Waren und Dienstleistungen wie "Kerzen, Raucherartikel", also Souvenirartikel, und u.a. Finanzdienstleistungen und Transportdienstleistungen eingetragen worden. Gegen diese Eintragung stellte ein Dritter einen Löschungsantrag, weil er der Auffassung war, dass der Begriff „Neuschwanstein" nicht als Marke hätte eingetragen werden dürfen. Die Löschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) entsprach dem Löschungsantrag. Hiergegen wandte sich der Markeninhaber ... weiter lesen
Abmahnung der 24IP LAW GROUP SONNENBERG FORTMANN im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht". Die 24IP LAW GROUP SONNENBERG FORTMANN vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH, welche Hersteller von bekannten Brett- und Gesellschaftsspielen, unter anderem dem bekannten Spiel "Mensch ärgere Dich nicht", ist. Bei der Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke zugunsten der Schmidt Spiele GmbH, die somit geschützt ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe über eBay ein Brettspiel zu Kauf angeboten und mit der ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftrag der CrossFit LLC aus Connecticut eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Bei der CrossFit LLC soll es sich um ein Unternehmen handeln, welches weltweit Personal Training anbietet. Die Bezeichnung „CROSSFIT“ sei hierbei eine geschützte Marke der CrossFit LLC und ist beim EUIPO Markenregister unter Nummer 12850673 und beim DPMA Markenregister unter der Nummer DE 302017032826 eingetragen. Der Empfänger der Abmahnung soll auf seiner Homepage Trainingseinheiten angeboten und diese mit der Marke „CROSSFIT“, ohne eine entsprechende Lizenz, beworben ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft vertreten die Interessen der Time Gate GmbH . Sie verschickten nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte an der Marke "SAM" abgemahnt werden. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH markenrechtlichen Schutz der Wortmarke "SAM" beanspruchen könne. Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Händler, welcher Bekleidung unter der Nutzung des Zeichens "SAM" verkauft haben soll, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Dies würde eine Verletzung der Markenrechte darstellen. Forderungen der Abmahnung: ... weiter lesen
Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der MMSB GmbH wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ und Bildmarke "daniplus" Die Lexea Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der MMSB GmbH. In dieser Abmahnung geht es um ein Produkt der Marke "daniplus", welches auf Amazon vertrieben wird. Die Wort-/ und Bildmarke "daniplus" ist sowohl als Unions-, als auch als deutsche Marke geschützt (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562). Die Firma hat die Lexea Rechtsanwälte vor Kurzem mit einer Abmahnung beauftragt, um ihre Marken zu schützen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe bei einem ... weiter lesen
Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen der Marke "Tommy Hilfiger" Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf, verschickten aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der bekannten Marke "Tommy Hilfiger". Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe online Bekleidungsstücke angeboten, die mit dem Markenzeichen "Tommy Hilfiger", versehen waren. Bei diesen Bekleidungsstücken handelte es sich jedoch nach ... weiter lesen