Rechtsanwalt in Müllheim - Markenrecht

Abmahnung der  Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek  im Auftrag der  Tommy Hilfiger Europe B.V.  wegen  "Hill Ficker " Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek verschickten aktuell  eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V.  durchgesetzt werden sollen. Der Gegenstand der Abmahnung ist ein auf ein T-Shirt gedruckter Spruch "Hill Ficker". Diese Verwendung des Zeichens würde der Abmahnung zufolge eine Verletzung des Markenrechts der Tommy Hilfiger Europe B.V. darstellen. Begründet wird die Verletzung damit, dass durch die Verwendung eine Verunglimpfung der bekannten Marke Tommy ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Taylor Wessing  im Auftrag der  ABB Asea Brown Boveri Ltd.  wegen Verletzungen der Rechte an der Marke  "ABB" Die Kanzlei Taylor Wessing vertritt die Interessen der ABB Asea Brown Boveri Ltd., welche Inhaberin der Markenrechte an "ABB" ist. Die ABB Asea Brown Boveri Ltd. ist ein deutscher Energie- und Automatisierungstechnikkonzern, mit Hauptsitz in Zürich. Die Marke "ABB" ist Bestandteil nahezu sämtlicher Unternehmen des ABB-Konzerns und zudem weltweit als Marke geschützt. Die Kanzlei Taylor Wessing verschickte aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "ABB" online für den ... weiter lesen

Nach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken ist die professionelle Verwaltung Ihres Markenportfolios angezeigt, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und Ihr Markenschutz solange Sie es wünschen aufrechterhalten bleibt. Diese fachanwaltliche Dienstleistung wird als „Markenverwaltung" bezeichnet. Wenn Sie einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz beauftragen, behält dieser für Sie alle Fristen im Blick und teilt Ihnen rechtzeitig mit, wann und in welcher Form gehandelt werden muss. Tipp: Lesen Sie auch die Ratgeber-Folgen: „Markenrecht, 1. Teil: Warum MARKENFINDUNG wichtig ist - oder würden Sie ein Auto kaufen, dessen Namen „kleines männliches ... weiter lesen

Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte   im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH  wegen einer  Verletzung der Marke "FAINA" Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Marken "MO", "my MO", "USHA", "HOMEBASE", "Icebound", "Isha", "Izia" und "FAINA". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem eine Verletzung der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt wird. Konkret geht es in der Abmahnung um die Marke "FAINA". Dem von den Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein ähnliches Zeichen als ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Hofstetter Schurack & Partner PartG mbB aus München  im Auftrag der  VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an dem  Prüfzeichen des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. Die Kanzlei Hofstetter, Schurack & Partner PartG mbB aus München verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist ein Unternehmen des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. und als Lizenznehmerin des VDE Verbandes beauftragt, die Einhaltung der dem VDE Verband zustehenden ... weiter lesen

Abmahnung der  Eversheds Sutherland LLP  im Auftrag der  TM-TV GmbH  wegen Verletzungen der Rechte an den Wort- und Bildmarken  "SchleFaZ" und "#SchleFaZ" Die Eversheds Sutherland LLP vertritt die Interessen der TM-TV GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "SchleFaZ" und "#SchleFaZ" ist. Die Sendung "Schlechteste Filme aller Zeiten" ("SchleFaZ") wird von dem Fernsehsender "Tele 5" ausgestrahlt und von der TM-TV GmbH betrieben. Die Eversheds Sutherland LLP verschickte aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe T-Shirts mit dem Aufdruck "SchleFaZ" nicht autorisiert vertrieben. Dadurch soll eine ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Frankfurt soll in seinem Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) beschlossen haben, dass dem Markeninhaber gemäß § 14 II Nr. 2, V MarkenG ein Unterlassungsanspruch gegen den Ladeninhaber zusteht, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil seiner Werbung nutzt. Die Entscheidung basierte auf einen Fall, in dem der Beklagte mit Werbeschildern für seine Waren geworben haben soll, die mit dem Markennamen des Klägers gekennzeichnet waren. Die Richter seien der Ansicht, dass so ... weiter lesen

Die Kanzlei Taylor Wessing aus München vertritt die Interessen der FC Bayern München AG . Der FC Bayern München ist ein 1900 gegründeter deutscher Fußballverein, der aktuell in der 1. Bundesliga spielt. Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit welcher die Markenrechte der FC Bayern München AG durchgesetzt werden sollen. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die FC Bayern München AG Inhaberin der Wort-/Bildmarke "FC Bayern München" und der Wortmarke "FC Bayern" ist. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay ein Trikot und Shorts, welche mit den geschützten Marken versehen seien, zur Versteigerung angeboten zu ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  1. FSV Mainz 05 e. V.  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "1. FSV Mainz 05" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FSV Mainz 05 e.V. durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FSV Mainz 05". Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online eine Fußmatte mit der Wortfolge "Mainz Fans Fußmatte" zum Verkauf angeboten zu haben. Zur Nutzung dieses markenrechtlich geschützten ... weiter lesen

Luxemburg (jur). Das Fürstentum Andorra kann seinen Namen nicht als Marke registrieren lassen. Dieser hat rein beschreibenden Charakter und würde von den Verbrauchern nur als Hinweis auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen verstanden, urteilte am Mittwoch, 23. Februar 2022, das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg (Az.: T-806/19). Der in den Pyrenäen zwischen Frankreich und Spanien gelegene Kleinstaat hatte 2017 „Andorra“ als Marke angemeldet. Der Schutz sollte für verschiedene Bereiche gelten, etwa Fotografien, Herausgabe von Texten und Büchern, Tabak, Finanzen und Immobilien, Reisen, Ausbildung und Erziehung, Unterhaltung, Sport und Kultur sowie ... weiter lesen

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, daß der Betreiber einer Plattform für Versteigerungen im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf dieser Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten. Die Klägerinnen stellen Uhren der Marke "ROLEX" her und sind Inhaberinnen entsprechender Marken. Die Beklagte betreibt unter "ricardo.de" ein Internet-Auktionshaus und veranstaltet auch Fremdversteigerungen, bei denen Dritte ihre Waren n im Internet zur Auktion stellen. Im Falle des Verkaufs erhält sie eine Provision. Auf dieser Plattform wurden in der Vergangenheit gefälschte ROLEX-Uhren angeboten, die ausdrücklich als Plagiate ("Edelreplika", "perfekt ... weiter lesen

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in einem Streit über die Verwendung der Bezeichnung "Ballermann-Balneario 6" für Liköre entschieden. Hintergrund sind auch durch Medienberichte bekannt gewordene feuchtfröhliche Urlaubsparties im sog. "Ballermann" (richtig: Strandcafé "Balneario 6") in Arenal auf Mallorca und ebenso bekannte entsprechend bezeichnete "Nachfolgeparties" u.a. im Ruhrgebiet. Dem liegt der folgende Sachverhalt zugrunde: Ein Mitinhaber der u.a. für alkoholische Getränke eingetragenen Marke "Ballermann 6" hat gegen ein Hersteller- und Vertriebsunternehmen auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "Ballermann Balneario 6" für alkoholische Getränke sowie auf Auskunftserteilung und ... weiter lesen