Rechtsanwalt in Münster - Markenrecht

Abmahnung der  Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München)  im Auftrag der  Burmester Audiosysteme GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  "Burmester" Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus München verschickte aktuell eine Abmahnung im Auftrag der Burmester Audiosysteme GmbH. Diese ist Herstellerin von Audiosystemen, unter anderem für Autos und Inhaberin der Rechte an den eingetragenen Marken "Burmester". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf Ebay die Bezeichnung "Burmester" benutzt, ohne dass es sich bei den angebotenen Waren um Produkte gehandelt habe, welche ... weiter lesen

Die E.V.I. GmbH lässt derzeit wegen behaupteter Markenrechtsverletzungen der Marke QUIXX durch die rwzh Rechtsanwälte aus München abmahnen. Über die E.V.I. GmbH: Die E.V.I. GmbH aus Neuried ist nach eigenen Angaben seit 25 Jahren führend im Segment der Behandlung und Beseitigung von Schäden oder Altersspuren auf Oberflächen. Zu den Marken der E.V.I GmbH gehören unter anderem DISPLEX  zum Schutz von Smartphone Displays und QUIXX zum entfernen von Kratzern oder Schrammen auf Metalloberflächen. Über die Marke QUIXX: Die Marke QUIXX ist nach Angabe der E.V.I. GmbH seit 25 Jahren mit innovativen Do-it-yourself Reparaturprodukten im Geschäft. Die Produkte ... weiter lesen

Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit Rechte Dritter verletzen. Es ist zu betonen, dass dies unbedingt VOR der Markenanmeldung geschehen sollte und nicht nur vor der Benutzung im geschäftlichen Verkehr. Denn: Sie verletzen fremde Markenrechte schon durch die Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke. Der Bundesgerichtshof hat dies Vielfach ... weiter lesen

Abmahnungen dienen in erster Linie dazu, den Rechtsverletzer auf sein rechtswidriges Verhalten hinzuweisen und wenn möglich, eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Für den Abmahnenden ist die Abmahnung auch ein wichtiges Mittel vor der Einreichung der Klage, da  der Gegner andernfalls den Anspruch sofort anerkennen kann und dann hat der Kläger, also der Anspruchsinhaber die Verfahrenskosten zu tragen. Die Verletzung einger eingetragenen Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung Markeninhaber oder Inhaber einer geschäftlichen Bezeichnung haben Anspruch auf Unterlassung, wenn das Zeichen im geschäftlichen Verkehr ohne Berechtigung verwendet wird, beispielsweise durch die ... weiter lesen

Unsere Kanzlei vertrat erfolgreich eine Werbeagentur, die sich gegen Haftungsansprüche ihrer ehemaligen Auftraggeber wehren musste. Das Landgericht Berlin sowie das Kammergericht sahen hier eine Haftung der Werbeagentur als nicht gegeben an (Landgericht Berlin, Urteil vom 01.09.2010 AZ 97 O 23/10; KG Berlin Beschluss vom 04.02.2011, AZ 19 U 109/10 ). Wenn ein erstelltes Logo Markenrechte verletzt, so ist die Werbeagentur nicht zwingend zu Schadensersatz gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet. Das ist nur dann der Fall, wenn die Erstellung eines Logos frei von Markenrechten Dritter geschuldet war oder eine Aufklärungspflicht der Werbeagentur gegenüber ihrem Auftraggeber bestanden hätte. Zum ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen aus Düsseldorf  im Auftrag der  Philips GmbH aus Hamburg  wegen der unerlaubten Nutzung der Design-Marke der  Bürstenköpfe Die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen aus Düsseldorf vertritt die Interessen der Philips GmbH aus Hamburg, die ein weltweit bekannter Hersteller von Healthcare-Produkten, insbesondere von elektrischen Zahnbürsten ist. Die Firma ist Inhaberin umfassender Marken- und Designrechte, so auch am Design ihrer (Ersatz-)Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten. Aktuell verschickte die Kanzlei eine Abmahnung, um Verstöße gegen Markenrecht der Philips GmbH durchzusetzen. ... weiter lesen

Im Streit zwischen der Fa. Haribo GmbH & Co. KG und zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe um die Verletzung der Goldbären-Marke hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute die Klage abgewiesen (Az: 6 U 230/12). Die Klägerin vertreibt Fruchtgummi in Bärenform und ist u.a. Inhaberin der Wortmarken "GOLDBÄR" und "GOLDBÄREN". Die Beklagten vertreiben seit März 2011 in Goldfolie verpackte Schokoladenfiguren in Bärenform, die eine rote Schleife um den Hals tragen. Die Klägerin sieht hierin eine Verletzung der für sie eingetragenen Marken. Die Ausgestaltung des Lindt-Teddys sei nichts anderes als die bildliche Darstellung des Wortes ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag der  HSV Fußball AG  wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Markenzeichen  "HSV" und "Nur der HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Markenzeichen "HSV" und "Nur der HSV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internethandelsplattform eBay Produkte zum Kauf angeboten und diese mit den Worten ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Kanzlei Hahn & Wolf   im Auftrag der  BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Wort-Marke  "BRUBAKER" Die Kanzlei Hahn & Wolf vertritt die Interessen der BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH. Aktuell verschickte die Kanzlei eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma aus Deutschland durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützten Wort-Marke "BRUBAKER" (Register- Nummer: 39845478). Die Kanzlei Hahn & Wolf sehen eine Markenrechtsverletzung darin, dass ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  " myMo " Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marke "MO" ab. Nun wird jedoch geltend ... weiter lesen

Die Reservierung und Einrichtung der Domain "fh-wf.de" durch eine Privatperson verletzt die Namensrechte der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel. Das hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig in einem Beschluss klargestellt (Aktenzeichen: 2 W 233/03) und damit eine gleichlautende Entscheidung des Landgerichts Braunschweig bestätigt. Die Abkürzung "fh-wf" sei - so dass OLG - eindeutig der Fachhochschule zuzuordnen und deshalb durch das Namensrecht geschützt. Der Namensschutz erstrecke sich nämlich auch auf diese schlagwortartige Abkürzung, weil sie unterscheidungskräftig sei und für den Außenstehenden nur den Schluss auf die Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel als Namensträger zulasse.weiter lesen

Die  Audi   AG  aus Ingolstadt verschickt derzeit erneut, vertreten von  Kessler Legal  aus Würzburg, Abmahnungen wegen vermeintlicher  Markenrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) zugunsten der Audi AG eingetragenen Zeichen Audi Vier Ringe und dem Zeichen der S line. Der Abgemahnte habe auf eBay die genannten Markenzeichen verwendet, indem mit den Zeichen versehene Embleme zum Kauf angeboten habe. Bei diesen würde es sich jedoch nicht um Originalware der Audi AG handeln. Somit läge gem. §14 I MarkenG und Art. 9 I UMV, sowie §14 II Nr. 1, 2, III Nr. 2, 6 MarkenG eine Verletzung ... weiter lesen