Rechtsanwalt in Passau - Markenrecht

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayer wegen Verletzungen der Rechte an den Marken "Coyote Ugly" und "Coyote Girls" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Ugly" und "Coyote Girls" ist. Sie verschicken derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene hab die Bezeichnung "Coyote Ugly Girls" benutzt, wodurch eine Verletzung an ... weiter lesen

Der Lebensmittelkonzern Ehrmann hat in einem Rechtsstreit um die Werbung seines „Grand Desserts Double Nut“ einen Sieg vor dem Oberlandesgericht München erzielt. Die Richter sahen in der Etikettierung keine irreführende Werbung.  Verbraucherschützer wollen nun eine höchstrichterliche Entscheidung herbeiführen. „Dobler Nut“ keine Täuschung der Verbraucher Der Pudding von Ehrmann bestehe hauptsächlich aus Hasennusscreme und einer Haselnusssahne und wurde von dem Unternehmen als „Double Nut mit Levantiner Haselnüssen“ vermarktet. Verbraucherschützer sahen darin eine unzulässige Werbung, weil tatsächlich allein 0,5 % ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Mit Urteilen vom 24.01.2013 (Az.: I ZR 58/11 – I ZR 61/11 und I ZR 65/11) traf der Bundesgerichtshof einige Klarstellungen hinsichtlich der Werbung gleichnamiger Unternehmen. In dem Rechtsstreit standen sich zwei gleichnamige Bekleidungshäuser gegenüber, die sich über die Jahre hinsichtlich ihres Angebotes auseinanderentwickelt hatten. Eines der beiden Unternehmen ist im norddeutschen Raum tätig und befürchtete, dass seine Kunden es mit dem anderen Unternehmen, das im Westen, Süden und der ... weiter lesen

DaimlerChrysler gewinnt Prozeß um E-Klasse - Bundesgerichtshof setzt Spekulationsmarken Grenzen - Der u.a. für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte sich erstmals mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen Privatpersonen Rechte an von ihnen angemeldeten Marken geltend machen können. Der in Frankreich lebende Beklagte, der seinerzeit keinen Geschäftsbetrieb unterhielt, meldete am 24. November 1992 in Frankreich das Zeichen "Classe E" (u.a.) für Kraftfahrzeuge an, das auch eingetragen wurde. Im November 1995 erfolgte auf Antrag des Beklagten vom 19. April 1993 die internationale Registrierung der Marke für Deutschland. Seit Mitte des Jahres 1993 verwendet die Klägerin in der Werbung ... weiter lesen

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Streit zu entscheiden, ob ein Hersteller von Schokoladenprodukten, der sich die Marke "Kinder" hatte schützen lassen, gegen die Bezeichnung "Kinder Kram" eines anderen Süßwarenherstellers vorgehen kann. Die Klägerin ist Inhaberin der farbigen Wort-/Bildmarke "Kinder", die seit 1991 für Schokolade eingetragen ist. Die Beklagte verfügt über die 1998 eingetragene Marke "Kinder Kram". Die Klägerin hat die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen, unter der Marke "Kinder Kram" Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren anzubieten. Das Oberlandesgericht Köln hat in der Verwendung der Bezeichnung "Kinder Kram" eine Verletzung der Markenrechte ... weiter lesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei GTK Kröger+Höke aus Hiddenhausen im Auftrag der EW-Haustechnik GmbH aus Preußisch Oldendorf wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "Tecuro" Die Kanzlei GTK Kröger+Höke aus Hiddenhausen verschickt aktuell markenrechtliche Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der EW-Haustechnik GmbH durchgesetzt werden sollen.  Diese ist Inhaberin der Unionsmarke "Tecuro". Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf der Plattform "amazon.de" Waren mit der Produktbezeichnung "Tecuro" angeboten, bezeichnet und ... weiter lesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Anwaltskanzlei 24 IP Law Group im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke "Kniffel". Die Anwaltskanzlei 24 IP Law Group vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH , welche Inhaberin der Rechte an der beim europäischen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke "Kniffel" ist. Die Kanzlei 24 IP Law Group verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen der Rechte an dieser Marke durchgesetzt werden sollen. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene hätte Würfelspiele online unter der Bezeichnung "Kniffel" zum Verkauf angeboten, ohne eine Zustimmung der ... weiter lesen

Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff eintragungsfähig und kann deshalb keinen Markenschutz erlangen. Dies sollte man bei der Namensfindung des Unternehmens oder des Produktes beachten. Kritisch wird es gerade bei englischsprachigen Begriffen.   Sobald man eine Firma gründet oder ein neues Produkt auf dem Markt positionieren möchte, sollte man sich über einen Namen Gedanken machen, um sich von Konkurrenten unterscheidbar zu machen und das Produkt als Marke zu positionieren. Es gibt Dinge, die man bei der Findung des Markennamens sowie der ... weiter lesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der Time Gate GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "SAM" Durch die von den LHR Rechtsanwälten formulierte Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten der Marke "SAM" gerügt. Die von ihnen vertretene Time Gate GmbH sei als Rechtsnachfolger der Uncle Sam GmbH alleinige Inhaberin der Nutzungs- und Lizenzrechte dieser Marke. Der der Abmahnung zugrunde liegende Vorwurf lautet, der Betroffene habe Textilien auf der Onlineplattform "amazon" zum Verkauf angeboten und dabei die Bezeichnung wie ... weiter lesen

Der Rechtsinhaber kann auf den weiteren Verkehr marken- bzw. urheberrechtlich nicht mehr Einfluss nehmen, sobald seine Rechte erschöpft sind. Sollte sich der Zustand der Ware durch den Weitervertrieb allerdings verändert oder verschlechtert haben, tritt keine Erschöpfung ein. Abmahnungen wegen angeblich begangenen Markenrechtsverletzungen versendet zurzeit die Frankfurter Kanzlei Dentons Europa LLP . Die vertretene Mandantin ist Inhaberin der u.a. registrierten Unionsmarke „KONICA MINOLTA“. Abgemahnt wurde ein mittelständischer Onlineshop („Benial“), der KONICA-Waren auf eBay vertreibt. Anlass des Schreibens ist eine angebliche Verletzung der Markenrechte von KONICA. Laut der ... weiter lesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der home24 SE. Die "Hogan Lovells" ist eine internationale Anwaltssozietät, zu der die Hogan Lovells US LLP und die Hogan Lovells International LLP gehören. Letztere versendet aktuell markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der home24 SE durchgesetzt werden sollen.  Die home24 SE ist ein Online-Versandhandel für Möbel, Gartenmöbel und Wohnaccessoires mit Sitz in Berlin. Der von der Kanzlei Hogan Lovells International LLP versendeten Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene habe beim Vertrieb von Dekorationsartikeln die ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Wortmarken "1860 München" und "TSV 1860". Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "1860 München" und "TSV 1860". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen ... weiter lesen