Rechtsanwalt in Passau - Markenrecht

Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz). Wird eine Wortbezeichnung als Marke angemeldet, darf diese also nicht rein beschreibend für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen sein. Dennoch möchten viele Anmelder beschreibende Bezeichnungen als Marke für sich schützen. In vielen Fällen wird versucht, durch eine graphische Ausgestaltung der Marke die Schutzhindernisse zu überwinden. In einem aktuellen Fall hat das ... weiter lesen

Abmahnung der  Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London  im Auftrag der  CrossFit Inc.   wegen der Verletzung der Rechte an der Marke  "CROSSFIT" Die Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der CrossFit Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Wortmarke  "CROSSFIT". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online sog. Knee Sleeves zum Verkauf angeboten zu haben und hierbei zur Anpreisung des Verkaufsangebots die Bezeichnung "CROSSFIT" verwendet zu haben. Nach Ansicht der Bird & Bird LLP. ... weiter lesen

Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus Hamburg verschickt im Auftrag der CrossFit, LLC aus Washington eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Plattform eBay etwas zum Kauf angeboten hat und hierbei die Marke „CrossFit“ ohne Lizenz und somit unberechtigt verwendet hat. „CrossFit“ ist ein bekanntes Sport- und Fitnessprogramm des amerikanischem Unternehmens CrossFit, LLC. „CrossFit“ stellt eine rechtlich geschützte Marke dar und ist nicht nur international, sondern auch in Europa und Deutschland als Marke eingetragen. Folglich wird vorliegend eine Markenrechtsverletzung geltend ... weiter lesen

Abmahnung der  LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln  im Auftrag der  DINSE GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "DINSE" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der DINSE GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen auf der in seinem Online-Shop Produkte aus dem Bereich Schweißtechnologie zum Verkauf angeboten und diese mit "DINSE" bezeichnet zu haben. Bei den angebotenen Produkten handele es sich jedoch nicht um solche, die von der DINSE GmbH in den Verkehr gebracht worden sind. Daher stelle das Anbieten der Ware unter ... weiter lesen

Die  CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB)  aus Köln verschickten kürzlich ein Schreiben, mit welcher die  Verletzungen von Markenrechten  der Firma  Burberry Ltd.  aus London abgemahnt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check", welche das Muster von Burberry ist, der Marke "Equestrian Knight" und der Wortmarke "Burberry". Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte habe auf eBay Hemden zum Kauf angeboten, welche mit den genannten Marken versehen und beworben sein worden. Bei den Hemden würde es sich jedoch nicht um Originalware handeln. Dadurch ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei CBH Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner aus Hamburg im Auftrag von Louis Vuitton Malletier aus Paris Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Louis Vuitton Malletier ist ein französischer Hersteller von Luxuswaren. Die Abgemahnten sind Kleinunternehmer|innen, die sogenannte „Custom“ Artikel herstellen. Die Anbieter sind zumeist auf Instagram oder anderen Plattformen vertreten. Es werden Produkte gekauft, die im Einkauf deutlich günstiger sind, als Originalwaren von Louis Vuitton. Diese Produkte werden von den Abgemahnten mit dem sogenannten Toile Monogram, das als Unionsmarke ... weiter lesen

Abmahnung der  Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg  im Auftrag der  taxi-times Verlags GmbH aus München  wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke  "taxitimes". Die Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der taxi-times Verlags GmbH aus München durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der Unionsmarke "taxitimes" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die Bezeichnung "taxitimes" genutzt ohne hierzu berechtigt zu sein. Hierdurch sei eine Markenrechtsverletzung eingetreten, welche ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster im In- und Ausland beauftragen sehr aktiv Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Stuttgarter Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der Global Standard G-GmbH wegen angeblich begangener ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  " SG Dynamo Dresden" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese sei vom SG Dynamo Dresden e. V. bevollmächtigt die Markenrechte gerichtlich und außergerichtlich im eigenen Namen geltend zu machen. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online Produkte zum Verkauf angeboten und diese mit ... weiter lesen

„Ich möchte eine Marke schützen. Was kostet eine Markenanmeldung in Serbien? Was muss man bei einer Markenanmeldung beachten?“ Diese FAQ beantworten häufige Fragen rund um das Thema Markenanmeldung in Serbien. Was ist eine Marke? Marken sind rechtlich geschützte Zeichen, die dazu dienen, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von konkurrierenden Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden.  Welche Markenarten gibt es? Man unterscheidet:   Wortmarke: besteht aus Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen und lässt sich mit der üblichen Druckschrift darstellen   Bildmarke, Wort-/Bildmarke: besteht aus Bildern, Abbildungen bzw. ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die UNIT4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG , ebenfalls aus Stuttgart, eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf der Online-Fahrzeughandelsplattform mobile.de in der Überschrift des Angebots und auf dem Fahrzeug selbst die Marken der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG verwendet haben soll. Damit soll er die Unionsmarke Nr. 73098 „Porsche“ sowie die Unionsmarke Nr. 18113121 „Porsche-Wappen“ verletzt haben. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der UNIT4 ... weiter lesen

Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft  vertreten die Interessen der Time Gate GmbH . Sie verschickten nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte an der Marke "SAM" abgemahnt werden. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH markenrechtlichen Schutz der Wortmarke "SAM" beanspruchen könne. Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Händler, welcher Bekleidung unter der Nutzung des Zeichens "SAM" verkauft haben soll, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Dies würde eine Verletzung der Markenrechte darstellen. Forderungen der Abmahnung: ... weiter lesen