Rechtsanwalt in Pirmasens - Markenrecht

I. Ausgangsfall Die 2007 angemeldete Marke „SANOO" ist 2008 unter anderem für „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Schmuckwaren, Uhren und Bekleidungsstücke" eingetragen worden. Hiergegen erhob der Inhaber der älteren, schon 1930 für ein „pharmazeutisches Kamillen-Präparat" eigetragenen Marke „Chamo" Widerspruch. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hatte den Widerspruch zurückgewiesen. Dagegen wandte sich der Inhaber der älteren Marke mit der Beschwerde zum Bundespatentgericht (BPatG). II. Die Entscheidung des BPatG Das BPatG hat die Beschwerde zurückgewiesen. Es hält die Marken „SANOO" und ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg im Auftrag der Pink Floyd Ltd. aus London eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er auf dem Onlinemarktportal Etsy eine selbstgemalte Schallplatte mit den Portraitfotos und dem Schriftzug von Pink Floyd zum Kauf angeboten haben soll. Das angebotene Produkt sei jedoch weder ein Originalprodukt noch lizenziert. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon vermehrt über Abmahnungen der Kanzlei Gutsch & Schlegel im Auftrag der Pink Floyd Ltd. berichtet: ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Rechtsanwälte Taylor Wessing aus München  im Auftrag der  FC Bayern München AG  wegen  Markenrechtsverletzung bei ebay-Auktion. Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtiche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern München AG bezüglich der Wort-/Bildmarken “ FC BAYERN MÜNCHEN ” und “FC BAYERN” gerügt wird. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, nicht lizenzierte Artikel (“Fälschungen”) mit den geschützten Marken auf dem Online-Marktplatz eBay zum Kauf angeboten zu haben. Hierin liege ein Verstoß gegen Art. 9 GMV. Im ... weiter lesen

Abmahnung der  PEARL GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen  "VisorTech" Die Pearl GmbH, welche ein Versandhaus für Technik, Multimedia- und Lifestyle-Produkte ist, ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unionsmarke "VisorTech". Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie Produkte im Bereich Sicherungstechnik. Derzeit spricht sie Abmahnungen wegen der Verletzung dieser Marke aus. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der Verkaufsplattform amazon.de ein sog. Gaswarngerät zum Kauf angeboten und hierbei die Bezeichnung "VisorTech" gebraucht zu haben. Durch die Durchführung eines Testkaufs habe sich herausgestellt, dass ... weiter lesen

Die  Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte aus Berlin mahnt im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH Verkäufer wegen angeblicher Markenrechtsverletzung ab. Ähnliche Abmahnungen in der Vergangenheit: Wir haben bereits in der  Vergangenheit über  Abmahnungen der Kanzlei SKW Schwarz für die Herrnhuter Sterne GmbH berichtet. Gerade in der Weihnachtszeit wird regelmäßig die  Verletzung von Markenrechten zum Nachteil der Herrnhuter Sterne GmbH geltend gemacht. Inhalt der Abmahnung: Die Herrnhuter Sterne GmbH ist eine bekannte Herstellerin von Weihnachtsdekoration . Gerade die bekannten „Herrnhuter Sterne“  haben sich in den letzten Jahren großer Beliebtheit erfreut. Dabei handelt es ... weiter lesen

Abmahnung der  Anwaltskanzlei 24 IP Law Group  im Auftrag der  Schmidt Spiele GmbH  wegen der Marke  "Kniffel". Die Anwaltskanzlei 24 IP Law Group vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH , welche Inhaberin der Rechte an der beim europäischen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke "Kniffel" ist. Die Kanzlei 24 IP Law Group verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen der Rechte an dieser Marke durchgesetzt werden sollen. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene hätte Würfelspiele online unter der Bezeichnung "Kniffel" zum Verkauf angeboten, ohne eine Zustimmung der Abmahnerin zur Nutzung der Marke zu haben. ... weiter lesen

Abmahnung der  CBH Rechtsanwälte  im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH  wegen  Markenrechtsverletzung an dem Wort "MO" Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Markenrechte an der Bezeichnung "MO". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt wird. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über seinen eigenen Onlineshop T-Shirts zum Kauf angeboten zu haben, die unerlaubterweise mit der Bezeichung "MO" bedruckt gewesen seien sollen oder beworben worden seien. Dies würde einen Verstoß ... weiter lesen

Abmahnung der  Lexea Rechtsanwälte aus Köln  im Auftrag der  MMSB GmbH  wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ und Bildmarke  "daniplus" Die Lexea Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der MMSB GmbH. In dieser Abmahnung geht es um ein Produkt der Marke "daniplus", welches auf Amazon vertrieben wird. Die Wort-/ und Bildmarke "daniplus" ist sowohl als Unions-, als auch als deutsche Marke geschützt (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562). Die Firma hat die Lexea Rechtsanwälte vor Kurzem mit einer Abmahnung beauftragt, um ihre Marken zu schützen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe bei einem ... weiter lesen

Abmahnung im Bereich Markenrecht – Öko-Test Symbol ist eine eingetragene Marke Im Auftrag der Öko-Test Verlag GmbH werden Abmahnungen an Onlinehändler verschickt. Vorgeworfen wird den Händlern eine angebliche Markenrechtsverletzung wegen nicht lizensierter Nutzung des Öko-Test Zeichens, welches als Marke eingetragen ist. Deshalb können von markenrechtlichen Abmahnungen alle Händler betroffen sein, welche Produkte anbieten und dabei mit dem Öko-Test Symbol werben. Die Öko-Test GmbH hat nämlich das bekannte Zeichen als Marke eintragen lassen. Deshalb darf das Zeichen nur vom Markeninhaber selbst oder von Lizenznehmern benutzt werden. Sollten Sie mit einem getesteten ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Harmsen Utescher aus Hamburg  im Auftrag der  Mary Kay Cosmetics GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an den Marken  "Mary Kay" und "Timewise" Die Kanzlei Harmsen Utescher aus Hamburg vertritt die Interessen der Mary Kay Cosmetics GmbH, welche Tochterfirma der Mary Kay Inc. ist und bei welcher es sich um ein Direktvertriebsunternehmen für Hautpflegeprodukte und dekorative Kosmetik handelt. Es wird ausgeführt dass sie Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "Mary Kay" und "Timewise" sei. Die Kanzlei Harmsen Utescher verschickte nun eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe diese Markenrechte verletzt, indem er Produkte ... weiter lesen

Die Kanzlei Bird & Bird LLP spricht eine Abmahnung für die Wahl Clipper Corporation aus. Die Abmahnung betrifft eine angebliche Markenrechtsverletzung . Über die Wahl Clipper Corporation: Die Wahl Clipper Corporation ist eigenen Angaben zufolge eine der weltweit führenden Hersteller von Pflegeprodukten für Menschen und Haustiere. Das Unternehmen habe sich auf Haarschneide-, Trimm- und Rasiergeräte sowie auf Bart- und Haarpflegeprodukte spezialisiert. Eines der bekanntesten Produkte sei der „WAHL Cordless Magic Clip“. Die Wahl Clipper Corporation sei außerdem Inhaberin der EU-Wortmarke „WAHL“ (EUIPO Registernummer: 000201327) und der internationalen Marke „WAHL with double oval design“ (WIPO Madrid ... weiter lesen

Die Kanzlei Meissner & Meissner aus Berlin mahnt im Auftrage der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) wegen Verletzungen der Marke "Stormriders" ab. Über die Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt): Die Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) aus Berlin treibt Handel mit Textilien sowie dem Erwerb und der Verwertung von gewerblichen Schutzrechten. Sie ist Inhaberin diverser Marken, wie u.a. "PARTYANIMAL", "BRLN", "HNY" oder auch der Wortmarke "Stormriders" für Bekleidung. Inhalt der Abmahnung: Inhalt der durch die Kanzlei Meissner & Meissner ausgesprochenen Abmahnung, ist der Vorwurf des Anbietens von ... weiter lesen