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Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen "Hill Ficker " Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. durchgesetzt werden sollen. Der Gegenstand der Abmahnung ist ein auf ein T-Shirt gedruckter Spruch "Hill Ficker". Diese Verwendung des Zeichens würde der Abmahnung zufolge eine Verletzung des Markenrechts der Tommy Hilfiger Europe B.V. darstellen. Begründet wird die Verletzung damit, dass durch die Verwendung eine Verunglimpfung der bekannten Marke Tommy ... weiter lesen
Abmahnung der Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg im Auftrag der Zebrapharm GmbH wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke „Pulmostat“ Die Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg vertreten die Interessen der Zebrapharm GmbH. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Pulmostat" für die Vermarktung von veterinärmedizinischen Erzeugnissen und Präparaten, Ergänzungsfuttermittel für tiermedizinische Zwecke sowie Futtermittelzusätze und Ergänzungsfuttermittel zur Vorbeugung und Behandlungen von Störungen und Krankheiten des Luftröhren-, Bronchial- und ... weiter lesen
Die Kanzlei Bird & Bird LLP vertritt die Interessen des Unternehmens CrossFit. Diese bietet Produkte und Dienstleistungen rund um Personal Training, Gesundheit, Ernährung und Fitness an und ist Inhaberin der (Unions-)Marke "CROSSFIT". Die Rechtsanwälte verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Verletzung der Rechte an der Marke "CROSSFIT" gerügt werden. Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe gegen das Markenrecht verstoßen, indem er auf seiner Website und auf seinem Facebook-Account seine Trainingsdienstleistungen mit den Bezeichnungen "Cross-Fitness", "Crossfit" und "Crossfitness" bewerbe. Die Verwendung der ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Kunden verbinden mit Marken eine bestimmte Identität, aber auch Qualität. Daher kommt es häufig vor, dass Marken, je nach Bekanntheitsgrad, auch ein enormer Vermögenswert zukommt. Viele Markeninhaber gehen deshalb immer mehr dazu über, ihre Marken schützen zu lassen. Dabei ist im Markenrecht im Rechtsverkehr zwischen Rechtsübertragung und Lizenzen zu unterschieden. Wenn der Schutz einer Marke bewirkt worden ist, sollte festgestellt werden, ob die Verfügungsbefugnis über diese Marke auch übertragen werden kann. Das ... weiter lesen
Die Hersteller elektronischer Produkte aus China haben in den letzten Jahren deutlich aufgeholt. Tablet-PCs oder Smartphones aus dem großen Land in Fernost sind heute etablierte Produkte am Markt. In Sachen Namensgebung bleibt man sich so manches Mal dem alten Vorurteil des billigen Plagiats treu. Unter dem Namen Mi Pad vertreibt der Hersteller Xiaomi einen Tablet-Computer. Der Tech-Konzern Apple aus Cupertino erfreute sich mit deutlich weniger Begeisterung Es ist doch nur ein Buchstabe mehr Der Einfluss der englischen Sprache wird im Sprachgebrauch immer geläufiger. Dadurch wird Mi Pad schnell wie „my pad“ ausgesprochen und klingt dem amerikanischen Original damit sehr ähnlich. Letztlich ... weiter lesen
Die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln vertritt die Interessen der Dart Industries Inc. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf eines Verstoßes gegen das Markenrecht erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Die Dart Industries Inc. ist der Abmahnung zufolge eine bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältnissen. Ebenfalls sei sie Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für verschiedene Waren eingetragenen Marke „TUPPERWARE“. Bei den Waren, die durch den Abgemahnten angeboten wurden, handle es sich der Abmahnung zufolge nicht um solche, die für den ... weiter lesen
Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster – vor allem amerikanische Bekleidungskonzerne – beauftragen sehr aktiv lokale Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Kanzlei ZLR.legal (München) versendet derzeit im Auftrag der Hardy Way LLC . Abmahnungen wegen ... weiter lesen
Die Reservierung und Einrichtung der Domain "fh-wf.de" durch eine Privatperson verletzt die Namensrechte der Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel. Das hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig in einem Beschluss klargestellt (Aktenzeichen: 2 W 233/03) und damit eine gleichlautende Entscheidung des Landgerichts Braunschweig bestätigt. Die Abkürzung "fh-wf" sei - so dass OLG - eindeutig der Fachhochschule zuzuordnen und deshalb durch das Namensrecht geschützt. Der Namensschutz erstrecke sich nämlich auch auf diese schlagwortartige Abkürzung, weil sie unterscheidungskräftig sei und für den Außenstehenden nur den Schluss auf die Fachhochschule Braunschweig/Wolfenbüttel als Namensträger zulasse.weiter lesen
Abmahnung der LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der Daniel Wellington AB wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke " Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden soll. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Das Unternehmen sei ebenfalls Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und der Wort-/Bild-Marke "DW" (das D ist spiegelverkehrt). Die Daniel Wellington AB sei wegen angeblich gefälschter Uhren zuvor ... weiter lesen
Abmahnung der MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Wenk-Fischer aus Hamburg im Auftrag von Mandanten wegen der Verletzung von "TORNADOR". Die MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Wenk-Fischer aus Hamburg vertreten die Interessen der Herren Bendel. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der vermeintliche Markenrechtsverletzungen gerügt werden. Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind Reinigungspistolen. Die Herren Bendel haben die Marke "TORNADOR" für Autopflegemittel und Reinigungsmaschinen angemeldet. Reinigungsmittel und -geräte seien jedoch auch unter der Bezeichnung "TORNADO" auffindbar. Der von der Abmahnung Betroffene habe die Bezeichnung ... weiter lesen
Abmahnung der Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg im Auftrag der taxi-times Verlags GmbH aus München wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "taxitimes". Die Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der taxi-times Verlags GmbH aus München durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der Unionsmarke "taxitimes" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die Bezeichnung "taxitimes" genutzt ohne hierzu berechtigt zu sein. Hierdurch sei eine Markenrechtsverletzung eingetreten, welche ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "MO" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Diese soll Inhaberin der Marke "MO" sein. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "eBay" ... weiter lesen