Rechtsanwalt in Stade - Markenrecht

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Swarovski AG wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Swarovski" Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Swarovski AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Swarovski". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internethandelsplattform eBay Modeschmuck zum Kauf angeboten und diese mit ... weiter lesen

Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese materiellen Schutzvoraussetzungen prüft das Amt im Anmeldeverfahren. Eine Marke wird eingetragen, wenn sie  unterscheidungskräftig ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und kein Freihaltebedürfnis besteht (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG). Reine Fantasiebegriffe erfüllen diese Voraussetzungen in den allermeisten Fällen. Oft möchten Unternehmen aber gerade Marken anmelden, welche die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen annähernd beschreiben. Der Bundesgerichtshof ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Simmons & Simmons LLP. (Hauptsitz London) im Auftrag der SanDisk LLC. (Milipats, USA) wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "SANDISK" . Die Simmons & Simmons LLP. ist eine britische Rechtsanwalts-Partnerschaft mit deutschen Zweigstellen in Frankfurt, Düsseldorf und München. Sie verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der SanDisk LLC. aus Milipats, USA durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der geschützten Marke "SANDISK" zur Bezeichnung von Waren und Dienstleistungen ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Hofstetter Schurack & Partner PartG mbB aus München im Auftrag der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem Prüfzeichen des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. Die Kanzlei Hofstetter, Schurack & Partner PartG mbB aus München verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist ein Unternehmen des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. und als Lizenznehmerin des VDE Verbandes beauftragt, die ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Wenk-Fischer aus Hamburg im Auftrag von Mandanten wegen der Verletzung von "TORNADOR". Die MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Wenk-Fischer aus Hamburg vertreten die Interessen der Herren Bendel. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der vermeintliche Markenrechtsverletzungen gerügt werden. Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind Reinigungspistolen. Die Herren Bendel haben die Marke "TORNADOR" für Autopflegemittel und Reinigungsmaschinen angemeldet. Reinigungsmittel und -geräte seien jedoch auch unter der Bezeichnung "TORNADO" auffindbar. Der von der Abmahnung ... weiter lesen

Unsere Mandanten erhielten eine Abmahnung der Anwaltskanzlei Beiten Burkhardt im Auftrag der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH. In dem Schreiben wegen einer angeblichen Markenverletzung wurde unserem Mandanten vorgeworfen, er habe die Rechte an eingetragenen Wort- sowie Bildmarken verletzt, da er Aufkleber bei eBay verkaufte. Was wird in der Abmahnung der Bandai Namco Entertainment Germany GmbH gefordert? In der Abmahnung wird der Mandant aufgefordert, eine umfangreiche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben Auskunft zu erteilen eine Schadensersatzpflicht anzuerkennen Abmahnkosten in Höhe von 2.948,90 € (Gegenstandswert 250.000 €) zu zahlen Muss ich ... weiter lesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der home24 SE. Die "Hogan Lovells" ist eine internationale Anwaltssozietät, zu der die Hogan Lovells US LLP und die Hogan Lovells International LLP gehören. Letztere versendet aktuell markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der home24 SE durchgesetzt werden sollen.  Die home24 SE ist ein Online-Versandhandel für Möbel, Gartenmöbel und Wohnaccessoires mit Sitz in Berlin. Der von der Kanzlei Hogan Lovells International LLP versendeten Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene habe beim Vertrieb von Dekorationsartikeln die ... weiter lesen

München (jur). Ein doppeltes „n“ macht aus Leonardo da Vincis weltberühmten Gemälde „Mona Lisa“ noch keinen kennzeichnenden Namen und aus dem Bild keine Marke. Mit einem am Mittwoch, 2. März 2016, veröffentlichten Beschluss lehnte das Bundespatentgericht in München einen Markeneintrag ab (Az.: 26 W (pat) 508/15). Den Antrag hatte das italienische Weingut DalleVigne mit Sitz in Vinci westlich von Florenz gestellt. Unweit von Vinci, in Anchiano, wurde 1452 Leonardo da Vinci geboren. Sein Gemälde der neapolitanischen Hausfrau Mona Lisa mit ihrem vielleicht weltberühmtesten Lächeln entstand 1503 bis 1506 und ist heute im Louvre in Paris zu sehen. DalleVigne ... weiter lesen

Ein griffiger Werbeslogan für ein Produkt ist oft genauso wichtig wie die Marke selbst. Ebenso wie eine Marke transportiert ein Slogan das Image eines Produktes oder Unternehmens und fördert die Kauflust potentieller Kunden. Daher stellt sich die Frage, ob man Wettbewerbern die Nutzung eines Slogans verbieten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn der Werbeslogan entweder urheberrechtlich geschützt sein oder Markenschutz genießt. Beide Wege sind mit Schwierigkeiten verbunden. Ebenso wie allen anderen Zeichen, steht auch Werbeslogans grundsätzlich der Markenschutz offen. Die Eintragung eines Werbeslogans als Wortmarke setzt jedoch voraus, dass der Verbraucher in dem Werbeslogan einen Hinweis ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Meissner & Meissner  Anwaltskanzlei aus Berlin im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG wegen der Marke "Party Animal" Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Pumpkin and Honey Bunny UG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der geschützten Marke "Party Animal". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen er habe auf der Verkaufsplattform Amazon Waren angeboten und diese mit "Party Animal" bezeichnet. Die Benutzung der Bezeichnung für Produkte der gleichen bzw. ähnlichen ... weiter lesen

1. Marken sind überbewertet – man braucht sie nicht. Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das Image eines Unternehmens stehen können, werden Marken angemeldet. Marken stellen häufig auch einen großen Unternehmenswert dar – Adidas und Nike oder LEIFHEIT und BOSCH leben von ihrem Wert: Sie stehen für Qualität und/oder sollen ein bestimmtes Lebensgefühl vermitteln. Unternehmen investieren viel Aufwand und Geld, um ihre Produkte und Marken gewinnbringend am Markt zu vertreiben. Wenn ein anderer schneller ist und die gleiche ... weiter lesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd. aus London wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check". ... weiter lesen