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Die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln vertritt die Interessen der Dart Industries Inc. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf eines Verstoßes gegen das Markenrecht erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Die Dart Industries Inc. ist der Abmahnung zufolge eine bekannte Herstellerin von Frischhalte- und Gefrierbehältnissen. Ebenfalls sei sie Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für verschiedene Waren eingetragenen Marke „TUPPERWARE“. Bei den Waren, die durch den Abgemahnten angeboten wurden, handle es sich der Abmahnung zufolge nicht um solche, die für den ... weiter lesen
Definition einer eingetragenen Marke Eine Marke verleiht Produkten und Dienstleistungen eine unverwechselbare Kennzeichnung. Durch die Eintragung einer Marke wird dem Markenhalter das alleinige Nutzungsrecht über die Marke zugeschrieben; gleichzeitig wird die Verwendung der Marke durch dritte Personen verboten. Der Markenschutz ist unverzichtbar um zu verhindern, dass andere Personen außer dem Markeninhaber die in ein Produkt oder eine Dienstleistung getätigten Investition ausnutzen oder kopieren. In Spanien erhält man das Recht über eine Marke zum Zeitpunkt ihrer Registrierung. Der Rechtsschutz für eine Marke gilt in Spanien über 10 Jahre und ist immer wieder erneuerbar. ... weiter lesen
Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der adidas AG wegen der Verletzung von Rechten an einer Benutzungsmarke Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der adidas AG durchgesetzt werden sollen. Die adidas AG ist Inhaberin der Rechte an der berühmten Streifenkennzeichnung von Klamotten, also einer Benutzungsmarke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit einer ... weiter lesen
Über die markenrechtlichen Abmahnungen von Swarovski bei EBay wird bereits seit längerer Zeit im Internet berichtet. Auch die Rechtsanwaltskanzlei Lorenz Seidler Gossel (München) versendet derzeit im Auftrag der Swarovski AG Abmahnungen wegen angeblich begangenen Markenrechtsverletzungen. Anlass des Schreibens ist eine angebliche Verletzung der Kennzeichenrechte von Swarovski. Die abgemahnte Unternehmerin bietet Bücher auf der Internetplattform Ebay zum Verkauf und verwendet dabei den Markennamen „Swarovski“ in ihrer Werbung. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass die Werbung im Verkehr so missverstanden werden kann, dass das ganze Produkt von Swarovski stammt oder dass das Produkt von ... weiter lesen
Die international tätige Kanzlei Hogan Lovells mahnt für die LEGO Juris A/S aus Dänemark wegen Marken- und Urheberrechtsverletzungen von angeblichen LEGO Plagiaten ab, welche auf Amazon zum Kauf angeboten werden. Über die LEGO Juris A/S: Die LEGO Juris A/S aus Dänemark ist Inhaberin der meisten Marken- und Urheberrechte der LEGO Gruppe. Insbesondere hält sie die Schutzrechte an den berühmten LEGO Figuren. Inhalt der Abmahnung: In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, er habe auf Amazon verschiedene Spielzeugsets zum Kauf angeboten, welche Nachahmungen bzw. Plagiate der berühmten LEGO Figuren darstellen würden. In den Sets seien einige Figuren enthalten, die ... weiter lesen
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der jüngeren Marke kostengünstig gegen diese Eintragungen im Widerspruchsverfahren vorgehen. Damit ist aber noch nicht klar, ob der Inhaber der jüngere Marke auch schon tatsächlich durch den Vertrieb entsprechend gekennzeichneter Waren (oder Dienstleistungen) gegen die ältere Marke verstößt. In diesen Fällen stellt sich für den Inhaber der älteren Marke die Frage, ob er schon bei Anmeldung der jüngeren Marke einen ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH , ebenfalls aus Hamburg, eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Die FAST Fashion Brands GmbH ist nach eigenen Angaben die Inhaberin diverser Markenrechte und vertreibt Produkte unter verschiedenen Markennamen. Sie sei die Inhaberin der Marke „HOMEBASE“, die beim DPMA sowie EUIPO eingetragen sein soll. Der Empfänger der Abmahnung soll im Internet Bekleidungsstücke zum Kauf angeboten und diese mit der Marke „HOMEBASE“ beworben haben. Bei den Bekleidungsstücken soll es sich hierbei nicht um ... weiter lesen
Abmahnung der Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der Time Gate GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "SAM" Durch die von den LHR Rechtsanwälten formulierte Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten der Marke "SAM" gerügt. Die von ihnen vertretene Time Gate GmbH sei als Rechtsnachfolger der Uncle Sam GmbH alleinige Inhaberin der Nutzungs- und Lizenzrechte dieser Marke. Der der Abmahnung zugrunde liegende Vorwurf lautet, der Betroffene habe Textilien online zum Verkauf angeboten und dabei die Bezeichnung "SAM" verwendet, ohne im Besitz der hierfür erforderlichen ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg erneut für den 1. FC Union Berlin e.V. eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt hat. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll auf eBay einen Artikel zum Kauf angeboten haben. Es sollen Aufkleber/Sticker angeboten worden sein, die das bekannte Emblem zeigen. Zudem soll der Artikel mit der Bezeichnung „Union Berlin“ beworben worden sein. Abgemahnt wird somit die Verwendung der Marke „1.FC Union Berlin“ sowie die Verwendung des Vereinslogos. Der 1. FC Berlin Union Berlin e.V. ist die Inhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ und ist unter der Registernummer 302010056771 bei ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Nach der gesetzlichen Regelung in § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG sind unter anderem Marken von der Eintragung ausgeschlossen, denen für die Waren oder Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft fehlt. In Hinblick auf diese Regelung bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH, 13.9.2012, I ZB 68/11) jüngst die Ablehnung der Eintragung einer Marke. In Frage stand die Wortfolge "Deutschlands schönste Seiten" für die Ware "Druckschriften". Von mangelnder Unterscheidungskraft bei einer Wortfolge sei bei ... weiter lesen
Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickt erneut eine Abmahnung für die Skoda Auto a.s. wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er unberechtigterweise Marken von der Skoda Auto a.s. verwendet haben soll. Die Skoda Auto a.s. soll die Inhaberin von einer Vielzahl von Marken sein. Unter anderem von den Marken „Skoda“, „Citigo“, „Enyaq“, „Fabia“, „Kamiq“, „Karoq“, „Kodiaq“, „Octavia“, „Octavia PS“, „Scala“ und „Superb“. Folglich soll der Abgemahnte mit der Benutzung der Marken eine Markenrechtsverletzung ... weiter lesen
Abmahnung der Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg im Auftrag der taxi-times Verlags GmbH aus München wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "taxitimes". Die Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der taxi-times Verlags GmbH aus München durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der Unionsmarke "taxitimes" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die Bezeichnung "taxitimes" genutzt ohne hierzu berechtigt zu sein. Hierdurch sei eine Markenrechtsverletzung eingetreten, welche ... weiter lesen