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Die CBH Rechtsanwälte aus Köln verschicken im Auftrag der Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. ist die Herstellerin von Lederwaren und Kleidung. Sie sei zudem die Inhaberin diverser Markenrechte. Unter anderem von den Marken- und Kennzeichenrechten „LOUIS VUITTON“ und dem Logo „LV“. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er im Internet Artikel zum Kauf angeboten hat und diese mit Marken von der Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. gekennzeichnet haben soll. Bei den Produkten soll es sich nicht um Originalwaren handeln. Eine erforderliche Zustimmung der Louis Vuitton Malletier ... weiter lesen
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen sprechen für die BVB Merchandising GmbH markenrechtliche Abmahnungen aus. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Begriffe "BVB", "Borussia Dortmund", "BVB 09" sowie dem Vereinslogo mit der Aufschrift "BVB 09". Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit dem Markenrechtsverletzungen abgemahnt werden. Inhalt der Abmahnung: Konkret geht es um den Verkauf von Gesichtsmasken. Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Online-Händler, welcher auf eBay Gesichtsmasken zum Verkauf anbieten würde und mit den oben genannten geschützten ... weiter lesen
Die Anmeldung der Wortfolge "Schlank und Fit" für verschiedenste Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, auch in Instantpulver- oder Sirupform in den Klassen 05, 30 und 32 ist von den Prüfern des Deutschen Patent- und Markenamts in den beiden Verwaltungsinstanzen wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs.2 Nr. 1 u. 2 MarkenG mit der Begründung zurückgewiesen worden, "Schlank und Fit" beschreibe unmittelbar Wirkungsweise und Beschaffenheit der so gekennzeichneten Waren. In werbeüblicher Form würden den Verbrauchern schlank- und fitmachende Eigenschaften der Waren beschrieben. Auf einen betrieblichen Herkunftshinweis, die Hauptfunktion einer Marke, könne dabei nicht geschlossen werden. ... weiter lesen
Das erklärte Ziel vieler Unternehmen: Eine Marke mit Wiedererkennungswert schaffen. Wenn dieser Meilenstein erreicht wurde, kann der Verkauf zum Selbstläufer werden. Denn als etablierte Marke ist die Nachfrage automatisch da. Doch bis sich dieser Erfolg einstellt, müssen einige Hürden bewerkstelligt werden. Der Weg zur Marke kann steinig sein Eine Marke lässt sich nicht von heute auf morgen etablieren. Der Weg ist oft lang und beschwerlich. Letzten Endes zahlt sich die Mühe aber immer aus. Denn sobald die Marke erst einmal etabliert wurde, wird sie zum Selbstläufer. Im ersten Schritt geht es immer um das Branding. Denn das Logo sowie ein Slogan sind für jede Marke unerlässlich. Dabei geht es um grundsätzliche Themen wie ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Porsche AG wegen unberechtigter Nutzung der Marken "Porsche", "Porsche 550" und "Spyder" Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Porsche AG ebenfalls aus Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Die Porsche AG ist ein berühmter deutscher Kraftfahrzeughersteller. Dieser ist Inhaber der Rechte an der umfangreich geschützen Marken "Porsche", "Porsche 550" und "Spyder". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass er einen Porsche-Nachbau des ... weiter lesen
Die Kanzlei Zierhut IP vertritt die Interessen der Rowone UG aus Hassfurt. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem ein Markenrechtsverstoß abgemahnt wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand ist die Marke „MVP“, welche unter der Registernummer 302019237440 bei Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten eines der Vertreter der Rowone UG eingetragen ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe in ein Angebot die Marke „MVP“ einbezogen. Dies sei jedoch ohne die notwendige Zustimmung des Markeninhabers geschehen. Ebenfalls käme das Produkt nicht von der Rowone UG. Die Verwendung der Marke durch dem Abgemahnten ... weiter lesen
Abmahnung der LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der Daniel Wellington AB wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke " Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden soll. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Das Unternehmen sei ebenfalls Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und der Wort-/Bild-Marke "DW" (das D ist spiegelverkehrt). Die Daniel Wellington AB sei wegen angeblich gefälschter Uhren zuvor ... weiter lesen
Die Kanzlei CBH aus Hamburg verschickt erneut für die Fast Fashion Brands GmbH , ebenfalls aus Hamburg, Abmahnungen wegen einer Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Der/Die Abgemahnte betreibt einen Onlineshop. Ihm/Ihr wird vorgeworfen auf diesem Onlineshop Produkte zum Kauf angeboten und mit der Marke „ESHA“ beworben sowie beschrieben zu haben. „ESHA“ stellt eine geschützte Marke dar. Die ausschließliche Lizenznehmerin ist diesbezüglich die Fast Fashion Brands GmbH. Der/Die Abgemahnte habe ohne Zustimmung der GmbH die Marke „ESHA“ verwendet. Folglich wird gegen dem/der Abgemahnten eine Markenrechtsverletzung an der DE-Marke 30 2016 023 794 ... weiter lesen
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Kollegen aus München verschickt für die BVB Merchandising GmbH aus Dortmund erneut eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung . Inhalt der Abmahnung: Empfänger der von der BVB Merchandising GmbH beauftragten Abmahnungen sind eBay-Händler. In einer Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, dass er auf eBay Trikots zum Kauf angeboten und diese mit den geschützten Markenzeichen „BVB“, „Borussia Dortmund“ sowie „BVB 09“ bezeichnet und beworben haben soll. Bei den genannten Markenzeichen handelt es sich um markenrechtlich geschützte Bezeichnungen, deren Inhaberin die GmbH ist. Die in ... weiter lesen
Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Lubberger Lehment aus Hamburg erneut im Auftrag der Volkswagen AG eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er im Internet diverse Möbelstücke zum Kauf angeboten habe und diese mit VW-Marken, wie den „Bulli“ beworben haben soll. Die Möbelstücke seien keine Originalware der Volkswagen AG. Die Volkswagen AG sei die Rechtsinhaberin der Marken „VW“, „Bulli“ und des Logos „VW im Kreis“. Darüber hinaus sei ebenfalls das dreidimensionale Modell „Bulli 3D“ markenrechtlich geschützt. ... weiter lesen
Abmahnung der Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg im Auftrag der taxi-times Verlags GmbH aus München wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "taxitimes". Die Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der taxi-times Verlags GmbH aus München durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der Unionsmarke "taxitimes" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die Bezeichnung "taxitimes" genutzt ohne hierzu berechtigt zu sein. Hierdurch sei eine Markenrechtsverletzung eingetreten, welche ... weiter lesen
Besonders im Bereich des Marken- und Wettbewerbsrechts ist häufig eine schnelle Reaktion auf das Verhalten anderer Marktteilnehmer notwendig. Sei es die neue Werbekampagne des größten Konkurrenten, bei der sich dieser unfairer Mittel bedient oder ein Markenentwurf, der Ihrer Marke verdächtig ähnlich sieht – beidem sollte schnellst möglich Einhalt geboten werden. Aus diesem Grund hat der einstweilige Rechtsschutz große Bedeutung erlangt. Derweilen werden mit der einstweiligen Verfügung nicht mehr nur vorübergehende Regelungen getroffen. In vielen Fällen bedient man sich Abschlusserklärungen, um dem Verfahren einen endgültigen Charakter zu geben. Jedoch erweist es ... weiter lesen