Rechtsanwalt in Treuchtlingen - Markenrecht

Abmahnung der  Zierhut IP aus München  im Auftrag der  Wham-O Holding Ltd. Hong Kong  wegen  Markenrechtsverletzungen Die Kanzlei Zierhut IP aus München vertritt die Interessen der Wham-O Holding Ltd. Hong Kong. Die Wham-O Holding Ltd. ist Inhaberin zahlreicher angemeldeter Marken: WHAM-O, FRISBEE, Hacky Sack, BOOGIE, MOREY, MOREY BOOGIE, SNOWBALL, SUPERBALL, SNOWBOOGIE, SLIP'N SIDE, RUTSCH 'ND' FLUTSCH, HULA-HOOP, WAVE RIDER, FASTBACK und vielen weiteren. Die Zierhut IP verschickte nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Wham-O Holding Ltd. durchgesetzt werden soll. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf, dass der Abgemahnte die Markenrechte der Wham-O Holding Ltd. ... weiter lesen

Abmahnung der  Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg  im Auftrag der  taxi-times Verlags GmbH aus München  wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke  "taxitimes". Die Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der taxi-times Verlags GmbH aus München durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der Unionsmarke "taxitimes" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die Bezeichnung "taxitimes" genutzt ohne hierzu berechtigt zu sein. Hierdurch sei eine Markenrechtsverletzung eingetreten, welche ... weiter lesen

Die Kanzlei Heumann aus München verschickt für die Daimler AG aus Stuttgart Abmahnungen wegen Marken- und Patentrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnungen sind Anbieter*innen von Fahrzeugteilen im Internet. Den Abgemahnten wird der Verkauf von Fälschungen/Plagiaten und folglich eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen. Weiterhin soll das Daimler Logo, der Mercedes- Stern, unberechtigt benutzt worden sein. Neben der Markenrechtsverletzung wird teilweise darüber hinaus eine Patentrechtsverletzung durch die Kanzlei Heumann beanstandet. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund der Verletzung von Marken- und Patentrechten der Daimler AG wird von den Abgemahnten die ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Arnold Ruess aus Düsseldorf im Auftrag der Sony Interactive Entertainment Inc . und der Sony Interactive Entertainment Europe Ltd. eine Abmahnung wegen einer Marken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er gefälschte Controller für die Sony PlayStation 4 im Internet zum Kauf angeboten haben soll. Die Controller sollen nicht von Sony stammen. Aufgrund dessen habe der Abgemahnte die Unionsmarkenrechte sowie die Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechte der Rechtsinhaberinnen verletzt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon über ... weiter lesen

Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige Verfahrenssprache und eine einzige Verwaltungsstelle ist nötig) kann Markenschutz in derzeit 27 Ländern erlangt werden. Eine Gemeinschaftsmarke bietet ihrem Inhaber ein absolutes Recht, seine Marke zu benutzen und allen Dritten zu untersagen, dieselbe oder eine ähnliche Marke ohne Zustimmung des Inhabers für gleiche oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen wie diejenigen, für welche die EU-Marke geschützt ist, zu benutzen. Gemeinschaftsmarken werden im ... weiter lesen

Die Kanzlei  Fortmann Tegethoff  vertritt die Interessen der  Schmidt Spiele GmbH.  Derzeit verschicken die Rechtsanwälte eine Abmahnung, mit welcher der Vorwurf einer  Markenrechtsverletzung  erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Diese ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 293721 zugunsten der Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Kleinanzeigen das Spiel „Ludo“ der Firma Lego angeboten zu haben und die Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ verwendet zu haben. Die Verwendung der Marke sei ohne ... weiter lesen

Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen sprechen für die BVB Merchandising GmbH   markenrechtliche Abmahnungen aus. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Begriffe "BVB", "Borussia Dortmund", "BVB 09" sowie dem Vereinslogo mit der Aufschrift "BVB 09". Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit dem Markenrechtsverletzungen abgemahnt werden. Inhalt der Abmahnung: Konkret geht es um den Verkauf von Gesichtsmasken. Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Online-Händler, welcher auf eBay Gesichtsmasken zum Verkauf anbieten würde und mit den oben genannten geschützten ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster im In- und Ausland beauftragen sehr aktiv Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Stuttgarter Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der Global Standard G-GmbH wegen angeblich begangener ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens)  aus Hamburg im Auftrag der  HSV Fußball AG  aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke  "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", die unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent- und ... weiter lesen

Abmahnung der  Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München  im Auftrag der  Naketano GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Brave New Word"  Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Naketano GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Brave New Word". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit "Brave New Word" bezeichnet zu haben. Zudem ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen dazu aus: Durch die Eintragung einer Marke wird dem Inhaber Schutz vor Dritten geboten, welche die Marke ansonsten unrechtmäßig gebrauchen könnten. Die regelmäßige Dauer dieses Schutzes beträgt in Deutschland nach der ersten Eintragung zehn Jahre, nach Ablauf dieser Zeit kann er weiter verlängert werden. Eingetragen werden jedoch nur Marken, welche sich von anderen Marken erheblich unterscheiden, mithin eine hohe Unterscheidungskraft aufweisen. So regelt § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, dass ... weiter lesen

Luxemburg (jur). Das Fürstentum Andorra kann seinen Namen nicht als Marke registrieren lassen. Dieser hat rein beschreibenden Charakter und würde von den Verbrauchern nur als Hinweis auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen verstanden, urteilte am Mittwoch, 23. Februar 2022, das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg (Az.: T-806/19). Der in den Pyrenäen zwischen Frankreich und Spanien gelegene Kleinstaat hatte 2017 „Andorra“ als Marke angemeldet. Der Schutz sollte für verschiedene Bereiche gelten, etwa Fotografien, Herausgabe von Texten und Büchern, Tabak, Finanzen und Immobilien, Reisen, Ausbildung und Erziehung, Unterhaltung, Sport und Kultur sowie ... weiter lesen