Rechtsanwalt in Unna - Markenrecht

Abmahnung der  Anwaltskanzlei 24 IP Law Group  im Auftrag der  Schmidt Spiele GmbH  wegen der Marke  "Kniffel". Die Anwaltskanzlei 24 IP Law Group vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH , welche Inhaberin der Rechte an der beim europäischen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke "Kniffel" ist. Die Kanzlei 24 IP Law Group verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen der Rechte an dieser Marke durchgesetzt werden sollen. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene hätte Würfelspiele online unter der Bezeichnung "Kniffel" zum Verkauf angeboten, ohne eine Zustimmung der Abmahnerin zur Nutzung der Marke zu haben. ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf  im Auftrag der  Tommy Hilfiger Europe B.V.  wegen  des Verkaufs von "Tommy Hilfiger"-Plagiaten Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. geltend gemacht werden sollen. Diese ist Lizenznehmer der Tommy Hilfiger Licensing B.V. , welche Inhaberin der Rechte an den Marken "Tommy Hilfiger" und der dazugehörigen Bildmarke mit dem Logo ist. Als solche ist sie durch den Nutzungsvertrag dazu berechtigt, die genannten Marken in ... weiter lesen

Die Audi AG aus Ingolstadt verschicken derzeit, vertreten von Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg, Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen . Die Audi AG ist der Abmahnung zufolge unter anderem Inhaberin folgender Marken: "quattro", "A4", "A5", "A6", "A7", "S3", "S4", "S5" in Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Embleme für Kraftfahrzeuge mit den oben genannten Markenzeichen zum Kauf angeboten zu haben. Diese Embleme sind jedoch nicht von der Audi AG in den Verkehr gebracht worden. Damit stelle die ... weiter lesen

Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen für die Louis Vuitton Malletier aus Frankreich wegen Verletzung der Markenrechte an der Marke "LOUIS VUITTON" ab. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen Empfängerin eines Pakets zu sein, in welchem sich eine gefälschte "Louis Vuitton" Handtasche befinde. Dieser Umstand sei den CBH Rechtsanwälten im Oktober 2020 vom Hauptzollamt Köln (Zollamt Flughafen Köln/Bonn)  mittgeteilt worden. Laut CBH Rechtsanwälten würde es sich bei der gegenständlichen Handtasche um eine offensichtliche Fälschung handeln. Die Abgemahnte sei als Paketempfängerin sowohl zoll- als auch markenrechtlich ... weiter lesen

Luxemburg (jur). Das Fürstentum Andorra kann seinen Namen nicht als Marke registrieren lassen. Dieser hat rein beschreibenden Charakter und würde von den Verbrauchern nur als Hinweis auf die Herkunft der Waren und Dienstleistungen verstanden, urteilte am Mittwoch, 23. Februar 2022, das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg (Az.: T-806/19). Der in den Pyrenäen zwischen Frankreich und Spanien gelegene Kleinstaat hatte 2017 „Andorra“ als Marke angemeldet. Der Schutz sollte für verschiedene Bereiche gelten, etwa Fotografien, Herausgabe von Texten und Büchern, Tabak, Finanzen und Immobilien, Reisen, Ausbildung und Erziehung, Unterhaltung, Sport und Kultur sowie ... weiter lesen

Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige Verfahrenssprache und eine einzige Verwaltungsstelle ist nötig) kann Markenschutz in derzeit 27 Ländern erlangt werden. Eine Gemeinschaftsmarke bietet ihrem Inhaber ein absolutes Recht, seine Marke zu benutzen und allen Dritten zu untersagen, dieselbe oder eine ähnliche Marke ohne Zustimmung des Inhabers für gleiche oder ähnliche Waren und/oder Dienstleistungen wie diejenigen, für welche die EU-Marke geschützt ist, zu benutzen. Gemeinschaftsmarken werden im ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Feistel Becker Weise aus Düsseldorf  im Auftrag von  Herrn Jörg Lück  wegen der unerlaubten Nutzung der Wortmarke  "Malle" Die Kanzlei Feistel Becker Weise aus Düsseldorf vertreten die Interessen von Herrn Jörg Lück, der Inhaber der Rechte an der geschützten Wortmarke "Malle" (002631166) ist. Er ist ausschließlicher Inhaber der Wortmarke für die Nizzaklassen: 09 Tonträger 35 Werbung 38 Ausstrahlung von TV und Rundfunksendungen 41 Unterhaltung, Party, Organisation, etc. Aktuell verschickte die Kanzlei Feistel Becker Weise eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen dieser ... weiter lesen

Von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg mahnen im Auftrag des  VfB Stuttgart wegen der Verletzung von Markenrechten an der Marke "VfB Stuttgart" und "VfB". Die VfB Stuttgart 1893 AG ist Inhaberin der Wortmarke "VfB Stuttgart" sowie der Wort-Bildmarke "VfB". Inhalt der Abmahnung: Die Abmahnung richtet sich an einen Online-Händler. Dieser soll sowohl die Wortmarke "VfB Stuttgart" als auch die Wort- und Bildmarke "VfB" für Titel seiner Auktionen und als Auktionsbilder gebraucht haben. Dies sei jedoch ohne das Einverständnis der VfB Stuttgart 1893 AG geschehen, dieses sei jedoch notwendig, da die VfB ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin  im Auftrag der  Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg)  wegen der  Verletzung der Marke "VAS" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird die Verletzung der Marke "VAS" gerügt. Die Marke "VAS" sei eine Marke der Volkswagen AG und als Unionsmarke europaweit geschützt. Darunter fallen z.B. Diagnosegeräte und Diagnosefunkköpfe. Es ist daher nur der Volkswagen AG erlaubt, das Zeichen "VAS" für Diagnosegeräte zu verwenden. Der von der ... weiter lesen

Die Kanzlei  Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB  verschickt für die  Volkswagen AG  aus Wolfsburg erneut Abmahnungen wegen  Markenrechtsverletzungen .   Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnung sind Verkäufer von Zubehör und Ersatzteilen. Den Abgemahnten wird der Verstoß gegen Markenrechte der Volkswagen AG vorgeworfen. Innerhalb der Angebotsüberschriften seien Marken der Volkswagen AG verwendet worden, jedoch ohne die dafür notwendige Lizenzierung.   Forderungen der Abmahnung: Aufgrund der Verletzung der Markenrechte der Volkswagen AG wird von den Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten ... weiter lesen

Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt im Namen der Yoshida Metal Industry Co.Ltd. , auch bekannt als Yoshikin, einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Yoshida Metal Industry Co.Ltd. ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter anderem für Klasse 8 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung der Markenrechte der Yoshida Metal Industry Co.Ltd.. Der abgemahnte Verkäufer soll auf Ebay.de Küchenmesser verkauft und „Marke: Global Partner“ geschrieben haben. Konkreter Vorwurf ist die Verwendung der Wortmarke „Global“ im ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff aus München im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung verschickt haben sollen. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnten wird vorgeworfen, dass sie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt haben soll, indem sie auf der Plattform eBay-Kleinanzeigen einen Artikel angeboten habe. Hierbei soll sie die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verwendet haben. Die Marke ist als Unionsmarke unter der Registernummer 002734267 und in Deutschland unter DE 23721 eingetragen und folglich rechtlich geschützt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden ... weiter lesen