Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 1 verschiedene Anwälte aus Unna zum Schwerpunkt „Markenrecht“:
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Rechtsanwälte und Kanzleien
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Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd., UK wegen der Verletzung von Rechten an geschützten Marken in Form von Tüchern und Brillen
Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollte. Diese ist Inhaberin der Rechte an den umfangreich geschützten Burberry Marken. Die CBH Rechtsanwälte sehen eine ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Frankfurt soll in seinem Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) beschlossen haben, dass dem Markeninhaber gemäß § 14 II Nr. 2, V MarkenG ein Unterlassungsanspruch gegen den Ladeninhaber zusteht, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil seiner Werbung nutzt. Die Entscheidung basierte auf einen Fall, in dem der Beklagte mit Werbeschildern für seine Waren geworben haben soll, die mit dem Markennamen des Klägers gekennzeichnet waren. Die Richter seien der Ansicht, dass so ... weiter lesen
Schreiben der Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg im Auftrag der Coty Beauty Germany GmbH (CBG-GmbH) wegen einer Markenrechtsverletzung
Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten die Interessen der Coty Beauty Germany GmbH, welche Markeninhaberin verschiedener Parfüm-Marken ist, unter anderem:
Burberry
Calvin Klein
Hugo Boss
JOOP!
Roberto Cavalli
Die Rechtsanwälte versendeten kürzlich im Namen der CBG-GmbH eine Abmahnung, mit der ihre Markenrechte gem. § 14 Abs. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 UMV geschützt werden sollen.
Bei der Abgemahnten wurden 600 angebliche Parfüm-Plagiate gefunden, ... weiter lesen
Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Lacoste S.A. aus Paris wegen der Verletzung von Rechten an der Unions-Wortmarke "LACOSTE"
Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Lacoste S.A. durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unions-Wortmarke "LACOSTE", sowie an der Unions-Bildmarke eines stilisierten Krokodils. Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennis Spieler Rene Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt geworden. Insbesondere die mit dem ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des TSV 1860 Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "TSV 1860 München "
Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der TSV 1860 Merchandising GmbH durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "TSV 1860 München". Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online auf der Plattform amazon Bekleidungsstücke unter Verwendung der Bezeichnung "TSV 1860 München" zum Verkauf angeboten ... weiter lesen
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der jüngeren Marke kostengünstig gegen diese Eintragungen im Widerspruchsverfahren vorgehen. Damit ist aber noch nicht klar, ob der Inhaber der jüngere Marke auch schon tatsächlich durch den Vertrieb entsprechend gekennzeichneter Waren (oder Dienstleistungen) gegen die ältere Marke verstößt. In diesen Fällen stellt sich für den Inhaber der älteren Marke die Frage, ob er schon bei Anmeldung der jüngeren Marke einen ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Louis Vuitton SAS wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "LV"
Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Louis Vuitton SAS durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "LV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe versucht ... weiter lesen
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur" als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten". Die Bezeichnung wurde als Wort-/Bildmarke in einer bestimmten Schrift angemeldet, sie war mit Anführungszeichen versehen und in einen schwarzen Hintergrundblock gesetzt. Wie in den meisten Fällen stritten Amt und Anmelder über die Unterscheidungskraft der Marke für die konkret beanspruchten Waren und Dienstleistungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz. Das DPMA hat in diesem Fall die ... weiter lesen
Die Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft vertreten die Interessen der Time Gate GmbH . Sie verschickten nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte an der Marke "SAM" abgemahnt werden.
Zu dem Inhalt der Abmahnung:
Zunächst wird ausgeführt, dass die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH markenrechtlichen Schutz der Wortmarke "SAM" beanspruchen könne. Der von der Abmahnung Betroffene ist ein Händler, welcher Bekleidung unter der Nutzung des Zeichens "SAM" verkauft haben soll, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Dies würde eine Verletzung der Markenrechte darstellen.
Forderungen der Abmahnung: ... weiter lesen
Der u.a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hatte über eine Klage des Schutzverbandes Dresdner Stollen gegen die Verwendung der Bezeichnung "Dresdner Christstollen" und die Benutzung des für den Verband geschützten Qualitätssiegels zu entscheiden.
Der Kläger ist ein Verband von Dresdner Bäckern, der sich für den Schutz der Bezeichnung "Dresdner Stollen" als geographische Herkunftsangabe einsetzt und die gewerblichen Interessen seiner Mitglieder im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Vertrieb von Dresdner Stollen fördert. Er hat sich zu diesem Zweck zwei Kollektivmarken eintragen lassen, nämlich "Dresdner Christstollen" sowie "Qualitätssiegel". Die Mitgliedschaft in diesem Verein steht jedem offen, der Stollen in Dresden ... weiter lesen
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei GTK Kröger+Höke aus Hiddenhausen im Auftrag der EW-Haustechnik GmbH aus Preußisch Oldendorf wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "Tecuro"
Die Kanzlei GTK Kröger+Höke aus Hiddenhausen verschickt aktuell markenrechtliche Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der EW-Haustechnik GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Unionsmarke "Tecuro". Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf der Plattform "amazon.de" Waren mit der Produktbezeichnung "Tecuro" angeboten, bezeichnet und vertrieben, ohne Inhaber ... weiter lesen
Abmahnung der Zierhut IP aus München im Auftrag der Wham-O Holding Ltd. Hong Kong wegen Markenrechtsverletzungen
Die Kanzlei Zierhut IP aus München vertritt die Interessen der Wham-O Holding Ltd. Hong Kong. Die Wham-O Holding Ltd. ist Inhaberin zahlreicher angemeldeter Marken: WHAM-O, FRISBEE, Hacky Sack, BOOGIE, MOREY, MOREY BOOGIE, SNOWBALL, SUPERBALL, SNOWBOOGIE, SLIP'N SIDE, RUTSCH 'ND' FLUTSCH, HULA-HOOP, WAVE RIDER, FASTBACK und vielen weiteren. Die Zierhut IP verschickte nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Wham-O Holding Ltd. durchgesetzt werden soll.
Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf, dass der Abgemahnte die Markenrechte der Wham-O Holding Ltd. ... weiter lesen