Rechtsanwalt in Wiesbaden - Markenrecht

Abmahnung der  Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin  im Auftrag der  CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayer  wegen Verletzungen der Rechte an der Marke  "Coyote Party" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Party" ist. Eingetragen ist die Marke für die Waren- und Dienstleistungsgruppen 32, 41 und 43. Die Rechtsanwälte verschickten aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "Coyote Party" benutzt, wodurch eine Verletzung an den oben genannten Marken eintrat. ... weiter lesen

Abmahnung der  Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin  im Auftrag der  CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayer  wegen Verletzungen der Rechte an den Marken  "Coyote Ugly" und "Coyote Girls" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Ugly" und "Coyote Girls" ist. Sie verschicken derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene hab die Bezeichnung "Coyote Ugly Girls" benutzt, wodurch eine Verletzung an den oben genannten Marken eintrat. Gleichzeitig soll hierin ein Verstoß ... weiter lesen

Das Oberlandesgericht Köln hat die Inhaberin der Internetverkaufsplattform Amazon wegen der Verletzung von Markenrechten durch Suchergebnisse verurteilt. Eine Markenverletzung liege dann vor, wenn bei der Eingabe einer geschützten Marke in die Suchmaske bei Amazon nur die Produkte von anderen Händlern angezeigt werden. Sachverhalt Der Kläger ist Markenrechtsinhaber der Gemeinschaftsmarken „NEEDforSEAT“ und „MAXNOMIC“, unter denen er Büro- und Gamingstühle vertreibt. Beklagte war die Inhaberin der Online-Verkaufsplattform Amazon, auf der neben dem Vertrieb eigener Waren auch Waren von Dritthändlern angeboten werden. Der Kläger vertreibt seine Waren ... weiter lesen

Abmahnung der  von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg  im Auftrag des  1. FSV Mainz 05 e. V.  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "1. FSV Mainz 05" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FSV Mainz 05 e.V. durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FSV Mainz 05". Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online eine Fußmatte mit der Wortfolge "Mainz Fans Fußmatte" zum Verkauf angeboten zu haben. Zur Nutzung dieses markenrechtlich geschützten ... weiter lesen

Abmahnung der  Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München  im Auftrag der  Gant AB  wegen der Verletzung der Marken  "Gant" und "Gant-Shield" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Gant AB durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Gant" und der Unions-Bildmarke "Gant-Shield". Die Gant AB ist ein schwedisches Modeunternehmen, mit amerikanischen Wurzeln und im Besitz des Schweizer Handelskonzerns Maus Freres Holding. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Bee & Kay Legal  im Auftrag der  Union Harbour Ltd.  wegen des Verkaufs von  gefälschten Handtaschen der Marke "George Gina & Lucy" Die Kanzlei Bee & Kay Legal vertritt die Interessen der Union Harbour Ltd. Sie verschickte kürzlich eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Union Harbour Ltd. durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf eBay eine Handtasche unter der Bezeichnung "George Gina & Lucy" zum Verkauf angeboten zu haben. Jedoch handele es sich bei der Handtasche laut der Abmahnung nicht um Originalware, sondern um eine Fälschung. Somit läge ein Verstoß gegen ... weiter lesen

Abmahnung der  Zierhut IP Rechtsanwalts AG aus München  im Auftrag der  Wham-O Holding Ltd.  wegen der  unberechtigten Nutzung der Marke "Hacky-Sack" Die Zierhut IP Rechtsanwalts AG aus München vertritt die Interessen der Wham-O Holding Ltd. Nun verschickten die Rechtsanwälte eine Abmahnung an einen Verkäufer, der "Footbags" auf der Internethandelsplattform "eBay" verkaufe und zudem wettbewerbswidriges Verhalten aufweise. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen im Rahmen seiner Verkaufsangebote auf ebay.de einen seiner Footbag-Artikel mit dem Markennamen "Hacky-Sack" bezeichnet zu haben. Die Verwendung des Begriffs ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Mit Urteil vom 21.03.2013 (Az. 6 U 170/12) soll das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden haben, dass dem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch aus § 14 II Nr. 2, V MarkenG gegen den Ladeninhaber zusteht, wenn dieser den fremden Markennamen als Bestandteil seiner Werbung nutzt. Der Beklagte habe mit Werbeschildern, auf denen sich der Markenname der Klägerin befand, für seine Waren geworben. Darin liege nach Meinung des Gerichts die Gefahr, dass potenzielle Kunden davon ausgehen könnten, dass es eine ... weiter lesen

Schreiben des  Rechtsanwalt Dr. Waltemathe aus Hamburg  im Auftrag der  Ford Motor Company  wegen unberechtigter Nutzung der Marken  "Ford", "Ranger", "Wildtrak" und dem Markenzeichen Mustang-Hengst Der Rechtsanwalt Dr. Waltemathe aus Hamburg vertritt die Interessen der Ford Motor Company. Er verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des Unternehmens durchgesetzt werden sollen. Die Ford Motor Company ist Inhaberin der Rechte an den Marken "Ford" "Ranger" "Wildtrak" und dem Markenzeichen Mustang-Hengst Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe Waren, die ... weiter lesen

München (jur). Ein doppeltes „n“ macht aus Leonardo da Vincis weltberühmten Gemälde „Mona Lisa“ noch keinen kennzeichnenden Namen und aus dem Bild keine Marke. Mit einem am Mittwoch, 2. März 2016, veröffentlichten Beschluss lehnte das Bundespatentgericht in München einen Markeneintrag ab (Az.: 26 W (pat) 508/15). Den Antrag hatte das italienische Weingut DalleVigne mit Sitz in Vinci westlich von Florenz gestellt. Unweit von Vinci, in Anchiano, wurde 1452 Leonardo da Vinci geboren. Sein Gemälde der neapolitanischen Hausfrau Mona Lisa mit ihrem vielleicht weltberühmtesten Lächeln entstand 1503 bis 1506 und ist heute im Louvre in Paris zu sehen. DalleVigne ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster im In- und Ausland beauftragen sehr aktiv Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Münchener Kanzlei Taylore Wessing versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der FC Bayern München AG wegen angeblich begangener ... weiter lesen

Abmahnung der  LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln  im Auftrag der  DINSE GmbH  wegen der Verletzung von Rechten an der Marke  "DINSE" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der DINSE GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen auf der in seinem Online-Shop Produkte aus dem Bereich Schweißtechnologie zum Verkauf angeboten und diese mit "DINSE" bezeichnet zu haben. Bei den angebotenen Produkten handele es sich jedoch nicht um solche, die von der DINSE GmbH in den Verkehr gebracht worden sind. Daher stelle das Anbieten der Ware unter ... weiter lesen