Rechtsanwalt in Zwickau - Markenrecht

Die Audi AG aus Ingolstadt verschicken derzeit, vertreten von Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg, Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen . Die Audi AG ist der Abmahnung zufolge unter anderem Inhaberin folgender Marken: "quattro", "A4", "A5", "A6", "A7", "S3", "S4", "S5" in Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und Fahrzeugteile Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Embleme für Kraftfahrzeuge mit den oben genannten Markenzeichen zum Kauf angeboten zu haben. Diese Embleme sind jedoch nicht von der Audi AG in den Verkehr gebracht worden. Damit stelle die ... weiter lesen

Die Kanzlei Schleinkofer aus Regenstauf mahnt im Namen der Yoshida Metal Industry Co.Ltd. , auch bekannt als Yoshikin, einen Verkäufer von Küchenmessern ab. Inhalt der Abmahnung: Yoshida Metal Industry Co.Ltd. ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter anderem für Klasse 8 Messer/Küchenmesser. Abgemahnt wird die Verletzung der Markenrechte der Yoshida Metal Industry Co.Ltd.. Der abgemahnte Verkäufer soll auf Ebay.de Küchenmesser verkauft und „Marke: Global Partner“ geschrieben haben. Konkreter Vorwurf ist die Verwendung der Wortmarke „Global“ im ... weiter lesen

Abmahnung der  Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München  im Auftrag der  adidas AG  wegen der Verletzung von Rechten   an einer Benutzungsmarke Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der adidas AG  durchgesetzt werden sollen. Die adidas AG ist Inhaberin der Rechte an der berühmten Streifenkennzeichnung von Klamotten, also einer Benutzungsmarke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit einer ... weiter lesen

Die Hersteller elektronischer Produkte aus China haben in den letzten Jahren deutlich aufgeholt. Tablet-PCs oder Smartphones aus dem großen Land in Fernost sind heute etablierte Produkte am Markt. In Sachen Namensgebung bleibt man sich so manches Mal dem alten Vorurteil des billigen Plagiats treu. Unter dem Namen Mi Pad vertreibt der Hersteller Xiaomi einen Tablet-Computer. Der Tech-Konzern Apple aus Cupertino erfreute sich mit deutlich weniger Begeisterung Es ist doch nur ein Buchstabe mehr Der Einfluss der englischen Sprache wird im Sprachgebrauch immer geläufiger. Dadurch wird Mi Pad schnell wie „my pad“ ausgesprochen und klingt dem amerikanischen Original damit sehr ähnlich. Letztlich ... weiter lesen

Die Kanzlei  Lubberger Lehment Rechtsanwälte Partnerschaft mbB  verschickt für die  Volkswagen AG  aus Wolfsburg erneut Abmahnungen wegen  Markenrechtsverletzungen .   Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnung sind Verkäufer von Zubehör und Ersatzteilen. Den Abgemahnten wird der Verstoß gegen Markenrechte der Volkswagen AG vorgeworfen. Innerhalb der Angebotsüberschriften seien Marken der Volkswagen AG verwendet worden, jedoch ohne die dafür notwendige Lizenzierung.   Forderungen der Abmahnung: Aufgrund der Verletzung der Markenrechte der Volkswagen AG wird von den Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten ... weiter lesen

Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund wegen der unberechtigten Verwendung von "BVB", "Borussia Dortmund" und des Logos "BVB 09" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München verschickte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. In den Abmahnungen wird vorgeworfen, gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen, indem auf Internet-Handelsplattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, etsy, etc. Produkte, unter Anderem Textilien, ... weiter lesen

Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner mahnt für die  Global Standard Gemeinnützige GmbH aus Stuttgart wegen Markenrechtsverletzungen des "Global Organic Textile Standard " (kurz GOTS) ab. Über die Global Standard Gemeinnützige GmbH und den GOTS: Der Global Organic Textile Standard (GOTS) schreibt weltweit anerkannte Richtlinien zur nachhaltigen Herstellung von Textilien über den gesamten Produktionsprozess vor. Die Kennzeichnung von Textilien mit dem GOTS soll dem Verbraucher eine glaubwürdige Qualitätssicherheit geben. Inhalt der Abmahnung: Eigenen Angaben zufolge ist Global Standard Gemeinnützige GmbH Inhaberin folgender Unionsmarken: Nr. 017283128 und Nr. 017283169 . Sie verfasst ... weiter lesen

Markenrechtliche Abmahnung der  CBH  Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln  im Auftrag der  FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg  wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke  „Gaya„. Unabhängig davon werden von dieser Kanzlei im Auftrage der FAST Fashion Brands GmbH auch die Marken "myMo„, MO", "USHA", HOMEBASE", "Isha", "Izia" und "faina" abgemahnt. Die  CBH  Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell ... weiter lesen

Die ARD unterliegt im Titelstreit - SAT.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten "Tagesreport" und "Tagesbild" nennen – Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern den seit über zehn Jahren währenden Streit um die Titel der Fernsehnachrichten von SAT.1 und ProSieben entschieden und die Klagen des Norddeutschen Rundfunks abgewiesen. Der NDR war aus den Titeln und den eingetragenen Marken "Tagesschau" und "Tagesthemen" gegen SAT.1 (wegen "Tagesreport") und ProSieben (wegen "Tagesbild") vorgegangen. Die beiden privaten Sendeunternehmen beabsichtigen seit längerem, ihre abendlichen Nachrichtensendungen "Tagesreport" bzw. "Tagesbild" zu nennen. Dies rief den Norddeutschen Rundfunk auf den Plan, der für die ARD seit ... weiter lesen

Nicht nur obskure Wirtschaftsverbrecher, sondern auch relativ gutgläubige Händler können durch den Vorwurf der Produktpiraterie betroffen werden, vor allem beim Verkauf renommierter Markenwaren im Internet. Wurde eine gefälschte Ware in Unkenntnis der Fälschung erworben und wird diese über Auktionsplattformen wieder veräußert, so ist das Risiko hoch, vom Label-Inhaber abgemahnt zu werden. Die Inhaber bedeutender Marken und Geschmacksmuster im In- und Ausland beauftragen sehr aktiv Rechtsfirmen für die Versendung der Abmahnungen. Die Kanzlei Lempe&Kessler (Würzburg – Dresden) versendet derzeit Abmahnungen im Auftrag der SKODA AUTO GmbH wegen angeblich begangener ... weiter lesen

Abmahnung der  MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Wenk-Fischer aus Hamburg  im Auftrag von  Mandanten  wegen der  Verletzung von "TORNADOR". Die MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Wenk-Fischer aus Hamburg vertreten die Interessen der Herren Bendel. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der vermeintliche Markenrechtsverletzungen gerügt werden. Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind Reinigungspistolen. Die Herren Bendel haben die Marke "TORNADOR" für Autopflegemittel und Reinigungsmaschinen angemeldet. Reinigungsmittel und -geräte seien jedoch auch unter der Bezeichnung "TORNADO" auffindbar. Der von der Abmahnung Betroffene habe die Bezeichnung ... weiter lesen

Es wird darüber berichtet, dass die iOcean UG erneut eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: In der neusten Abmahnung wird eine fehlende Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) und somit ein Verstoß gegen § 9 Abs.4 VerpackG gerügt. In der Vergangenheit wurde auf den folgenden Internetseiten schon über diverse Abmahnungen der iOcean UG, die insbesondere von dem bekannten Abmahnanwalt S. aus Berlin verschickt wurden, berichtet: https://ra-herrle.de/2022/02/10/abmahnung-ra-s-iocean-ug-hundehalsbaender/ https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-ra-s-u-a-fuer-ssd-media-und-computer-ug-192604.html ... weiter lesen