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Rechtsanwälte und Kanzleien

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Facebook, YouTube, Twitter, Xing, Google + & Co. – Bilder, Videos, Texte, Musik rechtssicher verwenden. Wer Soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube, Twitter, Xing und Google + nutzt, will auch Bilder, Videos, Texte und Musik teilen, hochladen oder auf andere Art und Weise rechtssicher verwenden. Unternehmen wie auch Private sollten bei der Nutzung der Sozialen Medien daher insbesondere die Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte und Markenrechte Dritter beachten, um den Erhalt teurer Abmahnungen zu verhindern.
Wie kann man Abmahnungen verhindern?
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Markenrechts- und Wettbewerbsrechtsverstößen sind ... weiter lesen
Urteil des EuGH vom 25.10.2011 – Rs. C-509/09, Rs C-161/10-X
Der Europäische Gerichtshof hatte im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des BGH und des Tribunal de grande instance de Paris zu entscheiden, welches Gericht bei der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches zuständig ist, insbesondere, ob eine Klage auch außerhalb des Sitzes des Anbieters anhängig gemacht werden kann.
Im Rahmen dieses Verfahrens hatte der EuGH entschieden, dass eine Klage in jedem Mitgliedstaat erhoben werden kann, in dessen Hoheitsgebiet der Inhalt abrufbar ist. Zum anderen können aber auch dort Klagen eingereicht werden, wo der Betroffene seinen Interessenmittelpunkt hat, dies sei im Allgemeinen sein ... weiter lesen
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Kalypso Media Group GmbH aus Worms. Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am Computerspiel "Dungeons 4" erhoben wird.
Inhalt und Forderungen der Abmahnung:
Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, "Dungeons 4" im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes illegal geteilt zu haben.
Aufgrund dieser vermeintlichen Rechtsverletzung wird von dem Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Zudem soll der Abgemahnte eine Zahlung in Höhe von 850,00 Euro entrichten.
Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: In der heutigen Zeit bestimmt der Internetauftritts eines Unternehmens dessen Erfolg oft maßgeblich mit. Gerade deshalb ist es wichtig, hier keine rechtlichen Fehler zu machen. Dabei spielen zahlreiche unterschiedliche Rechtsgebiete und Rechtsprobleme eine Rolle. Zunächst gilt es bei der Registrierung einer Internetdomain das Domainrecht zu beachten. Eine solche kann bei zentralen Registrierungsstellen erfolgen. Zu beachten gilt hier, dass eine bestimmte Domain zur Erleichterung der Suche nach Internetseiten im Netz ... weiter lesen
Online-Bewertungen haben großen Einfluss auf die Entscheidung potenzieller Kunden. Ein einziger negativer Eintrag kann das Vertrauen nachhaltig beschädigen und zu erheblichen Umsatzverlusten führen. Besonders problematisch sind Bewertungen, die nicht auf wahrer Kritik beruhen, sondern gezielt den Ruf eines Unternehmens oder einer Person mittels Verbreitung unwahrer Tatsachen schädigen sollen. Hier sprechen Juristen von Verleumdung – einer besonders gravierenden Form der Persönlichkeitsrechtsverletzung.
Die KANZLEI 441 aus Nürnberg ist bundesweit tätig sowie auf Reputationsschutz und Äußerungsrecht spezialisiert und zeigt, wie Sie gegen verleumderische Online-Bewertungen vorgehen.
Was ist Verleumdung? ... weiter lesen
Das Online Marketing gehört zu den wachstumsstärksten Marketingkanälen. Die Digital-Werbung (Display- und Search Engine Marketing SEM) machte im Jahr 2015 28,8 Prozent der Nettowerbeinvestitionen aus und liegt damit direkt hinter der TV-Werbung auf Platz 2. Aufgrund des schnellen Wachstums und der damit einhergehenden rasanten technologischen Entwicklung herrschen bei vielen Online-Marketing Maßnahmen rechtliche Unklarheiten. Gerade die besonders wirksamen Marketing-Maßnahmen kratzen häufig an der Grenze des Erlaubten oder überschreiten diese. Agenturen, Marketeer und die Verantwortlichen im Online-Marketing bewegen sich häufig in Grauzonen.
I. Was ist Online Marketing Recht?
Das ... weiter lesen
Das Netz vergisst nicht. Einmal gepostet, verbreiten sich herabwürdigende Kommentare rasant und sind für den Betroffenen oft schwer zu stoppen. Doch auch im digitalen Raum gelten dieselben Rechte wie offline: Verleumderische oder beleidigende Äußerungen verstoßen gegen §§ 185 ff. StGB. Wer hier angegriffen wird, kann sich wehren.
Was zählt als Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung?
Bei einer Beleidigung wird die Ehre eines anderen durch Schimpfwörter oder Herabsetzungen verletzt. Bei übler Nachrede werden unbewiesene Behauptungen verbreitet, die dem Ruf schaden. Verleumdung bedeutet, dass jemand wider besseren Wissens lügt. In allen drei Fällen drohen Strafen, und der Geschädigte hat Anspruch auf ... weiter lesen
Das Kammergericht Berlin entschied in seinem Urteil vom 07.05.2013 ( Az.: 5 U 32/12 ), dass auf geschäftlichen Webseiten auch immer die Notwendigkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse besteht. In seiner Entscheidung verdeutlicht es, warum nach § 5 Abs. 1 Nr.2 TMG die Pflicht zur Angabe einer Adresse der elektronischen Post besteht.
Weder die Angabe einer Telefon- / Faxnummer noch die Bereitstellung eines Online-Kontaktformulars kann die Angabe einer E-Mailadresse ersetzen. Da mündliche Absprachen im Prinzip nicht nachweisbar sind, bleibt ein Telefonat stets hinter den Dokumentationsmöglichkeiten einer E-Mailkorrespondenz zurück. Das Vorhandensein eines Faxgerätes kann nicht vorausgesetzt werden. ... weiter lesen
Gegen rechtswidrige Bewertungen auf Google My Business (früher Plus Local, Google+ Local, Google Places) kann man vorgehen. Rechtswidrig sind die Bewertungen beispielsweise, wenn sie falsche Tatsachenbehauptungen enthalten oder Schmähkritiken.
Wir haben Erfahrungen bei Google-Bewertungen und helfen bundesweit
Erfahrungsberichte und Bewertungen können heutzutage wichtige Regulierungsfaktoren auf dem Markt sein. Sind die Bewertungen überwiegend positiv, dann freut man sich als Unternehmen oder Selbständiger. Sind jedoch unrichtige, falsche oder nicht nachvollziehbare schlechte Bewertungen veröffentlicht, kann sich das schnell auf den Umsatz auswirken und einen schlechten Ruf einbringen. Die ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Gericht führte in der Begründung zum noch nicht rechtskräftigen Urteil aus, dass es wohl im Wesentlichen auf die Interessen der beteiligten Parteien ankomme, ob das privat aufgezeichnete Video als Beweismittel eingesetzt werden dürfe. Es sei eine Abwägung der widerstreitenden Interessen vorzunehmen. Im vorliegenden Fall sei eine Verwertung zulässig, da die Videoaufzeichnung im Zeitpunkt der Aufzeichnung lediglich privaten Interessen gedient habe und damit kein bestimmter Zweck verfolgt worden ... weiter lesen
Immer häufiger berichten Administratoren, dass ihre Facebook-Gruppen plötzlich gesperrt wurden – ohne Vorwarnung, ohne Begründung und ohne Möglichkeit zur Stellungnahme. Für die Betroffenen bedeutet das nicht nur Ärger, sondern auch den Verlust einer über Jahre aufgebauten Community.
Die gute Nachricht: Solche Sperrungen können rechtlich angegriffen werden.
Warum eine solche Sperre rechtswidrig ist
Zwar darf Meta als Betreiber von Facebook seine Nutzungsbedingungen durchsetzen. Eine willkürliche Sperrung ohne Anhörung und Begründung ist jedoch rechtswidrig.
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat erst im September 2025 entschieden, dass Meta eine gesperrte Gruppe wieder freischalten muss. Zudem wurde untersagt, ... weiter lesen
Negative Bewertungen dürften jetzt einfacher zu löschen sein, nachdem der BGH am 01.03.2016 in seinem Urteil (AZ: VI ZR 34/15 ) Bewertungsportalen umfangreiche Prüfpflichten auferlegt hat.
Obwohl es im vorliegenden Fall um die Prüfpflichten eines Ärztebewertungsportals ging, so sind die Bestimmungen allgemein und gelten für alle Bewertungsportale. Die Entscheidung des BGH dürfte für ein Aufatmen bei den Bewerteten sorgen, die sich ständig anonymen Bewertungen ausgesetzt sehen. Konkurrentenschädigung oder Wutbewertungen dürften in Zukunft schneller zu beseitigen sein.
Und zwar ist es die Pflicht der Portalbetreiber, bereits schon bei einer einfachen Behauptung – ... weiter lesen