Rechtsanwalt in Burglengenfeld - Medienrecht

Negative Bewertungen dürften jetzt einfacher zu löschen sein, nachdem der BGH am 01.03.2016 in seinem Urteil (AZ: VI ZR 34/15 ) Bewertungsportalen umfangreiche Prüfpflichten auferlegt hat. Obwohl es im vorliegenden Fall um die Prüfpflichten eines Ärztebewertungsportals ging, so sind die Bestimmungen allgemein und gelten für alle Bewertungsportale. Die Entscheidung des BGH dürfte für ein Aufatmen bei den Bewerteten sorgen, die sich ständig anonymen Bewertungen ausgesetzt sehen. Konkurrentenschädigung oder Wutbewertungen dürften in Zukunft schneller zu beseitigen sein. Und zwar ist es die Pflicht der Portalbetreiber, bereits schon bei einer einfachen Behauptung – ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Ein Unternehmer, der heutzutage einen Internetauftritt erstellen möchte, kann sich zudem mit Fragen des Wettbewerbsrechts, Datenschutzes, Domainrechts und E-Commerce konfrontiert sehen. Wichtig ist es, hier nicht den Überblick zu verlieren, sondern die entsprechende Internetpräsenz im Hinblick auf alle rechtlichen Aspekte umfassend zu betrachten. Der Auftritt eines Unternehmens im Internet ist heute wichtiger denn je und für eine erfolgreiche Vermarktung oft unumgänglich. Damit sich hieraus keine ... weiter lesen

Das Netz vergisst nicht. Einmal gepostet, verbreiten sich herabwürdigende Kommentare rasant und sind für den Betroffenen oft schwer zu stoppen. Doch auch im digitalen Raum gelten dieselben Rechte wie offline: Verleumderische oder beleidigende Äußerungen verstoßen gegen §§ 185 ff. StGB. Wer hier angegriffen wird, kann sich wehren. Was zählt als Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung? Bei einer Beleidigung wird die Ehre eines anderen durch Schimpfwörter oder Herabsetzungen verletzt. Bei übler Nachrede werden unbewiesene Behauptungen verbreitet, die dem Ruf schaden. Verleumdung bedeutet, dass jemand wider besseren Wissens lügt. In allen drei Fällen drohen Strafen, und der Geschädigte hat Anspruch auf ... weiter lesen

Das Online Marketing gehört zu den wachstumsstärksten Marketingkanälen. Die Digital-Werbung (Display- und Search Engine Marketing SEM) machte im Jahr 2015 28,8 Prozent der Nettowerbeinvestitionen aus und liegt damit direkt hinter der TV-Werbung auf Platz 2. Aufgrund des schnellen Wachstums und der damit einhergehenden rasanten technologischen Entwicklung herrschen bei vielen Online-Marketing Maßnahmen rechtliche Unklarheiten. Gerade die besonders wirksamen Marketing-Maßnahmen kratzen häufig an der Grenze des Erlaubten oder überschreiten diese. Agenturen, Marketeer und die Verantwortlichen im Online-Marketing bewegen sich häufig in Grauzonen. I. Was ist Online Marketing Recht? Das ... weiter lesen

Eine neue Abmahnwelle startet. Neben den „klassischen“ Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung, der Nichteinhaltung der Informationspflichten im Impressum nach § 5 TMG oder zu ungenauen Angaben hinsichtlich Lieferzeit oder Garantie liefert eBay neue Abmahngründe. Seit dem 01.08.2013 gelten neue Regelungen für gewerbliche Verkäufer bei eBay. Während der Verkäufer aufgrund der eBay-Einstellungen einige Änderungen zwingend vornehmen muss, ist auf die Anpassung anderer selbst zu achten. Neu! Um das Logo „Verkäufer mit Top-Bewertung“ zu erhalten, müssen ein hoher Service-Standard und eine optimale Verkaufsabwicklung gewährleistet ... weiter lesen

Die Frage, ob man ausländische Firmen auch in Deutschland verklagen kann, hören wir in unserer Beratungspraxis ständig. Außerdem erscheint es den meisten Mandanten zunächst abschreckend und wenig vielversprechend zu sein. Die Beklagte, in diesem Fall Google Inc., hat ihren Sitz im Ausland, nämlich in den USA. Google betreibt u.a. den Dienst „Google+ Local“ bzw. „Google MyBusiness“, über den registrierte Nutzer Informationen, Bewertungen und Erfahrungsberichte über Firmen, Ärzte oder sonstige Dienstleister veröffentlichen können. Diese hinterlegten Informationen können, soweit es sich um falsche Tatsachenbehauptungen handelt, einen Anspruch ... weiter lesen

Immer häufiger berichten Administratoren, dass ihre Facebook-Gruppen plötzlich gesperrt wurden – ohne Vorwarnung, ohne Begründung und ohne Möglichkeit zur Stellungnahme. Für die Betroffenen bedeutet das nicht nur Ärger, sondern auch den Verlust einer über Jahre aufgebauten Community. Die gute Nachricht: Solche Sperrungen können rechtlich angegriffen werden. Warum eine solche Sperre rechtswidrig ist Zwar darf Meta als Betreiber von Facebook seine Nutzungsbedingungen durchsetzen. Eine willkürliche Sperrung ohne Anhörung und Begründung ist jedoch rechtswidrig. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat erst im September 2025 entschieden, dass Meta eine gesperrte Gruppe wieder freischalten muss. Zudem wurde untersagt, ... weiter lesen

In Zeiten von Facebook, Instagram, TikTok & Co. ist die Schwelle zur öffentlichen Herabwürdigung niedrig: Ein impulsiver Kommentar, eine rufschädigende Story oder ein diffamierender Beitrag sind schnell gepostet – mit teils gravierenden Folgen für das Ansehen der Betroffenen. Doch wer im Netz beleidigt, verächtlich gemacht oder mit Unwahrheiten überzogen wird, muss das nicht hinnehmen. Die KANZLEI 441 aus Nürnberg zeigt, welche rechtlichen Schritte gegen Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung im Internet möglich sind – und wie Sie Ihre Reputation effektiv schützen. Was gilt rechtlich als Beleidigung oder üble Nachrede? Beleidigung ( § 185 StGB ): Eine ehrverletzende Äußerung gegenüber oder über eine ... weiter lesen

Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Kalypso Media Group GmbH aus Worms. Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am Computerspiel "Dungeons 2" erhoben wird.   Über das Spiel "Dungeons 2": In dem strategiebasierten Spiel "Dungeons 2" steuert der Spieler den sogenannten Dungeon Lord. Dieser nutzt seine Untergebenen, um eine Kerkerbasis aufzubauen, von der aus die Oberwelt angegriffen werden kann. Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, "Dungeons 2" im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes illegal hoch- und heruntergeladen zu haben. Aufgrund dieser ... weiter lesen

Das Kammergericht Berlin entschied in seinem Urteil vom 07.05.2013 ( Az.: 5 U 32/12 ), dass auf geschäftlichen Webseiten auch immer die Notwendigkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse besteht. In seiner Entscheidung verdeutlicht es, warum nach § 5 Abs. 1 Nr.2 TMG die Pflicht zur Angabe einer Adresse der elektronischen Post besteht. Weder die Angabe einer Telefon- / Faxnummer noch die Bereitstellung eines Online-Kontaktformulars kann die Angabe einer E-Mailadresse ersetzen. Da mündliche Absprachen im Prinzip nicht nachweisbar sind, bleibt ein Telefonat stets hinter den Dokumentationsmöglichkeiten einer E-Mailkorrespondenz zurück. Das Vorhandensein eines Faxgerätes kann nicht vorausgesetzt werden. ... weiter lesen

Plötzlich offline: Viele Nutzer erleben, dass ihr Profil auf Instagram , Facebook , TikTok oder X (ehemals Twitter) ohne Vorwarnung gesperrt wird. Oft steht der gesamte berufliche oder private Kontakt über das Profil. Welche Gründe für Account‑Sperren es gibt und welche Rechte Sie als Betroffener haben, erfahren Sie hier. Warum sperrt die Plattform meinen Account? Plattformbetreiber sperren Profile meist wegen (vermeintlichen) Verstößen gegen ihre Nutzungsbedingungen oder Gemeinschaftsstandards – zum Beispiel wegen vermeintlicher Hassrede, Urheberrechtsverletzungen, Betrugsverdacht oder Spam. Aber auch automatisierte Prüfverfahren können fälschlicherweise Konten deaktivieren. Besonders ärgerlich ist das für ... weiter lesen

Ziel der EU-Verbraucherrechte-Richtlinie ist es, einheitliche Standards zu schaffen. Nationale Abweichungen sind in Zukunft nur noch sehr eingeschränkt möglich. In Deutschland erfolgt die Umsetzung durch Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie, welches am 13.06.2014 in Kraft tritt. Bis dahin müssen sich Online-Händler auf die Änderungen eingestellt haben. Die weitaus größten Neuerungen finden sich im Widerrufsrecht. Was ändert sich im Widerrufsrecht? Die Richtlinie enthält eine kurze und vereinfachte Musterwiderrufsbelehrung. Die Widerrufsfrist wird einheitlich auf 14 Tage festgesetzt. Im Zweifel hat der Unternehmer den Fristablauf nachzuweisen. Sollte eine ... weiter lesen