Rechtsanwalt in Dormagen - Medienrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Aufgrund der Komplexität der einzelnen Rechtsgebiete, sehen sich Unternehmer einer Vielzahl rechtlicher Problemstellungen entgegen. Eine Urheberrechtsverletzung kann dabei beispielsweise schon bei der Verwendung von fremden Bildern oder fremder Texte vorliegen. Des Weiteren sollte die Homepage des Unternehmers mit den Rechtsgebieten des Wettbewerbsrechts, des Datenschutzes, des Domainrechts und des E-Commerce vereinbar sein. Nur durch eine umfassende rechtliche Würdigung aller genannten Rechtsgebiete ist es ... weiter lesen

Der BGH (Urteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10)  hat sich zur Frage geäußert, inwieweit ein Hostprovider für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag, hier Google-Blog, haftet. Der Presserklärung des BGH ist folgendes zu entnehmen: „Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verbreitung einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung im Internet auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagte mit Sitz in Kalifornien stellt die technische Infrastruktur und den Speicherplatz für eine Website und für die unter einer Webadresse eingerichteten Weblogs (Blogs) zur Verfügung. Hinsichtlich der Blogs, journal- oder tagebuchartig angelegten Webseiten, fungiert die Beklagte ... weiter lesen

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu Google-Einträgen können Betroffene nun selbst mit Hilfe eines Onlineformulars die Löschung von Links im Internet, die über die Google-Suche auffindbar und durch Dritte verfasst worden sind, beantragen. In seinem Urteil vom 13.05.2014 (C-131/12) entschied der EuGH, dass Google verpflichtet ist, von der Trefferliste, die bei einer Suche nach einem Namen einer Person angezeigt wird, Links zu entfernen, die zu von Dritten veröffentlichten Internetseiten und Einträgen führen. Dazu ist Google auch verpflichtet, wenn der Name oder die Angaben über die Person auf den entsprechenden Internetseiten nicht vorher oder gleichzeitig ... weiter lesen

Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Kalypso Media Group GmbH aus Worms. Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am Computerspiel "Dungeons 4" erhoben wird.   Inhalt und Forderungen der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, "Dungeons 4" im Rahmen eines Filesharing-Netzwerkes illegal geteilt zu haben. Aufgrund dieser vermeintlichen Rechtsverletzung wird von dem Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Zudem soll der Abgemahnte eine Zahlung in Höhe von 850,00 Euro entrichten.   Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: ... weiter lesen

Plötzlich offline: Viele Nutzer erleben, dass ihr Profil auf Instagram , Facebook , TikTok oder X (ehemals Twitter) ohne Vorwarnung gesperrt wird. Oft steht der gesamte berufliche oder private Kontakt über das Profil. Welche Gründe für Account‑Sperren es gibt und welche Rechte Sie als Betroffener haben, erfahren Sie hier. Warum sperrt die Plattform meinen Account? Plattformbetreiber sperren Profile meist wegen (vermeintlichen) Verstößen gegen ihre Nutzungsbedingungen oder Gemeinschaftsstandards – zum Beispiel wegen vermeintlicher Hassrede, Urheberrechtsverletzungen, Betrugsverdacht oder Spam. Aber auch automatisierte Prüfverfahren können fälschlicherweise Konten deaktivieren. Besonders ärgerlich ist das für ... weiter lesen

Das Online Marketing gehört zu den wachstumsstärksten Marketingkanälen. Die Digital-Werbung (Display- und Search Engine Marketing SEM) machte im Jahr 2015 28,8 Prozent der Nettowerbeinvestitionen aus und liegt damit direkt hinter der TV-Werbung auf Platz 2. Aufgrund des schnellen Wachstums und der damit einhergehenden rasanten technologischen Entwicklung herrschen bei vielen Online-Marketing Maßnahmen rechtliche Unklarheiten. Gerade die besonders wirksamen Marketing-Maßnahmen kratzen häufig an der Grenze des Erlaubten oder überschreiten diese. Agenturen, Marketeer und die Verantwortlichen im Online-Marketing bewegen sich häufig in Grauzonen. I. Was ist Online Marketing Recht? Das ... weiter lesen

Facebook, YouTube, Twitter, Xing, Google + & Co. – Bilder, Videos, Texte, Musik rechtssicher verwenden. Wer Soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube, Twitter, Xing und Google + nutzt, will auch Bilder, Videos, Texte und Musik teilen, hochladen oder auf andere Art und Weise rechtssicher verwenden. Unternehmen wie auch Private sollten bei der Nutzung der Sozialen Medien daher insbesondere die Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte und Markenrechte  Dritter beachten, um den Erhalt teurer Abmahnungen zu verhindern. Wie kann man Abmahnungen verhindern? Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, Markenrechts- und Wettbewerbsrechtsverstößen sind ... weiter lesen

Urteil des EuGH vom 25.10.2011 – Rs. C-509/09, Rs C-161/10-X Der Europäische Gerichtshof hatte im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens des BGH und des Tribunal de grande instance de Paris zu entscheiden, welches Gericht bei der Geltendmachung eines Schadensersatzanspruches zuständig ist, insbesondere, ob eine Klage auch außerhalb des Sitzes des Anbieters anhängig gemacht werden kann. Im Rahmen dieses Verfahrens hatte der EuGH entschieden, dass eine Klage in jedem Mitgliedstaat erhoben werden kann, in dessen Hoheitsgebiet der Inhalt abrufbar ist. Zum anderen können aber auch dort Klagen eingereicht werden, wo der Betroffene seinen Interessenmittelpunkt hat, dies sei im Allgemeinen sein ... weiter lesen

Das vom Bundestag am 28.6.2013 beschlossene Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken wurde  am 20.09.2013 vom Bundesrat in seiner bestehenden Fassung angenommen. Im Kampf gegen überzogene urheberrechtliche Abmahnungen, unlautere Telefonwerbung und missbräuchliches Verhalten von Unternehmen im Wettbewerb sollen vor allem die Rechte von Kleingewerbetreibenden und Verbrauchern gestärkt werden. 1) gegen überzogene urheberrechtliche Abmahnungen Der Streitwert wird außergerichtlich grundsätzlich auf 1.000,- Euro festgesetzt, so dass die Regelgebühr für die erste Abmahnung gegenüber Verbrauchern bei 155,30 Euro liegt. Davon darf nur in Ausnahmen abgewichen ... weiter lesen

Mainz (jur). Das ZDF muss in seiner Berichterstattung über die Landtagswahlen in Bayern und Hessen am 8. Oktober 2023 nicht die individuellen Wahlergebnisse der kleineren Parteien darstellen. Es ist nicht zu beanstanden, dass erst ab einem voraussichtlichen Wahlergebnis von drei Prozent die einzelnen Parteien ausdrücklich benannt werden, entschied das Verwaltungsgericht Mainz in einem am Donnerstag, 5. Oktober 2023, bekanntgegebenen Beschluss vom Vortag (Az.: 4 L 532/23.MZ). Die „Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)“ wollte mit ihrem Eilantrag erreichen, dass das ZDF in seiner Landtagswahlberichterstattung am 8. und 9. Oktober 2023 auch jene voraussichtlichen Wahlergebnisse von Parteien individuell aufführt, die ... weiter lesen

  Dass die Bild-Zeitung gerne intime Geschichten von Prominenten ausführlich ausbreitet, gehört wohl auch zu ihren Markenzeichen. Als die deutsche Sängerin Lena Meyer-Landrut mit Nacktfotos erpresst wurde und die BILD darüber ausgiebig berichtete, ging die Zeitschrift bei ihrer Berichterstattung wohl doch zu weit – das sieht zumindest der Bundesgerichtshof (BGH) so, der in seiner medienrechtlichen Entscheidung eine Persönlichkeitsverletzung der Sängerin bestätigte. Plötzlich Nacktfotos im Internet Seit dem Sieg beim Eurovision Song Contest 2010 kennt ganz Deutschland die brünette Sängerin Lena Meyer-Landrut. Doch nachdem sich Nacktfotos der 28-Jährigen ... weiter lesen

In Zeiten von Facebook, Instagram, TikTok & Co. ist die Schwelle zur öffentlichen Herabwürdigung niedrig: Ein impulsiver Kommentar, eine rufschädigende Story oder ein diffamierender Beitrag sind schnell gepostet – mit teils gravierenden Folgen für das Ansehen der Betroffenen. Doch wer im Netz beleidigt, verächtlich gemacht oder mit Unwahrheiten überzogen wird, muss das nicht hinnehmen. Die KANZLEI 441 aus Nürnberg zeigt, welche rechtlichen Schritte gegen Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung im Internet möglich sind – und wie Sie Ihre Reputation effektiv schützen. Was gilt rechtlich als Beleidigung oder üble Nachrede? Beleidigung ( § 185 StGB ): Eine ehrverletzende Äußerung gegenüber oder über eine ... weiter lesen