Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 1 verschiedene Anwälte aus Mühlhausen:
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Rechtsanwälte und Kanzleien
Mühlhausen /Thüringen liegt im Unstrut-Hainich-Kreis und ist mit etwa 33.000 Einwohnern die neuntgrößte Stadt im Bundesland Thüringen. Mühlhausen /Thüringen ist die Kreisstadt des Unstrut-Hainich-Kreises und ist in fünf Stadtteile gegliedert. Archäologische Funde beweisen, dass das Gebiet des heutigen Mühlhausen /Thüringen schon in der Steinzeit von Menschen besiedelt wurde. Der Sage nach soll Attila der Hunnenkönig im Jahr 451 auf der ehemaligen Befestigungsanlage Burg Mühlhausen gelebt haben. 967 wird Mühlhausen /Thüringen erstmals urkundlich erwähnt, die heutige Altstadt entstand im 11. Jahrhundert, die Neustadt um die Marienkirche entstand ein Jahrhundert später. Anfang des 13. Jahrhunderts wurde eine fast drei Kilometer lange Stadtmauer mit sieben Doppeltoren und 38 Wehr- und Kanzeltürmen gebaut, Teile davon sind bis heute erhalten. Ebenfalls Anfang des 13. Jahrhunderts wurde das Mühlhäuser Reichsrechtsbuch aufgezeichnet, das als Deutschlands ältestes Rechtsbuch gilt. Bereits im 18. Jahrhundert gab es zahlreiche Mühlen an den fließenden Gewässern der Stadt und im 19. Jahrhundert siedelten sich etwa 50 lederverarbeitende Betriebe an. Die Textilindustrie blieb bis ins 20. Jahrhundert hinein einer der Hauptwirtschaftszweige der Stadt.
Mühlhausen /Thüringen ist Sitz eines Amtsgerichts und eines Landgerichts, das dem Thüringer Oberlandesgericht untergeordnet ist. Das Landgericht verfügt über 4 Zivilkammern, eine Handelskammer und acht Strafkammern. Die etwa 80 Rechtsanwälte aus Mühlhausen /Thüringen werden an den Gerichten in Zivil-, Straf- und Familiensachen für ihre Mandanten tätig. Die für Mühlhausen /Thüringen zuständigen Fachgerichte haben ihren Sitz in Nordhausen und Weimar. Der Rechtsanwalt aus Mühlhausen /Thüringen vertritt seine Mandanten jedoch nicht nur vor Gericht, sondern ist auch der kompetente Ansprechpartner, wenn man sich beispielsweise selbständig machen möchte. In diesem Fall wird der Anwalt oder die Anwältin aus Mühlhausen /Thüringen nicht nur steuerrechtliche Fragen beantworten, sondern auch Auskunft geben können u.a. bei Fragestellungen rund um das Markenrecht, IT-Recht, Vertragsrecht und Arbeitsrecht.
Sie suchen eine Antwort für Ihr Problem? Vielleicht helfen Ihnen schon unsere Ratgeber dabei weiter.
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen.
Maßgeblich ist Eingliederung in Unternehmen
Bei der Prüfung von Scheinselbstständigkeit kommt es maßgeblich darauf an, wie stark der Arbeitnehmer in das Unternehmen des Auftraggebers eingegliedert ist. Auftraggeber denken daher häufig, dass sie dieses Problem dadurch lösen können, dass sie dem freien Mitarbeiter erlauben, seine Tätigkeiten zu Hause auszuüben. Das kann allerdings das Problem der Scheinselbstständigkeit in der Regel nicht lösen.
Home-Office keine Garantie gegen Scheinselbstständigkeit
Der Umstand allein, dass der freie Mitarbeiter im ... weiter lesen
Münster (jur). Mitglieder der privaten Krankenversicherung können neben den Versicherungsbeiträgen nicht auch noch Krankheitskosten steuerlich als Sonderausgaben geltend machen. Das gilt auch, wenn auf eine Erstattung durch die Versicherung verzichtet wurde, um eine Beitragsrückerstattung zu erhalten, heißt es in einem am Dienstag,17. Februar 2015, bekanntgegebenen Urteil des Finanzgerichts (FG) Münster (Az.: 5 K 149/14).
Es wies damit eine privat versicherte Familie aus Westfalen ab. Sie hatte 2011 Krankheitskosten in Höhe von 241 Euro nicht bei ihrer Krankenversicherung eingereicht, um sich eine höhere Beitragsrückerstattung zu sichern.
Mit den Versicherungsbeiträgen ... weiter lesen
Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH aus Wolfsburg wegen der unerlaubten Verwendung des Vereinslogos.
Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH durchgesetzt werden sollen. Der VfL Wolfsburg ist ein Fußballverein, der aktuell in der 1. Bundesliga spielt.
Der Abgemahnte habe gegen die Markenrechte der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH verstoßen, indem er das Vereinslogo des VfL Wolfsburg als ... weiter lesen
Kammergericht Berlin, Beschluss vom 14.12.2016, Aktenzeichen: (4) 121 Ss 175/16 (205/16)
Unberechtigterweise erhaltenes Kindergeld ist immer wieder Anstoß für steuer- und steuerstrafrechtliche Entscheidungen der Gerichte. Diese Fälle finden sich in der Praxis besonders oft, da das Kindergeld eine der am häufigsten erteilten Förderungen des Staates ist. Zudem erfolgt nach der erstmaligen positiven Bescheidung durch die zuständige staatliche Stelle ohne Anlass in der Regel keine Überprüfung der Voraussetzung seitens des Amtes bis zur Volljährigkeit der Kinder. Denn gemäß § 68 Absatz I Satz 1 sind Änderungen in den ... weiter lesen
Wird in einem Arbeitsvertrag festgelegt, der Arbeitgeber erteile dem Arbeitnehmer nach Ablauf der Probezeit eine freiwillige Pensionszusage nach bestimmten Versorgungsrichtlinien, dann beginnt bereits mit dieser "Zusage einer Zusage" die gesetzliche Unverfallbarkeitsfrist nach § 1 Abs. 1 des Betriebsrentengesetzes (aF; = § 1b Abs. 1 BetrAVG nF), damals zehn Jahre, wenn der Arbeitnehmer auf Grund dieser Zusage damit rechnen konnte, er werde unter ansonsten unveränderten Umständen allein durch weitere Betriebszugehörigkeit und das Erreichen des Versorgungsfalles einen Anspruch auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung erwerben. Dies ist jedenfalls dann der Fall, wenn das Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit geschlossen wurde ... weiter lesen
Ist dem Arbeitgeber bei Einstellung bekannt, dass ein Mitarbeiter keiner Religion zugehörig ist, darf er ihn deswegen später nicht kündigen. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin zum Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen (AZ: 3 Ca 2807/09). Kirchliche Arbeitgeber dürfen die Einstellung von Mitarbeitern davon abhängig machen, dass diese einer bestimmten Religion zugehörig sind. Wenn er einen Mitarbeiter allerdings in Kenntnis seiner fehlenden Religionszugehörigkeit einstellt, darf er ihn deswegen später nicht kündigen. Das hat das Arbeitsgericht Ludwigshafen in der oben zitierten Entscheidung noch einmal festgestellt. Eine christliche Sozialstation ... weiter lesen
Zu schnell gefahren - Verjährung
Von sehr großem Interesse ist die Frage, wann eine Ordnungswidrigkeit verjährt, dass heißt nicht mehr verfolgt werden kann. Im Bereich des Ordnungswidrigkeitenrechts ist § 31 Abs. 1 OWiG die maßgebende Norm. Nach dieser Vorschrift werden die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und die Anordnung von Nebenfolgen durch die Verjährung ausgeschlossen. Sinn und Zweck dieser Regelung ist, dass der "Täter" nach einer bestimmten Zeit nicht mehr damit rechnen soll, wegen einer Tat belangt zu werden. Gleichzeitig werden auf diese Weise die Bußgeldbehörden dazu angehalten, begangene Taten unverzüglich zu ahnden. ... weiter lesen
Der Eingehungsbetrug ist ein klassisches Institut des Wirtschaftsstrafrechts. Er ist eine besondere Ausformung des (normalen) Betruges gem. § 263 StGB, ist also gesetzlich nicht gesondert geregelt. Der Strafrahmen reicht von Geldstrafe bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe.
Ein Eingehungsbetrug liegt beispielsweise dann vor, wenn der eine Vertragspartner den anderen über seine Leistungsfähigkeit zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses täuscht. Der Vertragspartner bestellt zum Beispiel ein Produkt und signalisiert damit konkludent, dass er dieses Produkt auch zahlen kann und wird.
Nun muss es auch bei einem Betrug zu einem Schaden kommen.
Hier unterscheidet sich der Eingehungsbetrug von dem ... weiter lesen
Eine aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 (Whistleblower-Fall, Heinisch ./. Bundesrepublik Deutschland, zuvor Heinisch ./. Vivantes Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006, Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05) hat für erhebliches Medieninteresse gesorgt. Hintergrund der allgemeinen Aufregung ist der Umstand, dass das nationale Recht keine klaren Regelungen für Arbeitnehmer enthält, die in ihrem Unternehmen Missstände entdecken und diese öffentlich machen, bzw. von Straftaten oder möglichen Straftaten im Unternehmen Kenntnis erlangen und diese zur Anzeige bringen wollen.
Arbeitnehmer, die Missstände im Betrieb nach ... weiter lesen
In einer neuen Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer geht es um den Film "Die Eiserne Lady".
Die Firma Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft, welche inhaberin der Exklusivrechte an diesem Film ist, lässt durch die Detektei ipoque GmbH Peer to Peer - Tauschbörsen wie BitTorrent, EMule, EDonkey oder Limewire überwachen. IP - Adressen der Tauschpartner werden auf diese Weise protokolliert, die Anschlussinhaber über ein Auskunftsverfahren unter Beteiligung des Landgerichts am Sitz des Providers (§ 101 Abs. 9 UrhG) ermittelt.
Den Ansschlussinhabern wird vorgeworfen, mittelbar für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich zu sein, die über ihren Internetanschluss ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Die Klägerin ist Eigentümerin eines Grundstücks an der Steilküste in Rügen. Sie wollte den dort errichteten Altbau sanieren. Der beantragte Bauvorbescheid wurde wohl mit der Begründung, dass Standsicherheit nicht sichergestellt sei, abgelehnt. Schließlich wurde der Klägerin allem Anschein nach die benötigte Baugenehmigung mit der Auflage, eine Bodenuntersuchung am Standort des Altbaus durchzuführen, erteilt. Daraufhin beauftragte die Klägerin wohl die Beklagten, eine ... weiter lesen
Nach aktuellen Pressemitteilungen wird das Land Berlin bis Ende 2011 in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren. In diesem Fall würde für alle Angestellten eine einheitliche Wochenarbeitszeit von 39 Stunden (bisher: 38,5 West und 40 Ost) gelten. Das Einkommensniveau würde ab 1. August 2011 auf 97 Prozent der übrigen Länder steigen und dann stufenweise bis spätestens 2017 auf einhundert Prozent. Nach 15 Jahren Dienst wären nun auch die Ost-Beschäftigten vor betriebsbedingten Kündigungen geschützt. Der Tarifvertrag soll nun zum 1. November in Kraft treten, es sei denn, die Tarifkommissionen der Gewerkschaften legen noch ein Veto ein. Damit ist aber nicht zu rechnen. ... weiter lesen