Rechtsanwalt für Namensrechte

Namensrechte

Das Namenrecht in der Bundesrepublik Deutschland umfasst die Gesamtheit der Vorschriften, in denen geregelt ist, welche Namen zu führen erlaubt ist und regelt, welche Voraussetzungen dafür und für eine Änderung des Namens von juristischen und natürlichen Personen notwendig ist. Während der Name im Alltag weniger Probleme bereitet, kann die Namensgebung im Internet leicht zu Missverständnissen und Schwierigkeiten bis hin zur juristischen Auseinandersetzung führen.

Internetseite oder E-bay-Account

Wer eine eigene Webseite ins Netz stellt oder sich auch lediglich einen Account bei eBay oder einer anderen Plattform zulegt, benötigt einen Namen für seinen Internetauftritt. Im Allgemeinen sind hier der Phantasie keine Grenzen gesetzt, doch gibt es auch hier durchaus Grenzen. Verwendet ein User zur Namensgebung markenrechtlich oder kennzeichenrechtlich geschützte Namen oder Formulierungen, ist es ohne weiteres möglich, dass gegen ihn ein Abmahnverfahren eröffnet wird, das ganz leicht in die Tausende von Euro gehen kann. Benützt man also fremde Namen im World Wide Web, sollte man vorsichtig sein. Dies betrifft sowohl das Handeln im geschäftlichen Verkehr als auch bei privaten Tätigkeiten. Auch beim Keywordadvertising ist die Rechtsprechung in der Zwischenzeit angelangt. Es ist also nicht möglich, markenbezogene Keywords problemlos in einen Text einzuarbeiten. Nach der Entscheidung des BGH sind fremde Kennzeichen als Metatags im Quelltext einer Seite durchaus ein Markenrechtsverstoß.

Eingehende Prüfung

Ist die Abmahnung, die man eventuell erhält, nicht eindeutig und stellt sich die Frage, ob ein Verstoß gegen das Namensrecht oder auch das Kennzeichenrecht überhaupt vorliegt, dann sollte man einen solches Schreiben unbedingt eingehend prüfen lassen. Im Zweifelsfall lohnt es sich, einen Rechtsanwalt mit Erfahrung in dem entsprechenden Rechtsgebiet hinzuziehen.

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Markenanmeldung Eine Marke ist wichtig, um für ein Alleinstellungsmerkmal auf dem Markt zu sorgen. So gibt es etwa unzählige Shampoos zu erwerben, die sich letztlich allein durch ihre unterschiedlichen Marken voneinander differenzieren. Damit sich ein Unternehmen also von der Konkurrenz abheben kann, ist eine Markenanmeldung erforderlich. Für eine solche ...
Namensrecht Regelungen zum Namensrecht sind hauptsächlich im Bürgerlichen Gesetzbuch zu finden, siehe u.a. § 12 BGB. Insbesondere im Familienrecht spielt das Namensrecht eine wichtige Rolle. Denn das erste Mal gewinnt es bei der Geburt an Bedeutung. Der Vorname wird durch die Eltern bestimmt, der Nachname des Kindes ergibt sich ...
Unlauterer Wettbewerb In Deutschland hat man mit dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb eine Rechtsgrundlage, um seine Ansprüche beispielsweise hinsichtlich Unterlassungen, Schadensersatz oder auch Gewinnabschöpfungen geltend zu machen. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ist hauptsächlich dem Wettbewerbsrecht zuzuordnen, bei dem es darum geht, bestimmte Verhaltensweisen bezüglich des Absatz- beziehungsweise Nachfragewettbewerbes ...
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Titelschutz Dass Werke wie beispielsweise Bücher und Filme urheberrechtlich geschützt sind, ist allgemein hin bekannt. Doch wie verhält es sich bei dem sogenannten Titelschutz? Welche rechtlichen Grundlagen hinsichtlich des Titelschutzes bestehen in Deutschland? Das Rechtsgebiet Titelschutz umfasst den Schutz von Namen beziehungsweise Bezeichnungen von Werken wie beispielsweise Schriften, Film- ...
Markenrecherche Eine gute Idee für eine Marke, die aussagekräftig ist und in den Köpfen der Menschen bleibt, ist ein wichtiger Schritt Richtung Erfolg für jedes Unternehmen. Doch ganz so einfach ist es nicht mit der Eintragung einer eigenen Marke. Denn vor die Registrierung wurde noch die Markenrecherche gesetzt. An eine ...
Gemeinschaftsmarke Die Gemeinschaftsmarke ist ein Bestandteil des gewerblichen Rechtsschutzes. Sie wird auf der Ebene des europäischen Sekundärrechtes angewandt. Waren wie auch Dienstleistungen eines Unternehmens werden, ähnlich einer national angewandten Marke, von anderen unterschieden. Hierfür ist eine Registrierung der Marke notwendig. Die wird beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt vorgenommen. Durch die ...
Markeneintragung Eine Markeneintragung gibt jedem Unternehmen die Möglichkeit, sich auf dem Markt eine individuelle Position zu sichern und sich von Mitbewerbern zu unterscheiden. Da eine Markeneintragung jedoch als Teil des Markenrechts zum gewerblichen Rechtsschutz gehört, bietet dies auch viel Potential für juristische Auseinandersetzungen unterschiedlichster Art. Damit Sie in ...
Markenrechtsverletzung Regelungen zum Markenrecht lassen sich im Markengesetz finden. § 3 MarkenG definiert die als Marke schutzfähigen Zeichen. Im Sinne von § 3 MarkenG sind damit jegliche Art von Zeichen schützbar, einschließlich Personennamen und Wörter. Ebenso dreidimensionale Gestaltungen, Hörzeichen, Zahlen, Buchstaben sowie Abbildungen. Und auch die Verpackung von Waren und ...
Domaingrabbing Wird eine größere Anzahl von Domainnamen im Internet missbräuchlich registriert, so wird von Domaingrabbing gesprochen. Speziell geht es um die Registrierung von Gattungsbegriffen. Wörter des täglichen Gebrauchs werden in den verschiedensten Varianten zur Registrierung kombiniert. Diese sollen gewinnbringend verkauft werden. Durch eine aktive Nutzung kann dem Internetnutzer vorgegaukelt werden, ...
Kollektivmarke Gehört haben werden es die meisten bereits, doch die wenigen werden wohl die genaue juristische Bezeichnung kennen. Oder wem kommt bei Namen wie Dresdner Christstollen und Thüringer Rostbratwurst die Bezeichnung Kollektivmarke in den Sinn? Doch genau darum handelt es sich bei diesen bekannten Markenbezeichnungen. Die genaue juristische Definition von ...
Ideenschutz Ideen, auch geistiges Gut genannt, sind persönlicher Besitz. Ob Musik, Malerei, Schriftstellerei, Mode – wer mit guten Ideen aufwartet, sollte die gegen Ideenklau absichern. Wie man Ideen schützt? Hierbei hilft das Urhebergesetz. Mit seiner Anwendung wird nicht nur das Recht des Urhebers an seinem eigenen Werk geschützt. Auch für ...
Unterlassungsklage Etwas zu unterlassen oder auch der Begriff Klage ist hinreichend bekannt. Möglicherweise ist auch der Begriff Unterlassungsklage allgemein bekannt. Doch was steckt dahinter? Wo und wie reicht man eine Unterlassungsklage ein? In welchem Bereich findet eine Unterlassungsklage Anwendung? Welche Voraussetzungen sind nötig, um eine Unterlassungsklage zu erwirken? Sowohl ...
Abmahnung Domain Obwohl sich das Wort „Abmahnung“ relativ harmlos anhört, verbirgt sich hinter dieser Bezeichnung in Verbindung mit dem Begriff „Domain“ ein wirklich riesiger Berg Juristerei. Wer einen Domainnamen benutzt und registriert, läuft Gefahr, die Namensrechte, Markenrechte, Werktitel, Unternehmenskennzeichen oder geschäftliche Bezeichnungen von natürlichen Personen oder Unternehmen zu verletzen. Ein gerichtlich ...