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Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einer Entscheidung vom 18.11.2009, 1 U 491/09 zur Frage der Haftung von Bauunternehmern bei Einhaltung gültiger DIN-Normen wichtige Feststellungen getroffen. In dem zur Entscheidung anstehenden Fall hatte ein Bauunternehmer so genannte Rüttelarbeiten auf einem Grundstück ausgeführt. Einige Zeit später machte der Nachbar des von den Bauarbeiten betroffenen Grundstücks geltend, dass durch die Rüttelarbeiten Risse am Mauerwerk seines Hauses entstanden sein. Der Bauunternehmer erklärte hierzu, die maßgebliche DIN-Norm (DIN 4150) eingehalten zu haben, mithin für den Schaden nicht verantwortlich zu sein. Der Nachbar nahm den Bauunternehmer auf ... weiter lesen
Oberlandesgericht Karlsruhe, Urteil vom 2. September 2004 - 12 U 144/04
Mangelhafte Fliesen aus dem Baumarkt - Heimwerker kann nach Einbau Beseitigung der Mängel verlangen
Der Kläger kaufte im Frühjahr 2002 im Baumarkt der Beklagten rund 50 qm glasierte Fein-steinzeugfliesen, blaue und weiße Bodenfliesen nebst Sockelfliesen und Zubehör, zum Preis von 1.113,32 €. Er verlegte sie im Erdgeschoss seines Wohnhauses. Nach dem Prospekt des Baumarktes sollten die Fliesen frostsicher sein und der Abriebklasse 5 zugehören. Der Baumarkt selbst hatte die Fliesen von einem italienischen Hersteller bezogen. Kurz nach dem Einbau traten Abplatzungen an der Oberfläche der Fliesen auf.
Nach den Feststellungen eines ... weiter lesen
Leitsätze
- Nur eingeschränkte Überprüfbarkeit eines Umlegungsbeschlusses
- Gemeindliches Planungsermessen
- Voraussetzung für Zulässigkeit: Mildere Mittel versprechen keinen Erfolg oder sind nicht zumutbar (Verhältnismäßigkeits-Grundsatz)
- Gleichzeitigkeit des Umlegungs- und Bauplanungsverfahrens unschädlich
Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg
vom 6.7.2001, Az. 44 U 3207/00
E n d u r t e i l
Die Berufung der Antragstellerin gegen das Endurteil des Landgerichts A - Kammer für Baulandsachen - vom 25. Juli 2000 wird zurückgewiesen.
Die Antragstellerin hat auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Antragstellerin kann die ... weiter lesen
