Rechtsanwalt für Zivilprozessrecht in Österreich

Die (Nicht-) Anwendung ausländischen Rechts durch spanische Gerichte - am Beispiel des Urteils der Audiencia Provincial de Alicante v. 21.07.2009 - von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz, Mag.iur. Löber & Steinmetz, Partnerschaft von Rechtsanwälten Nicht selten kommt es vor, dass eine Klage vor einem spanischen Gericht eingereicht wird, in der Sache aber deutsches Recht anwendbar ist. Gerichtliche Zuständigkeit (Spanien) und anwendbares (deutsches) Recht fallen dann auseinander. Der Beitrag bietet einen ersten Überblick über die Besonderheiten, die in einem solchen Fall vor spanischen Gerichten zu beachten sind. I. Sachverhalt Der Kläger hatte beim erstinstanzlichen Gericht ... weiter lesen

Mit Beschluss vom 01.10.2014 nahm der Bundesgerichtshof (BGH) zum Umfang der gerichtlichen Hinweispflicht vor einer Berufungs-Beschlusszurückweisung Stellung (AZ.: VII ZR 28/13). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte ,  Bonn ,  Düsseldorf ,  Frankfurt ,  Köln  und  Zürich führt aus: Er führte aus, dass das Berufungsgericht den Berufungskläger darauf hinweisen muss, dass dieser unter Umständen einen Gesichtspunkt übersehen oder für unerheblich gehalten hat, auf den das Gericht dann in einem Hinweis seine Rechtsauffassung stützt. Das heißt, das Berufungsgericht muss dem Berufungskläger darauf hinweisen und ihm die Gelegenheit zur ... weiter lesen

Karlsruhe (jur). Bei Massenklagen müssen die Gerichte nicht jeden einzelnen Fall zügig betreiben. Ein Entschädigungsanspruch wegen überlanger Verfahrensdauer besteht nicht, wenn das Gericht in Musterverfahren die zugrundeliegenden Fragen klärt, heißt es in einem am Dienstag, 10. März 2015, veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe (Az.: III ZR 141/14). Es wies damit eine Entschädigungsklage von Erwin Zacharias ab, führender Mitbegründer der insolventen Göttinger Gruppe. Die Göttinger Gruppe zählte in den 1990er Jahren zu den größten deutschen Kapitalanlagegesellschaften. Verkauft wurden insbesondere sogenannte atypische ... weiter lesen