Rechtsanwalt für Patentrecht in Zürich

München (jur). Es kann nur einen „Willi-Ostermann-Wanderweg“ geben. Die Benennung eines Wanderweges nach einem der bekanntesten Kölner Karnevalsliedersänger ist zulässig und kann als Marke geschützt werden, entschied das Bundespatentgericht in München in einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 2. April 2013 (Az.: 27 W (pat) 513/13). Konkret ging es um den durch Köln verlaufenden „Willi-Ostermann-Wanderweg“. Der Mundart-Dichter und Karnevalsliedersänger Ostermann hatte häufig den Rhein besungen, so in seinem Lied „Mädel, Mädel komm mit mir den Rhein entlang“. Zumindest können die „Mädel“ nun in Köln am ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Opora aus Hamburg  wegen der Verletzung von Patentrechten für ein  Verfahren zur künstlichen Verlängerung von Fingernägeln. Die Kanzlei Opora aus Hamburg vertritt die Interessen eines Mandanten, der Eigentümer eines Patents über eine Vorrichtung und ein Verfahren zur künstlichen Verlängerung von Fingernägeln ist. Die Kanzlei Opora verschickt für ihn aktuell Schreiben wegen Verletzungen dieses Patentrechts. Dem Betroffenen wird vorgeworfen dass dieser über seinen Onlineshop eine Fingernagel-Verlängerung zum Kauf angeboten habe, die in wesentlichen Teilen mit der Art und dem Verfahren des Patents übereinstimmen Nach Ansicht ... weiter lesen

München (jur). Unternehmen können den Begriff „Flatrate" nicht für ihre Produkte oder Dienstleistungen schützen lassen. Denn das Wort ist als allgemeine Beschreibung für eine gleichbleibend niedrige Rate nicht schutzfähig, entschied das Bundespatentgericht in München in einem am Dienstag 23. Oktober 2012 veröffentlichten Beschluss (Az.: 33 W (pat) 141/08). Im entschiedenen Rechtsstreit wollte der Autohersteller Ford im Dezember 2006 sich den Begriff „Flatrate" als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen aus dem Kfz-Bereich schützen lassen. Die zuständige Markenstelle lehnte die Anmeldung jedoch ab. Zu Recht, entschied nun das Bundespatentgericht in seinem ... weiter lesen