Im Experten-Branchenbuch.de finden Sie aktuell 1 verschiedene Anwälte aus Seegebiet Mansfelder Land:
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Rechtsanwälte und Kanzleien
Sie suchen eine Antwort für Ihr Problem? Vielleicht helfen Ihnen schon unsere Ratgeber dabei weiter.
Die Kanzlei BluePort Legal (Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB von Appen Cronemeyer Jens Soldner) vertritt die Interessen des 1. FC Union Berlin e.V. Die Rechtsanwälte verschickten nun kürzlich eine Abmahnung, mit welcher der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erhoben wird.
Inhalt der Abmahnung:
Gegenstand der Abmahnung ist die Bezeichnung „EISERN“. Diese ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30670646 zugunsten des 1. FC Union Berlin e.V. eingetragen.
Der Abgemahnte habe auf der Plattform eBay ein Schlüsseletui zum Kauf angeboten, welches mit der Bezeichnung „EISERN“ versehen und beworben worden ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) entschied mit Beschluss vom 10.01.2013 (Az.: 15 W 79/12), dass eine transmortale Vollmacht, welche seitens des Erblassers erlassen wurde, wohl erlischt sofern der Bevollmächtigte Alleinerben sei. In dem von dem OLG zu entscheidenden Fall soll eine beantragte Eigentumsumschreibung eines Ehemanns der Erblasserin anscheinend von dem Grundbuchamt abgelehnt worden sein. Vor ihrem Tod soll die verstorbene Ehefrau ihrem Ehemann eine notarielle Generalvollmacht erteilt haben. Diese sollte ... weiter lesen
Während der Weihnachtszeit veranstalten die meisten Betriebe oftmals rund um den Jahreswechsel eine Weihnachtsfeier. Im Rahmen solcher Veranstaltungen kann es allerdings auch zu Unfällen kommen. Fraglich ist gerade im Hinblick auf den Versicherungsschutz dabei allerdings, ob auch während Weihnachtsfeiern der gesetzliche Versicherungsschutz greift oder nicht.
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht , und Philipp Modrach, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm .
Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3 ... weiter lesen
Kunstfehler, Ärztepfusch, Fehlbehandlung – die Bezeichnungen sind vielfältig. Juristisch gesehen bilden sie die Grundlage des Arzthaftungsrechts. Verletzt ein Arzt, ein Zahnarzt oder ein Geburtshelfer schuldhaft seine Pflichten aus dem ärztlichen Behandlungsvertrag und entsteht dem Patienten hierdurch ein gesundheitlicher und / oder finanzieller Schaden, hat der Arzt für diese Folgen seiner Behandlung dem Patienten ein Schmerzensgeld und Schadensersatz zu zahlen. Pro Jahr kommen viele Menschen durch ärztliche Behandlungsfehler körperlich, seelisch und finanziell zu Schaden. Die Schätzungen gehen von ca. 400.000 Kunstfehlern jährlich aus, die Dunkelziffer liegt noch viel höher. Oft ... weiter lesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat über die Klage der Deutschen Telekom AG gegen einen Beschluss der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post über die Genehmigung von Entgelten für Verbindungsleistungen entschieden. Die Klägerin schließt mit anderen Anbietern von Sprachtelefondienstleistungen auf der Basis eines Festnetzes so genannte Zusammenschaltungsvereinbarungen. Solche Vereinbarungen regeln die Einzelheiten der Verbindung der Netze und der von der Klägerin zu erbringenden Verbindungsleistungen einschließlich der dafür zu leistenden Entgelte. Die Vereinbarungen sehen u.a. vor, dass die Klägerin ein aus dem Netz des Vertragspartners kommendes Gespräch an einen Ansagedienst in ihrem Netz weiterleitet und dafür ein bestimmtes ... weiter lesen
Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Skoda Auto a.s. wegen der Verletzung von Markenrechten.
Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Skoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen.
In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, Embleme mit dem Zeichen "Skoda" angeboten und beworben zu haben, ohne die entsprechende notwendige Lizenz zu besitzen. Dies erfülle den Tatbestand des Art. 9 Abs. 2 lit. b) UMV und stelle zusätzlich wegen der Bekanntheit der Marken eine unlautere Rufausbeutung nach Art. 9 Abs. 2 lit. c) UMV dar.
Die Kanzlei Lubberger Lehment fordert ... weiter lesen
Kassel (jur). Pflegebedürftige Mitglieder der privaten Pflegeversicherung können sich künftig besser gegen eine zu niedrige Pflegestufe wehren. Wie in der gesetzlichen so sind künftig auch in der privaten Pflegeversicherung die der Einstufung zugrundeliegenden Gutachten gerichtlich überprüfbar, urteilte am Mittwoch, 22. April 2015, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 3 P 8/13 R).
Während sich private und gesetzliche Krankenversicherung deutlich unterscheiden können, sind die Pflegeleistungen jeweils gleich. Um dies zu gewährleisten, sind daher auch einheitlich für beide Zweige die Sozialgerichte zuständig.
Diese hatten bislang allerdings einen Unterschied ... weiter lesen
Abmahnung der 24IP LAW GROUP SONNENBERG FORTMANN im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht".
Die 24IP LAW GROUP SONNENBERG FORTMANN vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH, welche Hersteller von bekannten Brett- und Gesellschaftsspielen, unter anderem dem bekannten Spiel "Mensch ärgere Dich nicht", ist. Bei der Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke zugunsten der Schmidt Spiele GmbH, die somit geschützt ist.
Der von der Abmahnung Betroffene habe über eBay ein Brettspiel zu Kauf angeboten und mit der ... weiter lesen
In Deutschland ist der rechtliche Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigten Kündigungen durch den Arbeitgeber gesetzlich verankert. Sollte ein Arbeitnehmer das Gefühl haben, dass seine Kündigung unberechtigt ist, hat er die Möglichkeit, eine Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht einzureichen. In diesem Ratgeber wird der Ablauf einer Kündigungsschutzklage von der Einreichung der Klage bis zum Urteil erklärt.
Einreichung der Klage: Die Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht eingereicht werden. Die Klage kann schriftlich oder mündlich beim zuständigen Gericht eingereicht werden. Es empfiehlt sich jedoch, die Klage ... weiter lesen
Die Patentanwälte Vollmann, Hemmer, Lindfeld aus Lübeck mahnen für die Ferrotec GmbH aus Reinfeld den Betreiber eines Online-Shops wegen angeblich unbefugter Verwendung der Marke "RSS" ab.
Über die Ferrotec GmbH:
Die Ferrotec GmbH aus Reinfeld vetreibt unter anderem Hochsicherheitsplomben, Sicherheitsplomben, Indikativplomben und Material zur Ladungssicherung. In Verbindung mit den angebotenen Plomben werden auch Etiketten der Marke "RSS" vertrieben.
Inhalt der Abmahnung:
Unser Mandant betreibt einen Online-Shop, in welchem er unter anderem ebenfalls Plomben für Container zum Kauf anbietet. Laut Abmahnung der Vollmann, Hemmer, Lindfeld Rechtsanwälte, ... weiter lesen
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das mit dem Abschluss einer Lebensversicherung verfolgte Ziel liegt in der finanziellen Absicherung einer nahestehenden Person. Wenn der Verstorbene allerdings hohe Schulden hinterlässt, kann es passieren, dass der durch die Lebensversicherung Begünstigte die fällige Versicherungssumme nicht erhält. Diese letzte finanzielle Hilfe kann den Angehörigen somit verwehrt bleiben. Der Bundesgerichtshof hat am 23.10.2003 (AZ: IX ZR 252/01) im Falle einer Überschuldung des Nachlasses entschieden, dass die fällige Versicherungssumme ... weiter lesen
Als Arbeitgeber kann es vorkommen, dass man mit einem Mitarbeiter unzufrieden ist und das Beschäftigungsverhältnis beenden möchte.
Es ist wichtig, dabei rechtlich korrekt vorzugehen , um mögliche Konflikte und rechtliche Konsequenzen zu vermeiden .
In diesem Ratgeber werden verschiedene Möglichkeiten und Wege aufgezeigt, wie ein Arbeitgeber das Beschäftigungsverhältnis mit einem Mitarbeiter beenden kann.
Kündigung : Die einfachste und häufigste Möglichkeit, das Beschäftigungsverhältnis zu beenden, ist die ordentliche Kündigung . Dabei muss der Arbeitgeber die Kündigungsfrist einhalten und den Mindestkündigungsschutz beachten. Es gibt verschiedene Gründe, die zu einer ordentlichen Kündigung führen ... weiter lesen