Rechtsanwalt für Patentrecht in Palma de Mallorca

Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei btb IP aus Köln unter der Mitwirkung der Rechtsanwälte CMS Hasche Sigle aus Hamburg im Auftrag der Leifheit AG aus Nassau eine Abmahnung wegen einer Patentrechtsverletzung verschickt haben soll. Inhalt der Abmahnung: Die Leifheit AG ist ein Hersteller von Haushaltswaren. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er durch das Angebot einer Küchenwaage Patentrechte verletzt haben soll. Die Küchenwaage ist mit einer Elektronik zum Bedienen und zum Durchführen des Wiegeprozesses ausgestattet. Zudem verfügt die Küchenwaage über einen Näherungssensor, der sich unter der Tragplatte der Küchenwaage befindet. Forderung aus ... weiter lesen

München (jur). Es kann nur einen „Willi-Ostermann-Wanderweg“ geben. Die Benennung eines Wanderweges nach einem der bekanntesten Kölner Karnevalsliedersänger ist zulässig und kann als Marke geschützt werden, entschied das Bundespatentgericht in München in einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 2. April 2013 (Az.: 27 W (pat) 513/13). Konkret ging es um den durch Köln verlaufenden „Willi-Ostermann-Wanderweg“. Der Mundart-Dichter und Karnevalsliedersänger Ostermann hatte häufig den Rhein besungen, so in seinem Lied „Mädel, Mädel komm mit mir den Rhein entlang“. Zumindest können die „Mädel“ nun in Köln am ... weiter lesen

Rechtsanwalt  Dr. Günter Moosreiner  aus München vertritt die Interessen der  Kaloud, Inc.   sowie die der  Kaloud   Europe   GmbH . Er verschickte nun eine Abmahnung, mit welcher der  Verstoß gegen das Markenrecht  gerügt wird.   Inhalt der Abmahnung: Rechtsanwalt Moosreiner’s Mandantin sei, der Abmahnung zufolge, Inhaberin des europäischen Patents mit dem Titel „Wasserpfeifenschale mit Wärmeverwaltungszubehör“. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf Amazon ein Kohlebehälter für Wasserpfeifen beworben und vertrieben zu haben. Dies würde die Patentrechte der Kaloud Inc./Kaloud Europe GmbH ... weiter lesen