Patentrecht in Spanien
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Rechtsanwalt für Patentrecht in Spanien
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Rechtsanwalt Christian Gerboth
Rechtsanwälte & Abogados Gerboth
Jaime III 3 4º 2º , 07012 Palma de Mallorca , Spanien
Schwerpunkte: Immobilienrecht, Markenrecht, Patentrecht, Gesellschaftsrecht, Baurecht / Architektenrecht
gelistet in: Rechtsanwalt Patentrecht Spanien
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Patentrecht
Abmahnung: MOOSREINER mahnt für Kaloud Patentverletzung ab | Shisha-ZubehörRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Rechtsanwalt Moosreiner aus München mahnt Betreiber von Shisha-Shops im Auftrage der Kaloud Inc. (Los Angeles) und der Kaloud Europe GmbH wegen angeblicher Patentverletzungen ab.
Über die Kaloud Europe GmbH:
Die Kaloud Inc. (USA) tritt in Europa unter dem Namen Kaloud Europe GmbH auf. Die Kaloud Europe GmbH ist ebenso wie die Kaloud Inc. im Bereich der Gestaltung, Entwicklung, Herstellung und Einfuhr/Verkauf von Waren für Raucher tätig. Der Schwerpunkt liegt insbesondere im Bereich Wasserpfeifen (Shisha) und Wasserpfeifenzubehör.
Inhalt der Abmahnung:
Rechtsanwalt Moosreiner wirft dem Abgemahnten im Namen der Kaloud Inc./Kaloud Europe GmbH mehrere Patentrechtsverletzungen ... weiter lesen
Patentrecht
Abmahnung: Jones Day Rechtsanwälte für Kaloud (Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH) wegen Wärmeregelungszubehör für WasserpfeifeRechtsanwalt Carsten M. Herrle
Die Jones Day Rechtsanwälte - Attorneys-at-law - Patentanwälte aus München vertreten die Interessen der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH und verschickten kürzlich eine Abmahnung an eine Person, welche gegen die Patentrechte der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH verstoßen haben soll.
Zu dem Inhalt der Abmahnung:
Zunächst wird ausgeführt, dass die Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH Inhaberin des europäischen Patentes mit dem Titel "Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife" sei.
Der von der Abmahnung Betroffene habe gegen dieses Patent verstoßen, in dem er auf Amazon Kohlebehälter für Wasserpfeifen unter der Bezeichnung ... weiter lesen
Patentrecht
Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?Rechtsanwalt Axel Dreyer
Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem Patentinhaber ein Instrument gegeben, damit er die Erfindung angemessen wirtschaftlich verwerten kann. Patente verdeutlichen außerdem die Innovationskraft eines Unternehmens und werden daher umfassend in der Werbung für ein Produkt eingesetzt. Nicht immer entspricht jedoch die Werbeaussage der tatsächlichen Schutzrechtssituation. In der unzutreffenden Werbeaussage zum Patentschutz kann eine wettbewerbswidrige geschäftliche ... weiter lesen