Rechtsanwalt für Patentrecht in Spanien

München (jur). Es kann nur einen „Willi-Ostermann-Wanderweg“ geben. Die Benennung eines Wanderweges nach einem der bekanntesten Kölner Karnevalsliedersänger ist zulässig und kann als Marke geschützt werden, entschied das Bundespatentgericht in München in einem jetzt veröffentlichten Beschluss vom 2. April 2013 (Az.: 27 W (pat) 513/13). Konkret ging es um den durch Köln verlaufenden „Willi-Ostermann-Wanderweg“. Der Mundart-Dichter und Karnevalsliedersänger Ostermann hatte häufig den Rhein besungen, so in seinem Lied „Mädel, Mädel komm mit mir den Rhein entlang“. Zumindest können die „Mädel“ nun in Köln am ... weiter lesen

Die Jones Day Rechtsanwälte - Attorneys-at-law -  Patentanwälte aus München vertreten die Interessen der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH und verschickten kürzlich eine Abmahnung an eine Person, welche gegen die Patentrechte der Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH verstoßen haben soll. Zu dem Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird ausgeführt, dass die Kaloud, Inc. und Kaloud Europe GmbH Inhaberin des europäischen Patentes mit dem Titel "Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife" sei. Der von der Abmahnung Betroffene habe gegen dieses Patent verstoßen, in dem er auf Amazon Kohlebehälter für Wasserpfeifen unter der Bezeichnung ... weiter lesen

Schreiben der  Kanzlei Opora aus Hamburg  wegen der Verletzung von Patentrechten für ein  Verfahren zur künstlichen Verlängerung von Fingernägeln. Die Kanzlei Opora aus Hamburg vertritt die Interessen eines Mandanten, der Eigentümer eines Patents über eine Vorrichtung und ein Verfahren zur künstlichen Verlängerung von Fingernägeln ist. Die Kanzlei Opora verschickt für ihn aktuell Schreiben wegen Verletzungen dieses Patentrechts. Dem Betroffenen wird vorgeworfen dass dieser über seinen Onlineshop eine Fingernagel-Verlängerung zum Kauf angeboten habe, die in wesentlichen Teilen mit der Art und dem Verfahren des Patents übereinstimmen Nach Ansicht ... weiter lesen