Rechtsanwalt in Bad Arolsen - Urheberrecht

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: Aus dem Urteil des BGH (Urteil vom 31.05.2012, Az.: I ZR 106/10) folge auch, dass die missbräuchliche Abmahnung nicht zu einer Unzulässigkeit der Klage führen soll. Der Betroffene soll die Rechtsverletzung auch im Falle einer missbräuchlichen Abmahnung nicht hinnehmen müssen. Der BGH hatte in einem Fall der Gestaltung einer Internetseite zur Vermarktung von Ferienwohnungen durch den Kläger zu entscheiden. Die Internetseite samt Bildern konnte über vier weitere Internetseiten aufgerufen ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Sammelabmahnung der Anwaltskanzlei  Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH betreffend mehrere Hörbücher aus der Reihe “ Die drei ???”. Vorliegend werden folgende vier Werke abgemahnt: “Die drei ??? Brainwash – Gefangene Gedanken, Diverse (Hörbuch)” “Die drei ??? Fels der Dämonen (Folge 133), Diverse (Hörbuch)” “Die drei ??? Grusel auf Campbell-Castle (Folge 147), Diverse (Hörbuch)” “Die drei ??? und die Poker-Hölle (Folge 143), Diverse (Hörbuch)”. Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer folgende ... weiter lesen

Abmahnung RA Andreas Opitz für den MELKO-Trendshop, Inh. Mario Nitze Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von RA Andreas Opitz für den MELKO-Trendshop, Inh. Mario Nitze Uns erreicht eine Abmahnung des Rechtsanwalt Andreas Opitz aus Alfeld im Auftrag des MELKO-Trendshop, Inh. Mario Nitze wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße Rechtsanwalt Andreas Opitz mahnt derzeit im Auftrag des MELKO-Trendshops, Inh. Mario Nitze, gewerbliche Verkäufer, aufgrund von Fehlern in ihren Angeboten, wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße ab. Der MELKO-Trendshop, Inh. Mario Nitze ist auf den Verkaufsplattformen Ebay (melko-exklusiv) und Amazon (MELKO24) tätig und vertreibt ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Als Urheberpersönlichkeitsrechte kommen unter anderem das Veröffentlichungsrecht und das Entstellungsverbot, welche sich jeweils aus dem Urhebergesetz (UrhG) ergeben. Wird beispielsweise ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Aufgabenwahrnehmung oder nach Weisung des Arbeitgebers geschaffen, so verbleiben diese Rechte auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei ihm, wobei er natürlich Einschränkungen hinzunehmen hat. Dies gilt vor allem im Hinblick auf ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei FAREDS aus Hamburg im Auftrag von Christian Königseder betreffend das Musikwerk “ Michael Mind Project ft. Anthony & Rozette – Rio De Janeiro” Die Anwaltskanzlei FAREDS fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei FAREDS die Zahlung von zumindest 450,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende ... weiter lesen

Das Landgericht Hamburg hat in einer neuen Entscheidung (Urteil vom 08.10.2010, Az. 308 O 710/09) entschieden, dass als Zahlung bei einem illegalem Download 15,00 EUR pro Titel angemessen sind. Bei der Höhe des Schadensersatzes hat das Gericht darauf abgestellt, was vernünftige Parteien bei Abschluss eines Lizenzvertrags als angemessene Lizenzgebühr vereinbart hätten. Dabei berücksichtigte das Gericht den Umstand, dass es sich um zwei ältere Titel ("Engel" der Künstlergruppe "Rammstein" und "Dreh' Dich nicht um" des Künstlers "Westernhagen") handelte und deshalb nur noch eine begrenzte Nachfrage angenommen werden konnte. Zudem ging das Gericht bei dem kurzen Zeitraum des Downloads davon aus, ... weiter lesen

Rapidshare schließt am 31. März seinen Betrieb Rapidshare, einer der größten, über Jahre beliebtesten und ersten Filehoster im deutschsprachigen Raum, stellt seinen Betrieb ein. Das 2004 gegründete Unternehmen schrieb kürzlich auf seiner Internetseite: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass die RapidShare AG per 31. März 2015 den aktiven Dienst einstellen wird. Bis zum 28. Februar 2015 können Standard Plus und Premium noch verlängert werden.“ Sodann werden Kunden aufgefordert, ihre Daten zu sichern, da sie ab dem 31. März keinen Zugang mehr zu der Plattform hätten. Weiter heißt es: „Alle Konten werden automatisch ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Sony Music GmbH betreffend der Musikgruppe Slayer und dem Musikalbum World painted Blood. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Fommer die Zahlung von zumindest 300,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Waldorf, Frommer Rechtsanwälte vorformulierten ... weiter lesen

Karlsruhe (jur). Verlage dürfen sich nicht um eine „angemessene Vergütung“ für Urheber wie Autoren oder literarische Übersetzer drücken. Die im Urheberrechtsgesetz vorgeschriebene Verpflichtung zur „angemessenen“ Bezahlung verstößt nicht gegen die im Grundgesetz geschützte Berufsfreiheit, entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Donnerstag, 28. November 2013, veröffentlichten Beschluss (Az.: 1 BvR 1842/11 und 1 BvR 1843/11). Was als angemessen gilt, könne auch gerichtlich überprüft werden. Der Gesetzgeber hatte zum 1. Juli 2002 das Urheberrechtsgesetz geändert, um die Rechtsstellung der Urheber zu verbessern. Danach ... weiter lesen

Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de“ durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen Republik gem. § 12 BGB im Wege der Namensanmaßung gerügt und die Domaininhaber wurden regelmäßig auf Unterlassung, Freigabe der Domain und Schadensersatz in Anspruch genommen. Nachdem die Domain „czech-republic.de“ von den jeweiligen Domaininhabern freigegeben und eine entsprechend modifizierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben wurde, verlangte die Tschechische Republik die Zahlung von Anwaltskosten. Gefordert wurden in dem der Kanzlei Herrle vorliegenden Fall die ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Sony Music GmbH betreffend dem Hörbuch Atze Schröder - Mutterschutz. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 300,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei waldorf, Frommer Rechtsanwälte vorformulierten ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film GmbH betreffend dem Film Wickie und die starken Männer. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 300,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Waldorf, Frommer Rechtsanwälte vorformulierten ... weiter lesen