Rechtsanwalt in Braunschweig - Urheberrecht

Die Abmahnindustrie ist nicht mehr so stark ausgeprägt, wie vor ein paar Jahren. Der Gesetzgeber hat zudem die Beträge reduziert, die eingefordert werden können. Dennoch kommt es häufig genug vor, dass Mandanten Abmahnungen erhalten und Hilfe benötigen. Meist überrascht und von der kurzen 7-tägigen Frist, die auf den Schreiben angegeben ist, überfordert, wird die Unterlassungserklärung unverändert unterschrieben, damit das Problem gelöst ist. Die kurze Frist soll Druck aufbauen und zum Unterschreiben anstiften. Doch hier liegt das Problem. Ein Anwalt wird auf Grund des Zeitdrucks nicht konsultiert. Doch kann der Anwalt ohne Probleme die Frist verlängern, so dass ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 21.12.2011 (AZ: 6 U 118/11) entschieden, dass ein Verlag ohne entsprechende anderslautende Vereinbarung eine Verwertung von Bildmaterial nicht verhindern könne, wenn die Verwertung dem Verlag von dem Künstler für ein bestimmtes Buchprojekt übertragen wurde. In welchem Umfang ein Urheber einem anderen Nutzungsrechte einräume, bestimme sich nach dem Inhalt der abgeschlossenen Verträge. Der Verlag habe jedenfalls kein absolutes Verbietungsrecht gegenüber einer vom Fotografen ... weiter lesen

Ein Fotojournalist hat für die Überlassung von Bildrechten an Zeitungen vom OLG Hamm ( Urteil vom 11.02.2016, AZ: 4 U 40/15 ) eine Nachzahlung in Höhe von ca. 79.000 Euro zugesprochen bekommen. Maßgeblich war dabei § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG, wonach eine angemessene nachträgliche Vergütung gewährt werden muss, wenn die vereinbarte Vergütung nicht angemessen ist. Der Fotograf hatte im Jahr 2010-2012 pro Bild, unabhängig von Auflösung, Größe und Auflagenzahl 10 Euro pro Bild erhalten. Obwohl „Die Gemeinsamen Vergütungsregeln zu Bildhonoraren für freie hauptberufliche Journalisten und Journalistinnen“ erst 2013 in Kraft getreten seien, berief sich ... weiter lesen

Unserer Kanzlei wurden in den letzten Wochen auch vermehrt Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte zugeleitet. So werden derzeit durch die Münchner Kanzlei u.a. im Auftrag folgender Rechteinhaber Abmahnungen versandt: der Tele München Fernseh GmbH, der Universum Film GmbH, der Tiberius Film GmbH & Co.KG, der Sony Music Entertainment Germany GmbH sowie der Verlagsgruppe Lübbe GmbH & Co.KG. Im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH werden aktuell das unberechtigte zur Verfügungstellen der Filmwerke „Der Biber“, „Twilight – Biss zum Morgengrauen“, „Der Adler der neunten Legion“ sowie des Films „R.E.D.“ in ... weiter lesen

In einer neuen Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer geht es um den Film "Die Eiserne Lady". Die Firma Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft, welche inhaberin der Exklusivrechte an diesem Film ist, lässt durch die Detektei ipoque GmbH  Peer to Peer - Tauschbörsen wie BitTorrent, EMule, EDonkey oder Limewire überwachen. IP - Adressen der Tauschpartner werden auf diese Weise protokolliert, die Anschlussinhaber über ein Auskunftsverfahren unter Beteiligung des Landgerichts am Sitz des Providers (§ 101 Abs. 9 UrhG) ermittelt. Den Ansschlussinhabern wird vorgeworfen, mittelbar für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich zu sein, die über ihren Internetanschluss ... weiter lesen

Das soziale Netzwerk Facebook erfreut sich einer ständig steigenden Beliebtheit, und das weltweit. Dies wird sich auch in den nächsten Jahren wohl kaum ändern. Allerdings bringt der Trend auch jede Menge Ärger mit sich, der sich in Abmahnungen, die in der Vergangenheit vermehrt die Anwaltskanzleien beschäftigten, äußert. Der Grund dafür ist darin zu sehen, dass die User nur allzu unbedarft Videos verlinken, Zitate oder Fotos posten, die nicht aus ihrem privaten Eigentum stammen. Dabei wird sehr schnell vergessen, dass Facebook keineswegs ein rechtsfreier Raum ist, sondern auch hier dieselben Grundsätze gültig sind, die bei jedem Betreiben einer Website eingehalten werden ... weiter lesen

Rechtsanwalt Dr. Rübenach aus Regensburg versendet derzeit im Auftrag der Firma DigiProtect GmbH eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen. Abgemahnt wird der illegale Download des Musiktitels „Girls Just Want To Have Fun" der Künstlerin Cassey Doreen. Den Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, als Anschlussinhaber für die öffentliche Zugänglichmachung des urheberrechtlich geschützten Werkes „Girls Just Want To Have Fun" von Cassey Doreen rechtlich verantwortlich zu sein. Rechtsanwalt Dr. Rübenach fordert von den Adressaten der Abmahnung die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines ... weiter lesen

Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet derzeit im Auftrag der Firma Constantin Film Verleih GmbH eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen. Abgemahnt wird der illegale Download des Films "Sanctum". Die Abmahnung enthält eine Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrags in Höhe von 956,00 EUR. Wir raten davon ab, die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Die der Abmahnung beigefügte Erklärung kann vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden und birgt darüber hinaus erhebliche Risiken. Die geforderte Unterlassungserklärung sollte daher keinesfalls ... weiter lesen

Abmahnung Kanzlei FAREDS für MIG / Hexenjagd Uns erreichen Hinweise zu weiteren Abmahnungen der Anwaltskanzlei FAREDS aus Hamburg im Auftrag der MIG Film GmbH wegen des Filmtitels “Hexenjagd” Die Anwaltskanzlei FAREDS soll sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordern, als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Die Kanzlei fordert meist einen pauschalen Vergleichsbetrag. Der Abmahnung läge der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen Abgabe einer ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Schalast & Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH betreffend das Musikwerk “ Nur in meinem Kopf” des Künstlers Andreas Bourani auf dem Album “ Bravo The Hits 2011”. Was ist eine Abmahnung? Bei einer Abmahnung handelt es sich allgemein um einen juristischen Schriftsatz, der ein bestimmtes unerlaubtes oder unerwünschtes Verhalten rügt und die Konsequenzen weiterer solcher Handlungen aufzeigt. Die die Abmahnung aussprechende Seite teilt dem Adressaten mit, dass er weitere Handlungen, wie die, für welche er abgemahnt worden ... weiter lesen

Mehrere Kanzleien mahnen wieder vermehrt wegen Urheberrechtsverletzungen in sog. Internettauschbörsen ab (Filesharing). Beispielsweise tritt auch wieder vermehrt die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg vermehrt auf dem Markt auf. Hierbei sind insbesondere Abmahnungen für die Fa. BELIREX Berliner Lizenzrechte GmbH wegen angeblicher Verbreitung diverser Filme aus der Pornoindustrie. Gefordert werden hierbei pauschale Schadensersätze i.H.v. 805,00 Euro sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Hierbei trifft es in letzter Zeit auch gerade Internetnutzer, die selbst diese Tauschbörsen (peer-to-peer-Netzwerke) noch nie genutzt haben. Ermittelt werden die Adressaten der Abmahnungen ... weiter lesen

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat entschieden, daß eine urheberrechtliche geschützte Darstellung des Bundesadlers im Rahmen der Berichterstattung verfremdet dargestellt werden darf. Beanstandet war eine bildliche Darstellung des Bundesadlers in einem Artikel des Magazins "Focus" aus dem Jahre 1999. Unter der Überschrift "Der ‚unseriöse’ Staat" prangerte der Artikel einen angeblichen Mißbrauch des Steuerrechts durch den Gesetzgeber an; das Steuerrecht werde immer häufiger dazu benutzt, "hastig Steuerlöcher zu stopfen". Diesem Artikel war die farbige Darstellung eines Bundesadlers vorangestellt, der mit böse-gierigem Blick einen Bündel von Geldscheinen in einer Kralle hält. Als ... weiter lesen