Rechtsanwalt in Friedrichsdorf - Urheberrecht

Mit dem urheberrechtlichen Schutz einer website hat sich das Oberlandesgericht Hamburg beschäftigt. Nach dessen Urteil besteht der Schutz nicht, wenn der Seite die künstlerische Eigenleistung bzw. die Individualität fehlt. Im zu verhandelnden Fall hatte der Beklagte eine website der Klägerin mittels Software (Offline-Reader) kopiert. Der Beklagte wurde daraufhin abgemahnt mit der Begründung, er habe wegen des urheberrechtlich geschützten Quellcodes unerlaubt ein Plagiat geschaffen und dabei ein bestimmtes Programm sowie die Programmiersprache PHP benutzt.Die Klägerin klagte auf Unterlassung und Schadensersatz; das Landgericht Hamburg wies die Klage indes ab. Auch die Berufung der Klägerin ... weiter lesen

Ausgangslage: In vielen Bereichen wird Hintergrundmusik genutzt, um zum Beispiel in Wartebereichen den Aufenthalt angenehmer zu gestalten. So auch in Zahnarztpraxen. Es stellt sich dann die Frage, ob dies ohne weiteres zulässig ist oder ein Anspruch des ausübenden Künstlers auf Vergütung besteht. Ist nämlich im Abspielen der Hintergrundmusik eine öffentliche Wiedergabe zu sehen (§ 15 I UrhG) greift dies in das Verwertungsrecht des Urhebers (§ 22 UrhG) ein und führt zu einem Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers nach § 78 II Nr. 3 UrhG, regelmäßig geltend gemacht durch die GEMA. Entscheidung: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner ... weiter lesen

Momentan scheinen wieder einige Kanzleien Abmahnwellen durchzuführen. Diese sind verbunden mit der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Ferner wird gezielt eine Aufforderung durchgeführt, einen pauschalen Schadenersatzbetrag zu zahlen. Dabei sollte man die Frist zur Abgabe der berechtigten Unterlassungserklärung nicht verstreichen lassen, es droht ansonsten grundsätzlich ein Verfügungsverfahren vor dem Landgericht, dies meist ohne mündliche Verhandlung. Jedoch sollte man in diesem Punkt die Störerhaftung beachten, welche eine Abmahnung als berechtigt erscheinen lassen kann. Hinsichtlich der Schadenersatzbeträge sollte man allerdings nicht immer das Angebot akzeptieren. Es ... weiter lesen

Nicht selten sind bei den Abmahnungen Forderungen in Höhe von 2000 Euro und mehr angegeben. Die Abgemahnten stehen zumeist ratlos der Forderungshöhe gegenüber und können schwer einschätzen, ob diese Berechtigt oder weit zu hoch gegriffen ist. Man muss zunächst unterscheiden zwischen den Abmahnkosten des Rechtsanwaltes welcher die Abmahnung für den jeweiligen Abmahnenden betreibt sowie den Schadenersatzforderungen hinsichtlich des z.B. runtergeladenen Werkes. Sollte der Abgemahnte tatsächlich den illegalen Download getätigt haben so ist zu prüfen ob nicht     § 97a II UrhG ausreicht um eine Abmahnung hinsichtlich der Anwaltskosten abzugelten. Dies ... weiter lesen

Uns erreichen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films "San Andreas" Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer ist bereits seit einiger Zeit als Abmahnkanzlei bekannt. Aktuell verschickt sie im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des illegalen Anbietens, Übertragens und der öffentlichen Zugänglichmachung des Films "San Andreas" auf einer sog. "Internettauschbörse" bzw. "Filesharing-Netzwerken" Abmahnungen. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fordert sowohl die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungerklärung, als ... weiter lesen

Die GSDR GmbH lässt durch die Anwaltskanzlei Kornmeier & Partner illegale Downloads der Tonaufnahme "We No Speak Americano" der Künstlergruppe Yolando Be Cool & Dcup abmahnen. Den Adressaten des anwaltlichen Abmahnschreibens wird vorgeworfen, dass von ihrem Internetanschluss aus die Datei über Torrent -Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht wurde. Während der Download der Datei erfolgt, wird die Datei zugleich einer unbestimmten Vielzahl anderer Personen zum Download angeboten. Das Angebot der Datei in einer Tauschbörse richtet sich dabei an alle Nutzer, es ist öffentlich und weltweit abrufbar. In diesem Angebot liegt der von der Kanzlei geltend gemachte Vorwurf ... weiter lesen

OLG Düsseldorf, I-20W132/11, Beschluss wegen Prozesskostenhilfe Das OLG Düsseldorf hat im Rahmen eines Beschwerdebeschlusses harte Worte gegen die Kanzlei Rasch in Filesharing-Abmahnfällen ausgesprochen. Die Richter sprachen von einer „völlig unbrauchbaren anwaltlichen Dienstleistung“, da diese zu ungenau war, die Rechte nicht nachgewiesen wurden und die vorformulierte Unterlassungserklärung viel zu weit gefasst war. Es betrifft jedoch eine Abmahnung aus dem Jahr 2007, d.h. die damaligen Abmahnungen waren durch fehlende Rechtsprechung in der Tat sehr ungenau und grob gefasst. Überdies dürfte es sich noch um eine Abmahnung gehandelt haben, bei der ein strafrechtliches ... weiter lesen

Vorsicht: South East Ltd. versendet Angebote für internationales Branchenverzeichnis Alle Jahre wieder gibt es sie, die anonym per Fax eingehenden Angebote dubioser – vornehmlich m Ausland ansässiger – Firmen, welche dammit werben, Unternehmensprofile zu publizieren. Nunmehr ist es eine Firma mit der Geschäftsbezeichnung DSME South East Ltd. Suite 1301, 13/F, ING Tower, 308 Des Voeux Road Central (wo auch immer das liegen soll: bedauerlicherweise vergass der Absender Stadt und Land zu nennen). Worum geht es? Diese “Firma” bewirbt ihr “Produkt” wie folgt: “Unsere Gelben Seiten liefern detaillierte und aktuelle Profil- und Kontaktinformationen von ... weiter lesen

Wer plötzlich im Briefkasten eine Filesharing Abmahnung z.B. der Fareds Rechtsanwälte im Auftrag der Elegant Angel Productions in Bezug auf das Werk Performers of the Year findet, der hat nicht immer gleich eine Erklärung dafür, wie es eigentlich zu dieser angeblichen Urheberrechtsverletzung kommen konnte. Der Anschlussinhaber ist jetzt zunächst aufgefordert, innerhalb einer vom Abmahner (meist sehr kurz) gesetzten Frist eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Viele Betroffene meinen, eine solche Unterlassungserklärung überhaupt nicht abgeben zu müssen, weil man den Download gar nicht selbst vorgenommen hat. Dies ist absolut falsch und die Nichtabgabe ... weiter lesen

Achtung! Abmahnungen drohen „German TOP 100 Charts“ vom 16.02.2015 Folgende Titel aus den “German TOP 100 Single Charts” vom 16.02.2015 könnten abgemahnt werden: 001. Omi – Cheerleader 002. James Howard Newton – The Hanging Tree 003. Mark Ronson Feat Bruno Mars – Uptown Funk 004. Charli Xcx – Break The Rules 005. Calvin Harris And Ellie Goulding – Outside 006. Rihanna And Kanye West And Paul Mccartney – Fourfiveseconds 007. Kwabs – Walk 008. Kygo Feat Conrad – Firestone 009. Aronchupa – Im An Albatraoz 010. Hozier – Take Me To Church 011. Echosmith – Cool Kids 012. Taylor Swift – Blank Space 013. ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Constantin Film GmbH betreffend dem Film Vorstadtkrokodile 2. Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 300,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Waldorf, Frommer Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- und ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf, Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films “Kokowääh” . Die Anwaltskanzlei Waldorf, Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Waldorf, Frommer die Zahlung von zumindest 956,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei ... weiter lesen