Rechtsanwalt in Gera - Urheberrecht

Abmahnung der  Rechtsanwälte Kleinherne + Pfeifer aus Kassel  im Auftrag der  Firma MotorGarten aus Schauensburg  wegen  unerlaubter Verwendung geschützter Fotografien in einem eBay Verkaufsangebot Die Rechtsanwälte Kleinherne + Pfeifer aus Kassel vertreten die Interessen des Inhabers der Firma MotorGarten aus Schauensburg und seines Mitarbeiters, welcher Urheber von Produktlichtbildern ist. Die Firma MotorGarten vertreibt unter anderem unter "www.motorgarten.de" einen Handel mit Gartengeräten, insbesondere Grillgeräten und Grillzubehör. Im Rahmen dieser Tätigkeit verwendet sie zur Bewerbung der von ihr vertriebenen Produkte die von ihrem Mitarbeiter ... weiter lesen

Luxemburg (jur). Verbraucher dürfen in einer Internet-Cloud urhebergeschützte Werke als Privatkopie ohne Genehmigung abspeichern. Die EU-Mitgliedstaaten müssen hierbei aber gewährleisten, dass der Rechteinhaber der Werke einen „gerechten Ausgleich“ in Form einer Entschädigung erhält, urteilte am Donnerstag, 24. März 2022, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-433/20). Der Cloud-Computing Anbieter, der den Internet-Speicherplatz vermietet, sei nach EU-Recht aber nicht automatisch zur Zahlung solch eines gerechten Ausgleichs verpflichtet. Geklagt hatte die österreichische Verwertungsgesellschaft „Austro-Mechana“, die treuhänderisch die ... weiter lesen

Die Online-Fotoagentur Corbis GmbH lässt derzeit die angeblich unberechtigte Nutzung von Fotos abmahnen. In dem anwaltlichen Schreiben behauptet die Corbis GmbH, die dem Microsoft Gründer Bill Gates gehört, Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte zu sein. Wir raten davon ab, die geforderten Lizenzgebühren ungeprüft zu zahlen. Zwar stellt die Verwendung von Fotos für die eigene Website im Internet grundsätzlich eine Urheberrechtsverletzung dar. Es ist jedoch keineswegs belegt, dass die Corbis GmbH überhaupt legitimiert ist, den behaupteten Anspruch geltend zu machen. Dies würde voraussetzen, dass die Corbis GmbH Inhaberin eines ausschließlichen Nutzungsrechts an den ... weiter lesen

Die VON HAVE FEY Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB verschickte eine Abmahnung mit dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung an einen Verkäufer auf Kleinanzeigen.de . Die Abmahnung erging im Auftrag der Leo E-Commerce Ltd. Inhalt der Abmahnung: Der Abgemahnte soll eine Jacke der Marke "Schmuddelwedda" auf Kleinanzeigen.de zum Verkauf angeboten haben. Im Rahmen seiner Verkaufsanzeige soll er mehrere Produktbilder veröffentlicht haben. Das Urheberrecht an diesen Produktbildern soll jedoch der Leo E-Commerce Ltd. zugestanden haben, von welcher er nicht zur Nutzung berechtigt war. Forderungen der Abmahnung: Aufgrund dieser angeblichen Urheberrechtsverletzung wird der Abgemahnte zur Abgabe ... weiter lesen

Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich regelmäßig Nachahmer, die von dem Verkaufserfolg des Produktes profitieren wollen. Das Design von Gebrauchsgegenständen kann durch ein Geschmacksmuster geschützt werden. Ist jedoch der Geschmacksmusterschutz versäumt worden oder ist die maximale Schutzdauer von 25 Jahren abgelaufen, stellt sich die Frage, ob das Produkt auch urheberrechtlichen Schutz genießt. Ergänzend können Ansprüche aus Wettbewerbsrecht gegen den Nachahmer in Betracht kommen. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof ... weiter lesen

Abmahnung der  FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB   im Auftrag der  Adobe Inc.  wegen  Verstößen gegen das Urheberrecht. Die FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten mbB, Rechtsanwalt Dr. Hauke Hansen, vertreten die Interessen der Adobe Inc. Sie verschickten nun ein Schreiben, mit dem Urheberrechtsverletzungen an einem, durch die Adobe Inc. angebotenen, Computerprogramm abgemahnt werden. Die Adobe Inc. entwickelt und verbreitet weltweit verschiedene Computerprogramme, unter anderem das Computerprogrammpaket "Adobe Acrobat XI Pro Windows". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass ... weiter lesen

Die Firma Universal Music GmbH lässt derzeit vertreten durch die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte illegale Downloads des Debutalbums "The Fame" der Künstlerin "Lady Gaga" abmahnen. Den Adressaten des anwaltlichen Abmahnschreibens werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen vorgeworfen. Von dem Internetanschluss des Abgemahnten sei das Album der Künstlerin öffentlich zugänglich gemacht worden. Während der Download der Datei erfolgt, wird die Datei zugleich einer unbestimmten Vielzahl anderer Personen zum Download angeboten. Das Angebot der Datei in einer Tauschbörse richtet sich dabei an alle Nutzer, es ist öffentlich und weltweit abrufbar. In diesem Angebot liegt der von ... weiter lesen

Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel mahnt für die PerfectX OHG aus Hamburg einen eBay-Händler wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien ab. Inhalt der Abmahnung: Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel mahnt für die PerfectX OHG aus Hamburg Urheberrechtsverletzungen ab. Gegenstand der Abmahnung sind Produktfotografien die ein eBay-Händler zum Bewerben seines Produkts auf eBay eingestellt hat. Laut Abmahnung habe der eBay-Händler sich durch die Verwendung der Fotografien einer Urheberrechtsverletzung strafbar gemacht, da er die Fotos unrechtmäßig verwendet habe. Inhaberin der Nutzungsrechte für diese Fotos sei die PerfectX OHG. Dies könne durch Vorlage ... weiter lesen

Abmahnung der  Kanzlei Zöller aus Münster  im Auftrag von  Krapp, Uwe und der Rinelli GmbH  wegen fehlerhafter Angaben in Ebay-Angeboten. Die Kanzlei Zöller mahnt gewerbliche Ebay-Verkäufer ab, die in Ihrer Widerrufsbelehrung fehlerhafte Angaben machen oder ungenaue Garantieversprechen geben. Im vorliegenden Fall geht es darum, dass zum einen die Garantie, die im Angebot genannt wird, nicht genau genug ausgeführt wird und zum anderen, dass im Angebot keine Widerrufsbelehrung angeführt ist. Die Kanzlei Zöller fordert zum einen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zum anderen die Begleichung der angeblich entstandenen Anwaltskosten. ... weiter lesen

Abmahnung der Anwaltskanzlei FAREDS aus Hamburg im Auftrag von  Christian Königseder  betreffend das Musikwerk  “Michael Mind Project ft. Anthony & Rozette – Rio De Janeiro” Die Anwaltskanzlei FAREDS fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und die Erstattung ihrer Anwaltskosten. Die Kanzlei fordert die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen Abgabe einer strafbewehrten ... weiter lesen

BVerfG, Urteil v. 31. Mai 2016 – 1 BvR 1585/13 Ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen dem Komponisten Moses Pelham und der Musikgruppe Kraftwerk hat nun ein Ende. Das Bundesverfassungsgericht kippte ein Urteil des BGH und stellte klar, dass zumindest kurze Sequenzen aus einem Musikwerk ungefragt übernommen werden dürfen, auch wenn man das Sample selbst nachspielen kann. Hip-Hopper können aufatmen, wenngleich das Urteil des BVerfG nicht als Freibrief verstanden werden darf. Worum geht es? Sampling ist die Übernahme von Musikelementen in das eigene Werk. Traditionell ist es vor allem im Bereich Hip-Hop verankert. Geschieht das Sampeln ohne Einwilligung des Rechteinhabers, kommt es nicht selten ... weiter lesen

Uns wurde erneut ein Schreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der dpa Picture-Alliance GmbH mit Bezug auf eine angebliche Urheberrechtsverletzung in den sozialen Medien von einem Betroffenen zur Prüfung vorgelegt. Es ist datiert auf den 31.05.2024. Wir hatten in der Vergangenheit bereits über Schadensersatzforderungsschreiben und Abmahnungen der Kanzlei KSP aufgrund ähnlicher Vorwürfe von Urheberrechtsverletzungen durch unerlaubter Bildernutzung berichtet. Inhalt und Begründung: Die dpa Picture-Alliance GmbH ist ein Tochterunternehmen der dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH und ist als Bildagentur auf dem Gebiet der Bildproduktion, -Dokumentation und ... weiter lesen