Rechtsanwalt in Röthenbach - Urheberrecht

Uns erreichen neue Abmahnungen der Kanzlei Sarwari aus Hamburg (RA Yussof Sarwari) im Auftrag der Oktano GmbH, diesmal wegen des Films "Dr. Schmutzig - Der perverse Frauenarzt #2". Der hamburger Rechtsanwalt Yussof Sarwari versendet derzeit im Auftrag derG&G Media Foto-Film GmbH Abmahnungen wegen des Films "Dr. Schmutzig - Der perverse Frauenarzt #2". Der Vorwurf lautet auf illegale Verbreitung des Films im Rahmen von Filesharing in P2P-Netzwerken, also sog. Internettauschbörsen. Die Kanzlei Sarwari fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung ... weiter lesen

Schmerzensgeldanspruch nach Verkehrsunfall Laut des Statistischen Bundesamts DESTATIS kam es im Jahr 2011 zu mehr als 2,3 Millionen polizeilich erfassten  Verkehrsunfällen. Über 300.000 Unfälle beinhalteten einen Personenschaden. In solchen Fällen kann der Geschädigte neben Schadensersatzansprüchen für das Kraftfahrzeug auch Schmerzensgeld verlangen. Was Schmerzensgeld ist und wonach sich die Höhe des Schmerzensgeldes richtet soll im Folgenden erörtert werden. Wann kann Schmerzensgeld verlangt werden? Schmerzensgeld ist eine finanzielle Entschädigung des Betroffenen für immaterielle Schäden. Dabei dient das Schmerzensgeld der Wiedergutmachung des ... weiter lesen

Die Anwaltskanzlei Schulenberg & Schenk versendet im September 2010 Abmahnschreiben im Auftrag der Kick Ass Pictures Inc. Abmahnung wegen illegelen Downloads in Peer to Peer - Filesharing - Tauschbörsen. Die Rechtsanwälte behaupten in ihrem Schreiben, ihre Mandantin sein Inhaberin der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an dem Filmwerk "Barefoot Confidential 65". Im Namen ihrer Mandantin fordern die Rechtsanwälte die Adressaten auf, einen Betrag in Höhe von 1.298,00 EUR zu überweisen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Wir raten dringend davon ab, die geforderte Summe zu zahlen und die beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. ... weiter lesen

Der EuGH hat am 15.9.2016 (Rechtssache C-481/14) entschieden, dass ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich ist. Dies gilt aber nicht unbeschränkt . In dem der vom EuGH zu entscheidenden Rechtsfrage zugrundeliegenden Fall stellte ein Geschäftsinhaber Kunden einen kostenlosen Netzzugang zur Verfügung, um für mehr Kundenaufmerksamkeit sorgen. Über dieses Netz wurde eine Urheberrechtsverletzung durch einen Kunden begangen, da dieser ein urheberrechtlich geschütztes musikalisches Werk rechtswidrig zum Herunterladen angeboten hatte. Der Geschäftsinhaber hatte ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 21.12.2011 (AZ: 6 U 118/11) entschieden, dass ein Verlag ohne entsprechende anderslautende Vereinbarung eine Verwertung von Bildmaterial nicht verhindern könne, wenn die Verwertung dem Verlag von dem Künstler für ein bestimmtes Buchprojekt übertragen wurde. In welchem Umfang ein Urheber einem anderen Nutzungsrechte einräume, bestimme sich nach dem Inhalt der abgeschlossenen Verträge. Der Verlag habe jedenfalls kein absolutes Verbietungsrecht gegenüber einer vom Fotografen ... weiter lesen

Der u.a. für das Urheber- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über eine Unterlassungsklage zu entscheiden, mit der geltend gemacht wurde, das sog. Showformat der Fernsehsendereihe "Kinderquatsch mit Michael" lehne sich unzulässig an das Format der seit 1977 in Frankreich ausgestrahlten Sendereihe "L'école des fans" an. In beiden Fernsehshows werden jeweils mehrere Kinder im Alter von vier bis sechs Jahren von einem Moderator zu einem kleinen Podest auf der Bühne geführt und mit kurzen kindgerechten Interviews vorgestellt. Danach singen die Kinder unter Musikbegleitung einstudierte einfache Lieder. Während des Auftritts zeigt die Kamera auch die Eltern des Kindes, die im Publikum sitzen. Im ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH betreffend der Musikgruppe Smashproof und dem Musikalbum Brother. Die Anwaltskanzlei Rasch fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Rasch die Zahlung von zumindest 1200,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vorformulierten strafbewährten Unterlassungs- und ... weiter lesen

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Nürnberg und Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Das OLG Köln soll in seinem Urteil (Az.: 6 U 239/11) entschieden haben, dass keine pauschale Haftung einer Internetanschlussinhaberin für Urheberrechtsverletzungen des Ehemannes bestehe. In dem vorliegenden Fall musste festgestellt werden, ob die Inhaberin eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen ihres verstorbenen Ehegatten belangt werden könne. Die Beklagten soll innerhalb kurzer Zeit zwei Mal ein Computerspiel öffentlich zum Download angeboten und dabei ihren Internetanschluss benutzt ... weiter lesen

Momentan scheinen wieder einige Kanzleien Abmahnwellen durchzuführen. Diese sind verbunden mit der Aufforderung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Ferner wird gezielt eine Aufforderung durchgeführt, einen pauschalen Schadenersatzbetrag zu zahlen. Dabei sollte man die Frist zur Abgabe der berechtigten Unterlassungserklärung nicht verstreichen lassen, es droht ansonsten grundsätzlich ein Verfügungsverfahren vor dem Landgericht, dies meist ohne mündliche Verhandlung. Jedoch sollte man in diesem Punkt die Störerhaftung beachten, welche eine Abmahnung als berechtigt erscheinen lassen kann. Hinsichtlich der Schadenersatzbeträge sollte man allerdings nicht immer das Angebot akzeptieren. Es ... weiter lesen

Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Schalast+Partner aus Frankfurt am Main im Auftrag der DigiProtect GmbH betreffend der Musikgruppe Scooter - J´adore Hardcore und dem Musikalbum Bravo Hits Vol. 67. Die Anwaltskanzlei Schalast+Partner fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung als auch die Zahlung von Schadenersatz und Erstattung ihrer Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Schalast+Partner die Zahlung von zumindest 480,- Euro-. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden. Der Umfang der von der Kanzlei Schalast+Partner ... weiter lesen

Bei der Verwendung von Luftbildern ohne Zustimmung des Urhebers kann Schaden- und Aufwendungsersatz schnell mit etwa 2.000 Euro beziffert werden. Die Hamburger Kanzlei MBBS versendet derzeit im Auftrag der MAIRDUMONT GmbH & Co.KG Abmahnungen wegen angeblich begangenen Urheberrechtsverletzungen. Die Mandantin besitzt die ausschließlichen Nutzungsrechte an Kartografiesubstanzen, die von ihren Kartografen erstellt sind. Die Werke werden vor allem unter den Bezeichnungen „Mairs Geografischer Verlag“, „Mairdumont“, „Die Generalkarte“ u.a. vertrieben. Anlass des Schreibens ist die rechtswidrige Verwendung des Kartenmaterials der Mandantin auf der Internet-Seite des Adressaten. Das ... weiter lesen

Zahlungsaufforderung der DEBCON GmbH aus Bottrop im Auftrag der media & more GmbH Uns erreichen weitere Schreiben der DEBCON GmbH aus Bottrop (kommste nach bottrop kriegste was aufn kopp dropp) im Auftrag der media & more GmbH & Co. KG aus Pulheim wegen einer ursprünglich durch die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller geltend gemachten Urheberrechtsverletzung. Nunmehr erreichen mich weitere Schreiben der DEBCON im Auftrag der media & more GmbH & Co. KG, mit denen die DEBCON die ursprünglich von der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller geltend gemachten Forderungen einzuziehen versucht. Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller hatte seinerzeit – ... weiter lesen